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    som-dtam - - Elternunterhalt

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    Zitat von pensionaer: „SHT müsste jetzt neuen Bescheid mit einem geringeren Zahlbetrag an Ehefrau schicken, aus dem nachprüfbar hervorgeht, worum sich Zahlbetrag verringert hat.“ Die Zahlungsaufforderung für Unterhalt ist kein Bescheid. Es ist schlicht eine zivilrechtliche Forderung. Und diese Forderung sollte schlüssig darlegen warum man wie viel Unterhalt fordert. LG som-dtam

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    Krankenkassenbeitrag

    som-dtam - - Elternunterhalt

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    Zitat von pensionaer: „Der SHT zieht nun den rechnerischen Anteil der auf den UHP entfällt von dessen Einnahmen ab, so dass die Einnahmen unter die 5% Grenze fallen und damit ein Taschengeldanspruch generiert wird und der UHP somit leistungsfähiger wird. Gibt es ein Urteil, dass Prämien beim Vertragspartner abzuziehen sind und nicht nach Belieben des SHT verteilt werden können?“ Also die zuständigen Gerichte geben sogenannte Leitlinien heraus, in denen geregelt wird, wie ein möglicher Unterhalt …

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    Der Name sagt es schon, Unbilligkeit. Es war also unbillig die Leute Zwangszuverrenten. Der Gesetzgeber hat Bockmist gebaut und korrigiert diesen mehr oder weniger schnell durch besagte Verordnung. Dann ist m.E. aber der geforderte Unterhalt auch unbillig. Als UHP würde ich dann im Sinne von § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII eine Härte geltend machen. Mal sehen wie das Sozialamt sich dazu positionieren würde.

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    [quote='ligu', War das, bevor die Unterhaltspflicht abzusehen war? Falls ja, auf welcher Grundlage will das Amt dich dann zu mehr Arbeitszeit zwingen? Ist deine Lebensplanung zum Zeitpunkt des Eintretens der Unterhaltspflicht nicht geschützt? Falls ja, warum dann noch irgendwelche ärztliche Nachweise? Anders wäre es vielleicht, wenn deine Mutter bereits bedürftig war. Dann könnte die Argumentation mit deiner Gesundheit hilfreich sein.[/quote] Es geht doch um die Frage, wurde die Arbeitszeit aus …

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