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    Pflege der Grabstätte

    timekeeper - - Nichts zum Thema

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    Hi, hier haben wir ein Gemenge. Die erste Frage ist, wer denn der Vertragspartner des Betreibers des Friedhofs (Kommune?) ist. Wenn du das bist, dann bist du auch für das Grab verantwortlich. Einerlei, wo du wohnst. Erst wenn du das nicht bist, dann muss man in der SAtzung gucken, wer dann verantwortlich ist. Dabei hat die Nähe des Verantwortlichen nichts mit seiner Verwantwortung zu tun. Also, klär die Verhältnisse. Und, Grabpflege im Fremdauftrag, das kostet doch auch nicht die Masse. Herzlich…

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    Dauer des Auskunftsrecht des SHT

    timekeeper - - Elternunterhalt

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    Hi, wir bewegen uns hier nicht im Zivilrecht, sondern im öffentlichen Recht. Es geht da um Verwaltungsakte, auch wenn zur Berechnung der Höhe der Verpflichtung Zivilrecht herangezogen wird. Herzlichst TK

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    Dauer des Auskunftsrecht des SHT

    timekeeper - - Elternunterhalt

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    Hi Pensionär, da es ja um einen Zeitraum geht, in welchem eine Bezuschussung erfolgte, ist die Anforderung legitim. Selbst begünstigende Verwaltungsakte können im Nachhinein korrigiert werden, wenn sie fehlerhaft sind, also zu Lasten des Bürgers. Herzlichst TK

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    Hi, es wäre zu gucken, ob das Schreiben ein Verwaltungsakt ist, dann formell Widerspruch einlegen. Wenn es nur um einen übergeleiteten Anspruch handelt, dann ist es einfacher. Mitteilen, dass kein Anspruch besteht, da zwei aufeinander aufbauende Ausbildungen finanziert worden und auch erfolgreich abgeschlossen worden sind. Es bleibt dem Sohn ja unbenommen, ein Studiendarlehen aufzunehmen, sehr viele Banken, insbesondere die KfW bietet diese Darlehen ja zu sehr günstigen Bedingungen an. Herzlichs…

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    Hi, vielleicht mal was Grundsätzliches: wo Kindergeld wie in welche Berechnung einfließt, das ist unterschiedlich. Da kann man nicht einfach (wie mwa meint) aus irgend einer Bestimmung etwas zusammenhanglos rausbrechen. Es gibt nicht nur Unterschiede zwischen Berücksichtigung des Unterhalts für volljährige und minderjährige Kinder, sondern auch unterschiedliche Berücksichtigung bei anderen Konstellationen. Was aber immer verkannt wird, ist, dass wir im Unterhaltsrecht nur sehr eingeschränkt (vor…

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    Hi, Voraussetzung für Verfahrenskostenhilfe ist, dass der Betroffene bedürftig ist. Wenn eine Abfindung in der Höhe bezahlt wird, dann ist der Betroffene nicht mehr bedürftig. Wieso soll dann der Steuerzahler für die Kosten aufkommen? Herzlichst TK

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    §33 Vollzeitpflege

    timekeeper - - Kindesunterhalt

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    Hi edy, völlig zutreffend. Es gibt sogar zumindest eine gerichtliche Entscheidung aus Hessen, die den Großeltern ganz offiziell Pflegegeld vom Jugendamt zugesprochen haben, das JA hatte sich da wohl geweigert, da musste eine Pflegestelle mit allen juristischen Folgen eingerichtet werden. Herzlichst TK

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    awi, meine Kritik/Korrektur bezog sich doch nicht auf dich/deinen Beitrag. Ich möchte Spielsucht/Alkoholsucht noch durch Kaufsucht, Drogensucht im Allemeinen, Depression ergänzen. Nicht jede Traurigkeit ist eine Depression, nicht jedes Kiffen, nicht jede Unfähigkeit, sein Konto in Ordnung zu halten, hat was mit Kaufsucht zu tun. Das ist das eine. Das andere ist, dass auch Süchtige häufig in der Lage sind, zu arbeiten. Das eine hat nicht zwingend was mit dem anderen zu tun. Ich bin allerdings sch…

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    Hi, das hat aber nichts mit Verwirkung zu tun, und es muss ein direkter Zusammenhang zwischen dem Ereignis stehen, welches eine Behinderung ausgelöst hat und der Folge. Herzlichst TK

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    Hi, im Prinzip bin ich hier mit awi einer Meinung, nur eine kleine Korrektur: die DT weist nicht nur den Mindestunterhalt für Kids aus, sondern auch mehr, eben abgestimmt auf die Einkommen der Unterhaltsverpflichteten. Der Mindestuntrehalt ist insbesondere für die Berechnung des Anspruchs gegen die Unterhaltsvorschusskasse wichtig und auch bei der Bestimmung von der Unterhaltshöhe bei fiktiven Einkommen. Verwirkung - nö, ein wenig Verwirkung gibt es nicht. Entweder ein Anspruch ist verwirkt oder…

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    @ awi, mit "anständig" meinte ich nicht das Gegenteil von "unanständig," sondern kostendeckend oder eben vernünftig. Ich sehe da kein Problem, es gibt da Pakete. Bei meiner Großmutter, die mit knapp 100 Jahren verstorben ist, war es in der Pflegeheimzeit so dass es bis auf ein paar Kröten alles abgedeckt war, na ja in den Monaten mit 31 Tagen hab ich dann gerne was dazu gegeben, außerdem eben so Nebenkosten getragen wie Frßpflegerin u.s.w. Aber, sie hatte ein eigenes Appartement mit eigenen Möbe…

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    Hi, "anständig" meint kostendeckend. Ich erinnere mich noch an die Zeit, als viele Beamte auf die zusätzliche Krankenversicherung verzichten konnten. Gut sie hatten ja die Beihilfe, und es war in jungen Jahren natürlich preiswerter, dann die KV zu sparen und gegebenenfalls was aus eigener Tasche zu bezahlen. Dieses System funktionierte natürlich nur so lange, wie man nicht ernsthaft erkrankte oder ein Pflegefall wurde. Und zu Zeiten, in denen die Preise bei Ärzten/in Kliniken noch günstiger ware…

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    awi, der Fragesteller meinte doch, nur die Beamten hätten hinsichtlich der Altersversogung zurückstecken müssen. Nee, das mussten alle in Deutschland. Beamte sind keine Opfer, darauf wollte ich hinweisen. Und eben auf die Verpflichtung, sich anständig zu versichern, diese Verpflichtung haben auch Beamte. So einfach ist das. Herzlichst TK

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    Hi, was die Altersversorgung und die Versorgung mit Beihilfe angeht, sind die Beamten wirklich verwöhnt. Das ist nicht böse gemeint, sondern Fakt. Ist belegt durch Zahlen, das kann man nicht wegschreiben. Natürlich, jeder kann Beamter werden, wenn denn eine Stelle frei ist und man qualifiziert ist. Und das Märchen von den Traumghältern in der Wirtschaft, im Vergleich zu Beamtengehältern, das ist doch auch schon lange nicht mehr so. Das stimmt für das allerhächste Management, ansonsten im unteren…

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    Hi, da wir in Deutschland eine Schulpflicht haben, die Grundschule von einigen Ausnahmen abgesehen nicht frei wählbar ist (das fängt erst bei den weiterführenden Schulen an), bedarf es der Unterschrift des Vaters nicht. WEnn er sie verweigert, dann meldest du das Kind unter Hinweis auf den Umzug des Kindes in der alten Schule ab, meldest dich und das Kind sofort am neuen Wohnort an, setzt dich mit dem Schulamt in Verbindung und bittest um Zuweisung eines Schulplatzes. Wir bewegen uns hier nämlic…

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    Hi, letztlich ist die Pflegeversicherung in die Krankenversicherung organisatorisch integriert. Ist halt eine andere Abteilung.Außerdem, Herbst, sind 300-400 € doch wirklich wenig. Befaß dich mal mit den Preisen, die die Krankenkasse heute kostet. Auch der "normale" Rentner, nicht mal ansatzweise so versorgt wie ein Pensionär, wird zu Krankenkassenzahlungen herangezogen. Ihr seid einfach verwöhnt! Herzlichst TK

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    awi, ich komme nicht nur aus einem Beamtenhaushalt, sondern bin familiär gesehen auch von Pensionären/aktiven Beamten umgeben. Ich hab mich da gestern noch mal schlau gemacht. Das gilt natürlich nur für das Land, in welchem ich lebe. Sind halt alles Landesbedienstete. Also mal vom Grundsatz her. Der Beamte ist verpflichtet, einen Versicherungstarif zu wählen, der nicht nur die Minimalansprüche abdeckt. In welchem Umfang das Land die Differenz zwischen Rechnung der Pflegeeinheit und Versicherungs…

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    Hi, alimentieren heisst nicht, dass der Beamte keine Krankenversicherung zahlen muss. Nur, durch das Beihilfesystem wurden dann im Laufe der Jahrzehnte eben Krankenkassentarife entwickelt, die speziell auf dieses System zugeschnitten waren. Ich erinnere mich noch an die Zeit, in welcher sogar mehr Geld ausbezahlt wurde, als zur Deckung der Kosten benötigt wurde. Das wurde dann wohl flächendeckend in den alten Bundesländern so um 1975 abgebaut, zu viele Beamte achteten peinlich darauf, dass sie m…

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    Hi awi, die kann man schwärzen. Ist doch kein Problem. Herzlichst TK

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    Hi, nun ja, es ist die einfachste Art der Dokumentation. Gibt natürlich auch andere. Aber, da Einkommen typischerweise auf ein Konto eingehen, wie soll da sonst was dokumentiert werden? Herzlichst TK

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