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    Zitat von Blauerklaus: „Bei der Bereinigung des Nettoeinkommens darf ich 5% in die Altersvorsorge sparen und Abziehen. Den Betrag den ich seit Jahren schon zurücklege ist deutlich größer. Von welchem Bruttobetrag werden die 5% gerechnet? Von meiner jetzigen relativ geringen Erwerbsminderungsrente, oder von meinem letzten richtigen Verdienst (2013 der deutlich höher war)? Gilt für mich als Schwiegerkind auch die 5% Grenze? Dazu habe ich im parallelen Thread schon eine Antwort gegeben: Zitat von a…

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    Zitat von Herzenskrieger: „vielen Dank für den Artikel von Hillebrecht“ Martin Hillebrecht ist m.E. der beste Kenner des Elternunterhalts und der damit verbundenen Problematik. Er war aktives Mitglied in einem anderen Elternunterhaltsforum, das inzwischen aber eingestellt wurde. Ich habe von ihm jede Menge gelernt. Ich empfehle auch sein Buch "Aszendentenunterhalt, eine Kritik der normativen Grundlagen". Dieses Buch baut auf seiner Dissertation zu dem gleichen Thema auf.

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    Hallo Wissbegierig24, ob das ausreicht, kann hier niemand beantworten, weil das Ausbleiben der Unterhaltszahlung allein noch kein hinreichender Beweis für grobes Fehlverhalten ist. Es müsste außerdem folgendes bewiesen werden: Der Vater hat sich bewusst um die Unterhaltszahlung gedrückt, obwohl er hätte zahlen können. Er war nicht krank und er war nicht arbeitslos und er hatte immer genug Geld um zahlen zu können. Wenn er selbst nur ein Minimum hatte, konnte er nicht zahlen. Wenn es dafür Zeugen…

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    Zitat von Wissbegierig24: „Darf ich wissen warum du dich hier so super auskennst? Ich beschäftige mich seit 2008 mit Elternunterhalt. Wir (meine Frau und ich als Schwiegerkind) waren ebenfalls betroffen und haben böse Erfahrungen mit Sachbearbeitern gemacht, die nur ein Ziel hatten: Money, Money, Money. Dabei schreckte man auch nicht vor Lügen und Gesetzesverdrehungen zurück. Wie hast du diese Rechnungen angestellt? Explizit das mit der Hazshaltsersparnis ? Siehe BGH URTEIL XII ZR 17/11 vom 17. …

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    Zitat von Wissbegierig24: „Muss der SHT nicht auch beweisen, dass die Vorwürfe nicht stimmen?“ Nein. Es gilt nach wie vor: "Wer vor Gericht etwas behauptet muss es beweisen."

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    Eine erhöhte Mietzahlung dürfte damit vom Tisch sein. Bei gleichen Werten: Wenn ihr nicht verheiratet bleibt habe ich eine Leistungsfähigkeit von ca. 258 EUR ausgerechnet, als etwas geringer als deine Rechnung. Du gehst von einer Haushaltsersparnis von 86 EUR aus. Sie dürfte aber höchstens 61,50 EUR sein. Wenn ihr heiratet sinkt deine Leistungsfähigkeit auf 198 EUR. Der Grund ist, dass deine Freundin ein geringeres Einkommen hat. Wenn ihr verheiratet seid, bist du zunächst ihr zu Unterhalt verpf…

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    Die Schwierigkeit ist, dass ein Betroffener erst mal durch alle Instanzen muss. Erst dann hätte er eine Möglichkeit Verfassungsbeschwerde einzulegen. Anbieten würde sich das z.B. für alle, die aus eigenem Einkommen nicht leistungsfähig wären und das nur durch das Einkommen des Ehepartners leistungsfähig gerechnet werden. Art 6 GG schützt Ehe und Familie. Wieso kann sich ein Gericht anmaßen den Eheleuten vorzuschreiben wer wie viel zum Familieneinkommen beizutragen hat. Die SHT unterscheiden in i…

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    Zitat von Wissbegierig24: „= 860€ + 10% da ich mit meiner Freundin zusammen lebe.“ Welches bereinigte Einkommen hat die Freundin? Wie hoch ist die Miete?

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    Zitat von Wissbegierig24: „Nun kann ich durch 4-5 Zeugenaussagen bestätigen, dass er nie für mich da war. Würde das als Beweis reichen?“ Das kann niemand vorher sagen. Das hängt von sehr vielen Faktoren ab. Du müsstest beweisen, dass er nicht gezahlt hat, obwohl er es konnte, usw.. Du müsstest beweisen, dass er keinen Kontakt gesucht hat obwohl er es konnte und nicht krank war usw. usw. § 1611 BGB Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung(1) 1Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches…

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    Unterhalt Schwiegermutter

    awi - - Elternunterhalt

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    Hallo blauer Klaus, Noch mal meine Frage: Es geht um deine Schwiegermutter. Richtig? Der Wohnvorteil ist nach wie vor die am wenigsten vorhersagbare Größe. Mit dem normalen Mietspiegel muss man nicht einverstanden sein, wenn er zu ungünstigen Werten führt. Einfach mal in der Nachbarschaft nachfragen, was für ein vergleichbares Objekt gezahlt werden muss. Hier ist ein recht guter Artikel über den Wohnwert. iww.de/sr/elternunterhalt/leis…nd-elternunterhalt-f91748 Auflisten würde ich alle Ausgaben.…

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    Unterhalt Schwiegermutter

    awi - - Elternunterhalt

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    Wenn die Frau uhp ist, dann müssten bei ihr 5% des Brutto = 100 EUR anerkannt werden. Für das nicht pflichtige Schwiegerkind können die 5% nicht gelten. Das Schwiegerkind kann mehr sparen. Das ist bereits höchstrichterlich geklärt. Ich würde dann ganz einfach fordern, dass mindestens 10% - 15% anzuerkennen sind und zwar vom vorherigen Brutto. Das SA wird wahrscheinlich nicht einverstanden sein aber ich sehe gute Chancen, dass das bei Gericht durch gehen würde. Es käme dann auf die schlüssige Arg…

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    Unterhalt Schwiegermutter

    awi - - Elternunterhalt

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    Hallo Blauerklaus, willkommen im Forum. Zitat von Blauerklaus: „Da man ja nur 5% altersvorsorge sparen darf würde der Betrag nicht anerkannt, sondern nur ca. 180 Euro.“ Wie kommst du auf 180 EUR? Woraus schließt du, dass ihr sonst Unterhalt zahlen müsstet? Bruttoverdienst deiner Frau? Es geht um deine Schwiegermutter. Richtig? Gruß awi

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    Hallo Wissbegierig24, willkommen im Forum. Zitat von Wissbegierig24: „ Vor vier Jahren bekam ich einen Brief von einem SHT. In diesem Stand, dass ich Unterhaltspflichtiger für meinen leiblichen Vater bin, welchen ich nicht kenne und der nie für mich da war. Siehe weiter unten. Er bekommt Sozialhilfe für Menschen mit Behinderung nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB Xll). Da ich mich zu diesem Zeitpunkt noch in Berufsausbildung befand, war ich noch nicht leistungsfähig. Als ich damals meine fi…

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    Hallo Tiffany, Zitat von Tiffany: „Was ich noch nicht so ganz verstanden habe ist: Muss ich in der Zwischenzeit auf "Sparflamme" leben? Nein. Darf ich mir z.B. nichts auf Kredit kaufen ohne das Amt vorher anzufragen? Nein. Aber solche Kredite werden wahrscheinlich nicht einkommensmindernd anerkannt. Ich kann auch meine Arbeitszeit nicht einfach reduzieren, um mein Einkommen zu verringern? Nicht so einfach, aber auch da gibt es Möglichkeiten, z.B. ein Attest eines Arztes oder der Arbeitgeber spie…

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    Hallo, die bisherigen Antworten legen nahe, dass in dieser Legislaturperiode wieder nichts passieren wird. Niemand fühlt sich zuständig. Das erinnert stark an Buchbinder Wanninger. "Es muss ja auch noch die Finanzierung geklärt werden. " Allein dieser Passus in einem der Antwortschreiben legt nahe, dass nichts passieren wird. Wahlversprechen und Koalitionsvertrag hin oder her. Wie oft schon wurden Wahlversprechen nicht eingehalten und Koalitionsverträge nicht beachtet oder gebrochen? Druck mache…

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    Hallo Werner, Zitat von giulia: „Sollte ich jetzt bereits Sozialhilfe beantragen - oder noch 2 Monate warten bis der Betrag von 5000€ erreicht ist? Bekommt man die Sozialhilfe für die Mutter auch rückwirkend?“ Rückwirkend erhält man keine Sozialhilfe. Ich würde jetzt schon Sozialhilfe beantragen und dem SA die obigen Infos geben. Dann vermeidest du Verzögerungen. Gruß awi

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    Muss meine Frau Unterhalt zahlen

    awi - - Elternunterhalt

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    Die 30.000 EUR darfst Du nicht als feste Größe betrachten. Die Berechnung des AVV ist eine Sache für sich. Da spielen viele Faktoren eine Rolle. Der BGH hat in einem ganz bestimmten verhandelten Fall eine Formel vorgegeben: 5% des Bruttoeinkommens kann gespart werden, verzinst mit 4% Nun sind aber nicht alle Fälle und alle Erwerbsbiographien gleich und diese Formel bildet nicht alle Fälle gleichermaßen ab. Der eigentlich wichtige Passus dieses Urteils steht jedoch im Leitsatz a) Auch im Rahmen d…

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    Muss meine Frau Unterhalt zahlen

    awi - - Elternunterhalt

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    Zitat von her1953: „habe alles abgerechnet was wir an Ausgaben haben“ So kann man normalerweise nicht rechnen, da nicht alle Ausgaben das Einkommen bereinigen. In diesem Fall ist es aber egal. Der Familienselbstbehalt ist zur Zeit 3240 EUR. Diese Einkommen wird nicht erreicht, selbst wenn man einen Wohnvorteil ins Spiel bringen wird. Der wird aber durch die Darlehensbelastung minimiert und ist vielleicht sogar 0. Ich würde die ETW nicht verkaufen, zumindest so lange der EU relevant ist.

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    Muss meine Frau Unterhalt zahlen

    awi - - Elternunterhalt

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    Was ich nicht verstehe: Bruttorente 2100 EUR. Wieso kommst du auf eine Nettorente von 800 EUR? Spielt aber zunächst keine Rolle. Zu deiner Frau: Bei einem letzten Bruttoeinkommen von 450 EUR wäre das AVV nur ca. 20.000 EUR, wenn man mit 35 Jahren rechnet, also relativ gering und großzügig gerechnet. Rechnet man einen Notgroschen von 10.000 EUR hinzu, dann wäre das Schonvermögen ca. 30.000 EUR. Das ist aber zur Zeit kein Problem, da deine Frau kein Barvermögen hat. Die ETW ist geschützt und muss …

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    Muss meine Frau Unterhalt zahlen

    awi - - Elternunterhalt

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    Hallo her1953, willkommen im Forum. Zitat von her1953: „Mein Schiegermutter muss leider in ein Pflegeheim. Für uns stellt sich die Frage ob und in welcher Höhe meine Frau (UHP) Unterhalt zahlen muss. Netto: UHP 0 / Gatte 800€ Rente Brutto: UHP 0€ / Gatte 2100€ Ich verstehe das so, dass die UHP kein Einkommen hat. Richtig? Unklar ist die Einkommenssituation des Ehegatten. Mal ausführlicher erklären. UHP bekommt erst in 5 Jahren Rente Selbstbewohntes Eigentum, welches wir verkaufen wollen um unser…

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