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    Wenn Pauschalen als Investitionskosten berechnet werden, wie es oft getan wird, finde ich diesen Satz im Gesetz sehr interessant: Finanzierung der Pflegeeinrichtungen: § 82 SGB XI (3) letzter Satz: "Die Pauschalen müssen in einem angemessenen Verhältnis zur tatsächlichen Höhe der Instandhaltungs- und Instandsetzungsaufwendungen stehen." Da möchte ich bitte vom Richter mal erläutert bekommen, ob es angemessen ist, das doppelte an Investitionskosten zu berechnen, wie angefallen sind.

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    Erst einmal vielen Dank für eure Kommentierungen, welche anregen: @Edy/Timekeeper: Es geht nicht darum, ob ein Heim Gewinne machen darf und die Begriffe Rückstellungen, Gehälter, Wirtschaftsprüfer ect. stehen mit der fachlichen Frage in keinem Zusammenhang. Was Rückstellungen sind, und was ein Wirtschaftsprüfer testiert würde hier zu weit führen. Dennoch aber Danke für den Diskussionsaustausch. @Awi: Du hast es auf den Punkt gebracht, genau darum geht es mir. Es leitet sich alles aus dem Urteil …

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    Hi Timekeeper, da habe ich mich falsch ausgedrückt. Die Erträge des Pflegeheims in der GuV sind doppelt so hoch, wie die Position Investitionskosten. Das heisst, das Pflegeheim berechnet doppelt soviel Investitionskosten an die Heimbewohner, wie sie eigentlich ausgeben. Nun gibt es zwar Vergütungsvereinbarungen mit den SHT, aber als Unterhaltspflichtiger muss mir die Frage erlaubt sein, warum die Erträge so hoch sind und die Kosten so niedrig. Ich zahlen gerne ; -), aber nur das, was auch ausgeg…

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    Eine Frage zum Verständnis, welche mich am Rande interessiert. Investitionskosten werden oft im Rahmen einer Vereinbarung vom Sozialhilfeträger ausgelegt und im Rahmen des Unterhalts vom Kind eingefordert. Nun habe ich festgestellt, das die Erträge seit Jahren doppelt so hoch sind, wie die durchgeführten Investitionen. Es irritiert mich, das Kosten der Investition vom SHT an das Kind weiterberechnet werden, wenn doppelt so hoch Erträge erwirtschaftet werden. Das sollte doch eigentlich in etwa au…

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    Die Leistungsfähigkeit ist derzeit weiter über der Forderung. Das Schreiben an den SHT ist raus. Ich bin gespannt, was mit den Investitionskosten passiert. Eigentlich ein einfacher Fall, aber wie entscheidet am Ende das OLG Celle? Ich frage mich, warum es so wenig Urteile dazu gibt. Zahlen alle anderen einfach so die Investitionskosten? Es ist doch kein Sozialhilfeträger in der Lage, diese Kosten wirklich nachzuweisen. Des Weiteren frage ich mich, wie das OLG Celle entscheide, wenn einfach mal e…

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    Eine wesentliche Sache habe ich nicht durchbekommen und mir geht bei der Argumentation die Luft aus. Die INVESTITIONSKOSTEN des Pflegeheims. Ich habe gefordert, mir diese nachzuweisen und zwar so, dass ich den Betrag einzeln oder wie auch immer nachvollziehen kann. a) Mir wurde ein Rahmenvertrag zwischen dem Pflegeheim und der Region Hannover präsentiert. Darin ist eine Pauschale enthalten, welche berechnet wird. b) Bei Rückfragen soll ich mich an die Region Hannover wenden oder an das Heim. zu …

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    Ok, Danke Dir.

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    Hallo Awi, Danke für Deine Antwort. Mir werden gerade 150 Euro pauschale Werbungskosten zugestanden. Nun muss ich für mich selbst rechnen, ob ich darüber komme, oder nicht.

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    Liebes Forum, ich sammel gerade Werbungskosten. Ich werde zum Stichtag 30.10.2017 erneut geprüft. Das durchschnittliche Einkommen wird bei mir ab dem 01.04.2017 gerechnet. Wenn ich Werbungskosten sammeln, sind dies dann die Werbungskosten für das Kalenderjahr 2017 ( geteilt durch 12 ) oder nur die Werbungskosten ab dem 1.4. Im März hatte ich noch doppelte Haushaltsführung, da könnte was zusammen kommen. Auch hatte ich einige Reisekosten für den neuen Job, da könnte auch was zusammen kommen. Ab d…

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    Mist, sorry, ich wollte die Antworten in den Thread schreiben, habe es jetzt wohl zerschossen.

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    Zitat von awi: „Aus Leitlinien des OLG Celle Zitat: „10.2 Berufsbedingte Aufwendungen, die sich von den privaten Lebenshaltungskosten nach objektiven Merkmalen eindeutig abgrenzen lassen, sind im Rahmen des Angemessenen vom Nettoeinkommen aus nichtselbstständiger Arbeit abzuziehen. 10.2.1 Bei Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte kann von Einkünften aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit eine Pauschale von 5 % des Nettoeinkommens (Ziff. 10.1) angesetzt werden. Übersteigen die berufsbedingten…

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    Hallo Awi und lieben Dank für Deine Kommentierung. Zitat von awi: „Hallo Hilflos, Zitat von Hilflos: „1) Die PKW Rücklage wurde mit folgender Begründung abgewiesen: "Die Anschaffungskosten (nebst Ansparung) einen neuen PKW sind grundsätzlich in den 0,30 € KM-Pauschale bzw. der Arbeitsmittelpauschale in The von 150 € monatlich enthalten" Grundsätzlich ist ganz sicher falsch. "In der Regel" würde es besser treffen. M.E. würde es auf folgendes ankommen: Wann kam die erste RWA? RWA ist einige Jahre …

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    Liebes Forum, diesmal erwischt es mich vielleicht. Mein zuständiges OLG ist Celle und in einige Punkten beruft sich der SHT genau darauf: 1) Die PKW Rücklage wurde mit folgender Begründung abgewiesen: "Die Anschaffungskosten (nebst Ansparung) einen neuen PKW sind grundsätzlich in den 0,30 € KM-Pauschale bzw. der Arbeitsmittelpauschale in The von 150 € monatlich enthalten" 2) Beim Kindesunterhalt wurde a) Kindergeld abgezogen und b) die Studiengebühr von ca. 80 € monatlich Frage: Kindergeld verst…

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    Woher weiss der SHT von dem Erbe? Heb das Geld vom Konto ab und leg es unter das Kopfkissen. Du musst es natürlich dennoch angeben, falls das Sozi fragt. Also nicht vergessen, dass Du Geld (oder ein Teilbetrag) unter dem Kissen hast. Das wäre sonst Betrug. Wenn der Koalitionsvertrag durchgesetzt wird, bist Du draussen.

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    Ja, die Scheidung ist durch und es sind viele Entgeltpunkte rübergegangen. Auch dafür benötige ich die Altersvorsorge. Den Fehler habe ich eingesehen, ich darf halt nicht mit dem Sozi telefonieren. Haben mir wirklich gesagt, dass ICH klagen müsste, was mir auch komisch vorkam. Ich bin gespannt, wie es ausgeht. Danke für Deinen Input!

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    Hallo Avi, das die erhöhte Warmmiete nicht anerkannt wird, hat mir die Sachbearbeiterin am Telefon mitgeteilt. Begründung: In den Leitlinien von Celle steht nicht drin, dass diese anerkannt werden. In den Leitlinien der anderen OLG ist das ja immer explizit enthalten. Vermögen ist schwierig. Ich bin 53 Jahre alt und war 10 Jahre selbstständig. Daher ist das Vermögen auch etwas grösser, es wurde als Altersvorsorge angelegt. Sind gut 400 T€. Hört sich viel an, ist es aber nicht, da ich in der Zeit…

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    Hallo Avi, vielen Dank, das beruhigt. Jetzt kann ich nur noch offen, das die nicht an mein Vermögen für die Rente ran wollen. Liebe Grüsse

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    Sorry, ja, es geht um Elternunterhalt.

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    Guten Morgen, die Wohnung wechseln, in der ich seit 15 Jahre lebe, halte ich für schwierig. Lieber Avi, so habe ich auch gerechnet und die Leitlinie vom OLG Hamm zitiert. Ich lebe jedoch im Bezirk OLG Celle und dort steht dies nicht drin (aber auch keine Verneinung). Bin mir unsicher, wie das OLG Celle entscheidet. Erkennt es die erhöhten Mietkosten an? Habe da nicht 1 Urteil gefunden. Ich glaube, das Sozi pokert, leider gut

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    Liebes Team, bisher bin ich um die Zahlung des Unterhaltes immer, aus unterschiedlichen Gründen, drum herum gekommen. Neuer Job, neues Gehalt und eine Scheidung setzen nun die Spielregeln neu. Ich habe eine erneute Prüfung. Frage: In manchen OLG-Leitlinien steht, dass wenn die Warmmiete grösser als ca. 480 Euro beträgt, dieser Betrag nicht aus dem Selbstgehalt zu tragen ist. Mein Frau ist ausgezogen und nun habe ich 1.000 Euro alleine zu tragen. Das SZ ist der Auffassung, das lt. den Leitlinien …

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