Ehefrau zieht nicht aus

      Ehefrau zieht nicht aus

      Hallo liebe Community,

      ich lasse mich seit Januar 2017 scheiden – seit August liegt ein Härtefallantrag vor – aber meine Ex wohnt noch immer in meiner Wohnung, die mir von meinen Eltern überlassen wurde.
      Kurz zum Haus: Ganz unten wohnen meine Eltern, in der mittleren Wohnung die Ex und oben im Dachgeschoss zwangsweise nun ich. Eigentlich bin ich vor knapp 3 Jahren in die mittlere Wohnung gezogen, meine Ex auf Grund einer psychischen Krankheit in die obere – das hat sich gedreht, da sie ständig unten bei der Tochter in meiner Wohnung sein wollte. Ich habe sie damals einziehen lassen, da sie mir leid tat und Besserung gehofft hatte. Es wurde immer schlimmer. Sie ist schwer aggressiv, man kann mit ihr nicht reden, sie holt sofort Polizei – dazu später mehr.
      Zwischeninfo: wir gelten seit 3 Jahren als getrennt lebend, da jeder seine Wohnung und seinen Haushalt hatte! Sie bekommt von mir seither auch monatliches Haushaltsgeld und muss weder Strom, noch Wasser, Internet, Miete oder sonstiges zahlen. Sie hat einen Wasserverbrauch von bis zu 1.000l pro TAG! Hierfür gibt es Beweise!

      Seit Januar nun die Scheidung. Sie hat im Mai gedroht, dass sie ausziehen will mit der 7-jährigen Tochter. Nichts geschah. Im Juni hat sie mich angegriffen (Tochter hat hysterisch geweint, ich bin in die Wohnung, sie hat mich rausgeschmissen. Dann habe ich alles aufgenommen – daraufhin ist sie auf mich losgegangen und hat mir beide Oberarme zerkratzt. Anzeige wurde erstattet, nur ignoriert sie die Aufforderungen der Polizei seit 3 Monaten, dass sie eine Stellungnahme abgeben muss). Daraufhin habe ich sie mehrmals mündlich aufgefordert, dass sie ausziehen soll. Mein Anwalt meinte damals immer wieder, wir sollten das Sorgerecht abwarten, um sie rauswerfen zu können.

      Im August habe ich meine Freundin (kennen uns seit Januar, nach Scheidungsantrag) erstmalig ins Haus mitgebracht - Mutter war weg, keine wusste wo, wie lang und ob sie wieder kommt (macht sie ständig. Zur Tochter sagt sie, sie geht nur kurz einkaufen - teilweise ist sie Wochen weg und meldet sich nicht). Sie hat sich super mit meiner Tochter verstanden. Dann kam die Mutter zurück – und der Terror ging los. Sie ist mit Kind einfach auf und davon, keiner wusste wohin. Nach 3 Tagen habe ich dann meine Tochter wieder gesehen (sie waren bei ihrer Mutter) – sie wollte mich nicht mehr sehen, da ich böse sei (Ex redet Tochter immer schlechtes Zeug über mich und meine Eltern ein. Wir sind böse, wollen sie nicht haben, wollen der Mama weh tun).
      Nach einem Besuch beim Jugendamt, auf Grund der Anzeige und des Härtefallantrages, meinte sie, sie würde ausziehen, das Kind bleibt bei mir und sie würde sich Arbeit suchen. Nächstes Wochenende: Dasselbe wieder. Nimmt das Kind einfach mit, geht nicht ans Handy, antwortet nicht auf Nachrichten – ist für niemanden erreichbar. Dann war sie 2 Wochen weg bei ihrem Vater – Kind bei mir, ich war mit meiner neuen Partnerin im Urlaub, die zwei verstehen sich super. Und seither ist sie nur noch da, macht meine Tochter verrückt, sodass sie nicht mehr zu mir und meinen Eltern will.

      Im September dann endlich der ersehnte Gerichtstermin: Tochter bleibt bei mir, Es muss schnellstmöglich ausziehen, muss alle Unterlagen zur Scheidung einreichen und sie muss auch zu einem amtlichen Psychologen. Außerdem wird bis zum nächsten Termin über ein Clearing der Aufenthalt von unserer Tochter geklärt (zu dem Termin erschien sie nicht – musste nachgeholt werden in Einzelgespräch). Nicht ist bisher geschehen! Sie zieht nicht aus, verzieht die gemeinsame Tochter, keine Unterlagen wurden eingereicht – NICHTS! Sie wohnt noch immer bei uns, die Tochter schläft immer bei ihr – sie macht Terror, wenn das Kind es nicht tut! – die Unterlagen fehlen und reden kann ich mit ihr nicht. Ich weiße sie daraufhin, dass sie ausziehen muss, doch das tut sie mit einem Schulterzucken ab. Sie ignoriert gerichtliche Beschlüsse - Briefe werden wochenlang nicht geöffnet.

      Weitere Infos: Vor 3 Jahren war sie für 2 Monate in einer psychiatrischen Anstalt, im Mai hat sie sich wieder selbst eingewiesen für 1 Monat. Sie zahlt keine Rechnungen, öffnet keine Briefe, ist weder telefonisch noch per Mail erreichbar (nur wenn sie Lust hat, ruft sie zurück) und ist auch immer noch bei Psychiatern (Heilpraktiker – Rechnungen wurden gefunden).

      Im August wurde 3 Mal in 3 Wochen die Polizei gerufen, weil die behauptet hat, sie würde von mir drangsaliert werden – ich war aber nie zu Hause, daher konnte keine Anzeige erstattet werden. Einmal wurde sie gerufen, weil ich versucht habe, mit meiner Tochter einen Ausflug zu machen – wurde am Tag zuvor so abgeklärt und sie hat zugestimmt. Am nächsten Tag sah es anders aus. Ich habe sie lediglich aufgefordert, die kleine aus der Wohnung zu lassen – keine Handgreiflichkeiten oder sonstiges. Es war die geschlossene Tür dazwischen! Ich bin dann weggefahren und habe den Ausflug allein mit meiner neuen Partnerin gemacht.
      Die Ex war zwischenzeitlich shoppen und anschließend mit Kind bei der Polizei, um Anzeige gegen mich zu erstatten. Es folgte ein Polizeigeleit zum Haus meiner Eltern. Meine Tochter musste alles mitanhören - auch die Anschuldigungen gegen mich, die ja nicht stimmen.
      Das zweite Mal ist sie mit Polizei gekommen, da sie es psychisch nicht verpacken würde, in die Wohnung zu gehen - also sie war bei ihrem Vater, kam zurück um Medikamente zu holen und ist vorher zur Polizei und mit ihr dann ins Haus. Sie dann beim Aufschließen der Tür zusammengebrochen - ich war nicht daheim, meine Eltern aber.
      Das dritte Mal wollte sie, dass die Polizei kommt wegen Ruhestörung. Wurde nicht weiter verfolgt, da kein Grund vorlag. Sie würde von dem Getrampel und den Geräuschen aus der oberen Wohnung massiv gestört werden.

      Außerdem noch ganz wichtig: Sie redet unserer Tochter immer wieder schlechte Sachen über mich ein. Ich würde ihr Geld schulden, ich will der Mama weh tun, ich will sie (das Kind) nicht mehr haben etc. Die Aussagen über den Unterhalt und das Scheidungsverfahren wurden unserer Tochter von ihrem Anwalt mitgeteilt, dort hat sie sie dabei gehabt!

      So, ich glaube das war alles.

      Mein Anwalt sagt immer, dass man gegen sie nichts unternehmen kann und wir sie nicht einfach rauswerfen können. Man müsse die endgültige Scheidung abwarten, erst dann kann sie rausgeworfen werden.

      Meine Fragen nun: Was kann man tun, um sie schnellstmöglich loszuwerden, d.h. binnen Tagen, nicht Wochen? Sie terrorisiert das gesamte Haus und beeinflusst unsere gemeinsame Tochter immer wieder massiv, sodass sie teilweise nicht mal mehr zu mir möchte. Meine Mutter ist nervlich am Ende, meine neue Partnerin möchte nichts mehr mit mir machen und ich leide wohl am meisten darunter, da alles auf mich zurückkommt.
      Ist es erlaubt, die Schlösser zu tauschen, obwohl sie noch ihre Sachen dort hat? Bzw. kann eine Räumungsklage eingereicht werden? Und was für eine Frist kann ich ihr setzen? Sie hatte jetzt ja bereits 10 Monate Zeit, sucht laut eigener Aussage seit Mai und vor einem Monat wurde sie gerichtlich dazu aufgefordert, zu gehen.
      Kann Strom und Wasser abgeschaltet werden? Sie zahlt seit 3 Jahren nichts für die Wohnung.
      Die Tür zur Wohnung ist kaputt – Glas hat einen Sprung. Darf diese zur Reparatur gebracht werden?
      Können eventuell meine Eltern ihren Anspruch auf Eigentum geltend machen und eine Räumungsklage einreichen? Das Haus und Grundstück gehört nicht mir - ich habe kein Eigentum!
      Die Möbel, und alles, was sonst in der mittleren Wohnung steht in der sie derzeit haust, gebe ich ihr mit. Die Umzugskartons, mit Kleinkram aus der vorherigen Wohnstätte (Reihenhaus meiner Eltern - habe ich ausgeräumt), die ihr gehören, stehen auch schon bereit. Es muss alles nur noch abgeholt werden - zusammengesucht ist es bereits von mir. Ich habe NICHTS aus dem ehemaligen Haushalt behalten, es ist alles bei ihr.

      Eigentlich stehen bereits Sanierungs- bzw. Renovierungsarbeiten für die neue Wohnung an, da entweder ich einziehen werden oder sie vermietet werden soll. Die Böden sind bereits da, die neuen Türen bestellt sowie auch die Möbel. Leider kann man nichts planen, da sie immer nur droht, auszuziehen, aber es dann nie etwas passiert.

      Entschuldigt den langen Text, aber ich wollte versuchen, die Situation so genau wie möglich zu beschreiben.

      Vielen Dank schon für die Hilfe!


      Grüße, Andi
      Hallo!

      Ist es nach wie vor so das die KM "wochenlang" verschwindet?
      Wenn dem so ist würde ich in diesem Fall wie folgt vorgehen:
      Sobald sie wieder "verschwunden" ist würde ich unterstellen sie hat die Wohnung - wie ja schon von mehreren Seiten mehrfach aufgefordert - aufgegeben.
      Somit umgehend Schlösser tauschen.
      Dann müsste SIE erst mal ein Gericht finden das entscheidet das Sie doch noch ein Wohnrecht hat - nach der Vorgeschichte unwahrscheinlich.....
      Hi globberblast,

      nein, seit ihrer Rückkehr Ende August hortet sie die Wohnung vehement. Sie geht kaum raus - unsere Tochter darf auch nicht - man bekommt sozusagen nichts mit von ihr. Manchmal ist sie über Nacht weg - unangekündigt, auch unsere Tochter weiß von nichts, kommt von der Schule zurück und Mama ist nicht mehr da - aber nur für 1-2 Nächte.

      Beim Schlösser tauschen habe ich Angst, dass sie dagegen klagen kann. Wobei das ja auch wieder dauert und vielleicht sehen es dann auch die Richter ein, dass sie endlich weg muss.
      Wie gesagt, das Familiengericht hat mir im Moment das Sorgerecht "zugesprochen", da ihr gesundheitlicher Zustand ungewiss ist, man aber auf eine schwere psychische Erkrankung schließen kann auf Grund der Vorgeschichte. Sie hat auch Berufsunfähigkeitsrente bekommen bis dieses Jahr - jetzt hat sie es auslaufen lassen, da sie als berufsunfähig kranke Person niemals das Sorgerecht für ein Kind erhalten kann.

      Ich fühle mich als Mann ziemlich machtlos. Es wurden alle offiziellen Stellen eingeschalten, aber keiner fühlt sich verantwortlich, wenn es um den tatsächlichen "Rausschmiss" geht.
      Hi,

      so läuft das nicht. Das ist brandgefährlich, denn binnen 6 Monaten kann der ausgezogene Partner immer zurück in die Wohnung kommen. Hier kommt ja erschwerend dazu, dass sie eine eigene Wohnung hat und nicht in der Wohnung des Ex lebt. Erschwerend ist weiter, dass dieser Zirkus über Jahre geduldet worden ist. Ziemlich blöd, das ganze, wie es taktisch angegangen worden ist.

      Das Haus scheint ja den Eltern zu gehören, nicht dem Nochmann. Oder hab ich da in der Buchstabenwand was überlesen? Die können natürlich (bitte mit Anwalt, damit keine Fehler begangen werden) das Nutzungsverhältnis kündigen. Aber so einfach mit 3x "hinweg von mir," so läuft das nicht. Insbesondere nicht bei der Vorgeschichte.

      Hier werden also mehrere Problemkreise vermischt. Ich teile die Bedenken des Anwalts. Und wenn es so lange Zeit hatte, wenn man jeden Blödsinn mitgemacht hat, warum jetzt die Eile? Der Hauseigentümer kann sein eigenes Programm durchziehen, und das hätte er schon länger tun können.

      Herzlichst

      TK
      Hi TK,

      ich habe es immer zum Wohle meiner Tochter ertragen und hatte auch nie damit gerechnet, dass es sich tatsächlich als so schwer erweisen würde, diese Frau loszuwerden.
      Außerdem ist sie eben psychisch krank und war lange Zeit selbstmordgefährdet. Ich wollte nicht Schuld daran sein, dass sie sich - und eventuell unserem Kind - etwas antut.

      Der Gerichtsbeschluss bewirkt in diesem Falle auch nichts, oder? Wir waren ja bereits beim Familiengericht und deren Beschluss lautet, sie muss schnellstmöglich ausziehen und die Tochter wohnt bei mir und wird auch von mir und meinen Eltern betreut.

      Von ihr selbst wurde bereits der Wunsch geäußert, die Wohnung zu verlassen - über ihren Anwalt, im Mai.

      Grüße
      Andi
      Die Wohnung ist Eigentum meiner Eltern, es besteht auch kein Mietvertrag. Die beiden Wohnungen wurden mir vor 3 Jahren "überlassen", damit ich dort mit meiner Tochter einziehen kann, da es in dem ehemaligen Haus nicht mehr ging. Sie ist dann in eine Klinik zur Behandlung gegangen und danach habe ich sie geduldet - zum Wohle des Kindes.
      Hi,

      nun ja, Kindeswohl ist kein Feigenblatt für alles. Weil dann Kindeswohl nichts mehr mit wirklichem Kindeswohl zu tun hat, sondern auch mit Bequemlichkeit, was weiss ich. Nur, du hast hinsichtlich der Wohnung im Augenblick wenig Chancen. Sie gehört dir nicht, wie die Eltern das regeln, das ist ihre Sache. Deshalb sind die Bedenken des Anwalts durchaus nachvollziehbar. Wie willst du als Nichtvermieter der Wohnung die Frau da raus bekommen?

      Das ist doch Angelegenheit der Eltern. Unentgeltliches Nutzungsverhältnis kündigen, Forderungen (Strom, Heizung, was weiss ich) ab sofort geltend machen, der Anwalt wird dann sagen, wie es weiter geht.

      Herzlichst

      TK
      Hi TK,

      ok. Mein Anwalt meinte nämlich immer, dass sie genau das nicht tun könnten, weil sie meine Noch-Ehefrau ist und es daher meine Aufgabe ist, sie zu verweisen, obwohl wir schon seit 3 Jahren nichts mehr miteinander zu tun haben.
      Es waren aber auch meine Eltern, die sie aufgenommen haben - ich wurde nicht gefragt.
      Dann werde ich schnellstmöglich einen Anwalt für meine Eltern suchen und hierüber den Auszug einfordern.

      Kann sie dann trotzdem nach 6 Monaten noch zurückkommen oder ist das dann komplett gelöst vom Eheverhältnis?
      Wollen die Wohnung renovieren und entweder vermieten oder ich ziehe ein (überlege, ob ich ein Haus mit meiner neuen Partnerin bauen soll oder eben zur Miete bei meinen Eltern wohnen bleibe).

      Grüße und vielen Dank für den Hinweis!
      Andi
      Hi,

      ich kenne das Konstrukt nicht, ich weiss nicht, was deine Eltern mit deiner demnächstigen Ex vereinbart haben. Nachdem der Zirkus jetzt so lange geht, ist die Frage, ob es nicht rein taktisch sinnvoller ist, zunächst deine Scheidung abzuwarten, und dann sollten die Eltern aber zielstrebig vorgehen. Nur man sollte nicht zu viel miteinander vermengen. Das verzögert alles. Wie lange lebt ihr denn getrennt?

      Herzlichst

      TK
      Hallo TK,

      das Thema ist erledigt. Es besteht nach §598 BGB eine Leihe, daher kann man sie fristlos hinauswerfen - über meine Eltern.
      Dieser Weg wurde nun gewählt, da sie es auch durch weitere zahlreiche Aufforderungen und Gespräche nicht einsieht, dass es nicht ihr Haus und nicht ihre Wohnung ist (diese Meinung vertritt sie - sie sieht die Wohnung als Ehewohnung und daher als unser gemeinsames Eigentum wegen dem Eheverhältnis - wurde auch falsch an ihren Scheidungsanwalt von ihr übermittelt).

      Vielen Dank für deine Hilfe. Ohne diesen "Denkanstoß" des unentgeltlichen Nutzungsrechtes wäre mein Anwalt nicht von alleine darauf gekommen.

      Liebe Grüße
      Andi
      Hi,

      das freut mich wirklich. Weisst du, das Problem ist natürlich, dass die Anwälte nur so gut sind wie die Infos, die sie bekommen. Mir war das juristische Konstrukt unklar, deshalb ja mein Nachhaken. Dumme Frage: ist sie denn jetzt wirklich draußen? Hat sie die Situation akzeptiert?

      Herzlichst

      TK
      Hallo TK,

      der Brief vom Anwalt meiner Eltern ist noch nicht eingegangen. Ich rechne damit, dass dieser morgen spätestens da sein wird. Und dann HOFFE ich sowie auch meine Eltern, dass das Chaos ein Ende hat.
      Aber nein, sie hat es noch nicht kapiert, dass es das Haus meiner Eltern ist und sie keinerlei Rechte dort besitzt. Wir versuchen bereits seit Sonntag sie zu erreichen bzw. ihr die Situation klar zu machen, jedoch verweigert sie jegliche Kommunikation.
      Nach Eingang des Briefes wird ihr noch bis Freitag Zeit gegeben, die Wohnung zu räumen, dann werden die Schlösser getauscht, sodass sie nur noch in Begleitung und Erlaubnis und auch ausschließlich zur Räumung der Wohnung das Haus betreten darf. So ist es jetzt angedacht. Ich hoffe, vor allem auch für mein Kind, dass sie freiwillig geht und es langsam einsieht.

      Und ja, das Problem der richtigen Kommunikation ist bei ihr das größte Problem. Aber ihr Anwalt bzw. seine Kanzlei sowie auch das Jugendamt sind über das weitere Vorgehen informiert, sodass wir auch von dieser Seite auf Unterstützung bzw. zumindest Aufklärung meiner Ex hoffen.
      In den nächsten Tagen sollte mehr Klarheit geschafft werden.

      Grüße,
      Andreas
      Hallo iaandi,

      ich will dir nicht deine Illusionen nehmen, aber ich denke es geht alles nicht so schnell.

      Reden wir in 3 Monaten noch mal drüber.

      lg
      edy
      Eine freundliche Begrüßung bei jedem Beitrag, ist eine Werschätzung gegenüber den Antwortgebern
      z.B. "Hallo"
      das ist ein Laienforum, die Antworten sind nicht rechtverbindlich.
      edy, genau deshalb hatte ich ja nochmals nachgefragt. Außerdem empfinde ich die Frist als zu kurz. Bei fristlosen Kündigungen wird mindestens eine Frist von 14 Tagen eingeräumt. Da die Wohnung unter besonderem Schutz des Grundgesetzes steht, wird das so reibungslos nicht gehen, auch nicht bei einer Leihe. Einfach, die Eltern haben sie reingelassen, das darf man nicht verdrängen.

      Wenn die Frau sich gegen die Zwangsräumung im Eilverfahren vor Gericht wehrt, wird ihr der Richter wohl wieder Zugang einräumen (müssen). Ich hätte in Anlehnung an das Mietrecht eine 14-Tagesfrist gesetzt, und nach ergebnislosem Ablauf Räumungsklage bei Gereicht eingereicht. Mit "ich" meine ich die Eltern.

      Herzlichst

      TK
      Hallo ihr zwei,

      ich meinte nächsten Freitag - also 27. Oktober, pardon. Die Anwältin hat diese Frist angesetzt, von dem her gehe ich davon aus, dass dies der Richtigkeit entspricht.

      Werde weiterhin berichten, ob sich noch früher was tut und sie die Sachlage akzeptiert.

      Danke für eure Hilfe!
      Immerhin geht jetzt etwas vorwärts und es ist ein Ende in Sicht.

      Grüße,
      Andi

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