Kredit

      Hallo an alle,

      ich habe schon einige Kämpfe mit dem SA durchgemacht und muss feststellen, dass diese recht unfair vorgehen- leider.
      Ich habe schon mehrere Korrekturen meiner Unterhaltszahlungen durchgesetzt. Aber leider fehlen mit bei einigen Punkten die rechtlichen Argumente.

      Oft lese ich das das SA einen Kredit, welcher vor der Rechtswahrungsanzeige erfolgt, anerkennt.

      Dieses ist auch bei mir der Fall. Allerdings da es ein Kredit zur Renovierung der Dachfenster war und dieser ein normaler Kredit ( keine Baukredit )ist, will das SA die komplette Summe der Renovierung auf 12 Jahre verteilen und nicht auf die Laufzeit mit den Ratenzahlungen ( 4 Jahre).

      Dieses hat zur Folge dass, ich fast 50 Euro monatlich mehr zahlen muss.

      Ebenfalls stehen mehrere notwendig Reparaturen an ( Kostenvoranschläge liegen vor, Zweckmäßigkeit ist begründet ) . Auch hier will das Amt das ganze auf eine lange Laufzeit umlegen. Beispiel - Dach neu Decken Abschreibung auf 30 Jahre!!!!!!!!!! :?: :?:

      Gibt es irgendwo eine rechtliche Grundlage ( Urteil usw.) mit dem ich Argumentieren kann. Es kann doch nicht sein das ich fast 200 Euro im Monat an Unterhalt zahle und für meine Renovierungen einen Kredit aufnehmen muss. X(

      Ach ja Rücklagen zur Instandhaltung werden nicht Akzeptiert trotz Begründung der Zweckmäßigkeit. ?(

      Hoffe jemand kann mir bei diesem Punkt helfen. - weiter Punkte folgen
      Hallo slick1,

      willkommen im Forum. :)

      slick1 schrieb:



      ich habe schon einige Kämpfe mit dem SA durchgemacht und muss feststellen, dass diese recht unfair vorgehen- leider.
      Habe ich auch erlebt.

      Oft lese ich das das SA einen Kredit, welcher vor der Rechtswahrungsanzeige erfolgt, anerkennt.

      Dieses ist auch bei mir der Fall. Allerdings da es ein Kredit zur Renovierung der Dachfenster war und dieser ein normaler Kredit ( keine Baukredit )ist, will das SA die komplette Summe der Renovierung auf 12 Jahre verteilen und nicht auf die Laufzeit mit den Ratenzahlungen ( 4 Jahre).

      Ich nehme an, dass du den Kreditvertrag vorlegen musstest.
      Was steht im Kreditvertrag? Ist eine nachträgliche Anpassung/ Veränderung vorgesehen/möglich?


      Dieses hat zur Folge dass, ich fast 50 Euro monatlich mehr zahlen muss.

      Ebenfalls stehen mehrere notwendig Reparaturen an ( Kostenvoranschläge liegen vor, Zweckmäßigkeit ist begründet ) . Auch hier will das Amt das ganze auf eine lange Laufzeit umlegen. Beispiel - Dach neu Decken Abschreibung auf 30 Jahre!!!!!!!!!! :?: :?:
      Abschreibung?? Du meinst wahrscheinlich die Rückzahlung auf 30 Jahre verteilen
      Soll das über einen Kredit finanziert werden?
      Um welche Summe geht es?
      Wie alt bist du?
      Bist du Alleineigentümer?


      Gibt es irgendwo eine rechtliche Grundlage ( Urteil usw.) mit dem ich Argumentieren kann. Es kann doch nicht sein das ich fast 200 Euro im Monat an Unterhalt zahle und für meine Renovierungen einen Kredit aufnehmen muss. X(

      Ich bin davon ausgegangen, dass das über einen Kredit finanziert werden soll.
      Wenn nicht, was hattest du geplant?

      Ach ja Rücklagen zur Instandhaltung werden nicht Akzeptiert trotz Begründung der Zweckmäßigkeit. ?(

      Es gibt Urteile, die das anerkennen. Müsste man suchen. Wie alt ist die Immobilie?

      Hoffe jemand kann mir bei diesem Punkt helfen. - weiter Punkte folgen


      Gruß
      awi
      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen
      >>> Kredit zur Renovierung der Dachfenster war und dieser ein normaler Kredit ( keine Baukredit )ist, will das SA die komplette Summe der Renovierung auf 12 Jahre verteilen und nicht auf die Laufzeit mit den Ratenzahlungen ( 4 Jahre).Dieses hat zur Folge dass, ich fast 50 Euro monatlich mehr zahlen muss...

      Gibt es irgendwo eine rechtliche Grundlage ( Urteil usw.) mit dem ich Argumentieren kann
      >>>


      Du könntest mit der Lebensstandardgarantie argumentieren, BGH vom 23.10.2002, XII ZR 266/99.
      Du brauchst eine spürbare (50 Euro) und dauerhafte (12 Jahre) Senkung deines berufs- und einkommenstypischen Unterhaltsniveaus nicht hinzunehmen.
      Grüße,
      M
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen
      --
      Werde das Forum wegen nicht nachvollziehbaren Beitragslöschungen verlassen.
      Hallo einige Antworten auf die Fragen und Erläuterungen

      Bist du Alleineigentümer?
      Ich und meine Frau

      Wie alt bist du?
      56 Jahre

      Das Haus ist 125 Jahre alt und soll jetzt bevor ich in Rente (in 10 Jahre) gehe, möchte ich alles was renovierungsbedürftig ist auch renovieren.

      Erläuterung:

      Dachfenster (undicht) wurden erneuert - dafür wurde ein Kredit von 4 Jahre aufgenommen.
      Kosten 15000 Euro - Ratenzahlung 3750 Euro im Jahr
      Also sollten von Jahres netto eigentlich 3750 Euro Abgezogen werden = 50 Euro im Monat weniger Unterhalt

      SA rechnet so = Dachfenster = Abschreibungszeit 10 Jahre ( Kosten 15000 Euro / 10 Jahre = 1500 Euro im Jahr ) = 12,00 Euro weniger Unterhalt im Monat

      Statt 3750 Euro Abzug, was ja vom meinen Jährlichen Nettobetrag abgezogen werden solltet, werden nun nur 1500 Euro in Abzug gebracht.

      Zitat aus schreiben SA " Instandhaltungskosten / Renovierungskosten egal ob als Barzahlung oder als Kredit werden, je nach Höhe, immer auf einen angemessen Zeitraum umgelegt.“

      Auf meine Frage an das SA, dass ich demnächst das Dach neu machen muss (Kosten 30 000 Euro), erhielt ich die Antwort das können Sie gerne machen, wird aber auf 30 Jahre umgelegt
      ( 30000 / 30 Jahre = 1000,00 Abzug im Jahr )

      Ich finde das ist ein Witz, finde aber nirgendwo ein Gegenargument / Urteil

      Ach ja, die Renovierungbedürftigkeit ist nachgewiesen
      Ich muss noch eine Haustür, Dach, sowie den Verputz und den Außenzaun erneuern.

      Rücklagen welche ich machen wollte, könnte ich machen, werden aber nicht angerechnet.
      Eventuelle Kredite die meine Frau (Schwiegerkind) dafür aufnehmen würde, will das Amt auch nicht anrechnen, sondern auch nur auf die Jahre umrechnen

      Also brauch ich ei Urteil bzw ein Rechtgrundlage um zu Arumentieren.

      Das ist nur ein Punkt von mehreren – die restlichen Folgen sobald ich dieses Problem ev. gelöst habe.
      (Altersvorsorge wird nicht anerkannt obwohl Rentenlücke nachgewiesen, Mehrbedarf aufgrund Chronische Krankheit wird nicht akzeptiert, der Mietwert (645,00 Euro des Hauses) wird nicht als Berechnungswert genommen sondern der sogenannt Selbstbehalt von 860, 00 Euro)

      slick1 schrieb:



      Bist du Alleineigentümer?
      Ich und meine Frau

      Allein schon deshalb muss der SHT den bestehenden Kreditvertrag akzeptieren.
      Die Ehefrau ist nicht pflichtig und unterliegt keinen Einschränkungen. Sie braucht sich nicht auf solche Wünsche einzulassen. Aber selbst wenn das nicht so wäre, brauchst du dich auch nicht auf solche Änderungswünsche einlassen. Der Kreditvertrag wurde vor der RWA abgeschlossen. Das sind bestehende Verpflichtungen.

      § 1603
      Leistungsfähigkeit(1) Unterhaltspflichtig ist nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen
      außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.


      Wie alt bist du?
      56 Jahre

      Das Haus ist 125 Jahre alt und soll jetzt bevor ich in Rente (in 10 Jahre) gehe, möchte ich alles was renovierungsbedürftig ist auch renovieren.

      So sollte man nicht argumentieren, vor allem nicht vor Gericht. Das lässt nicht erkennen, warum eine Maßnahme dringend erforderlich ist. Die Argumentationskette muss so oder so ähnlich sein.

      Dach ist undicht und muss dringend saniert werden. Ein einfaches Ausbessern ist nach dem Gutachten von xxxx nicht wirtschaftlich und würde nur unwesentlich weniger kosten.



      Erläuterung:

      Dachfenster (undicht) wurden erneuert - dafür wurde ein Kredit von 4 Jahre aufgenommen.
      Kosten 15000 Euro - Ratenzahlung 3750 Euro im Jahr
      Also sollten von Jahres netto eigentlich 3750 Euro Abgezogen werden = 50 Euro im Monat weniger Unterhalt

      Hier würde ich gar nicht lange mit dem SHT rum diskutieren. Sollen sie klagen.

      SA rechnet so = Dachfenster = Abschreibungszeit 10 Jahre ( Kosten 15000 Euro / 10 Jahre = 1500 Euro im Jahr ) = 12,00 Euro weniger Unterhalt im Monat

      Statt 3750 Euro Abzug, was ja vom meinen Jährlichen Nettobetrag abgezogen werden solltet, werden nun nur 1500 Euro in Abzug gebracht.

      Zitat aus schreiben SA " Instandhaltungskosten / Renovierungskosten egal ob als Barzahlung oder als Kredit werden, je nach Höhe, immer auf einen angemessen Zeitraum umgelegt.“

      Diese pauschale Aussage kann m.E. nur für notwendige Kredite gelten, die nach der RWA aufgenommen werden.

      Auf meine Frage an das SA, dass ich demnächst das Dach neu machen muss (Kosten 30 000 Euro), erhielt ich die Antwort das können Sie gerne machen, wird aber auf 30 Jahre umgelegt
      ( 30000 / 30 Jahre = 1000,00 Abzug im Jahr )

      Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich nur diesen Tipp geben:
      Man sollte einen SB niemals fragen. Immer vollendete Tatsachen schaffen.


      Ich finde das ist ein Witz, finde aber nirgendwo ein Gegenargument / Urteil

      Du wirst nicht für jeden Fall ein passendes Urteil finden, und selbst wenn, ein Gericht ist nicht an ein Urteil eines anderen Gerichts gebunden. Am besten sind schlüssige eigene Argumente. Die müssen in erster Linie einen Richter überzeugen, nicht den Sachbearbeiter des SA.

      30 Jahre würde ich nicht akzeptieren?
      In 30 Jahren bist du 86.
      Ich glaube nicht, dass du einen Kreditgeber für eine so lange Zeit findest.
      Allenfalls würde ich den Zeitraum akzeptieren, den dir ein Kreditgeber einräumt?

      Ach ja, die Renovierungbedürftigkeit ist nachgewiesen

      Wie wurde es nachgewiesen?

      Ich muss noch eine Haustür, Dach, sowie den Verputz und den Außenzaun erneuern.

      Aufpassen! Nicht übertreiben.
      Nur eine Werterhaltung ist ein notwendiger Kostenfaktor.
      In der Haustür und im Außenputz könnte auch eine Wertverbesserung stecken.



      Rücklagen welche ich machen wollte, könnte ich machen, werden aber nicht angerechnet.
      Eventuelle Kredite die meine Frau (Schwiegerkind) dafür aufnehmen würde, will das Amt auch nicht anrechnen, sondern auch nur auf die Jahre umrechnen

      Hat die Ehefrau ein eigenes Einkommen aus dem sie einen Kredit bedienen könnte?

      Also brauch ich ei Urteil bzw ein Rechtgrundlage um zu Arumentieren.

      Siehe oben. Ein anderes Urteil kann immer nur ein Indiz sein.

      Das ist nur ein Punkt von mehreren – die restlichen Folgen sobald ich dieses Problem ev. gelöst habe.
      (Altersvorsorge wird nicht anerkannt obwohl Rentenlücke nachgewiesen,
      Quatsch hoch 3.
      Man muss keine Rentenlücke für die eigene Altersvorsorge nachweisen.
      Wurde eine Begründung genannt?


      Mehrbedarf aufgrund Chronische Krankheit wird nicht akzeptiert

      Muss anerkannt werden. Mehrbedarf muss allerdings nachgewiesen werden.

      , der Mietwert (645,00 Euro des Hauses) wird nicht als Berechnungswert genommen sondern der sogenannt Selbstbehalt von 860, 00 Euro)
      Falsch!

      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen

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      Hallo und wieder ein paar Antworten

      Ach ja, die Renovierungbedürftigkeit ist nachgewiesen

      Wie wurde es nachgewiesen? - Handwerker welche vor Ort waren, Kostenvoranschläge und Bilder liegen vor.

      - Haustüre ist undicht
      - Dach ohne Dämmung und alte Betonziegeln
      - Verputz löst sich und hat Risse
      - Der Aussenzaun ist aus Holz und 25 Jahre alt. Die Balken haben Risse und die Wände sind Morsch.

      Wegen
      dem Dach meinte das SA nur, ein Dach hält 30 Jahre und daher wird der
      Betrag auf 30 Jahre geteilt. Ob ich dann 86 bin interessirte nicht ( Habe ich erwähnt).
      IInteressiert auch nicht, dass meine Frau einen Kredit ( Laufzeit 5 Jahre) dafür aufnimmt will. Denn würden Sie auch auf 30 Jahre teilen. Egal ob Schwiegerkind

      Bezüglich der Alterrücklage

      Sie erkennen für mich 5 % + Rentenzahlungen in Rentenkasse an ( soweit so gut), meine Frau welche mehr Verdient ebenfalls nur 5 %+ Rentenkasse, obwohl meine Frau eine erhebliche Rentenlücke aufweisen kann.
      Begründung: 5% + Rentenkasse+ Haus sind genug.

      Bezüglich Mehrbedarf Krankheit:
      Kosten welche den allgemeinen Lebensbedarf (Keine Ahnung was die damit Meinen) übersteigen, werden anerkannt.

      Habe Atteste über meine Krankheiten vorgelegt und die Zweckmäßigkeit der Mittel (Sportstudio - Herztraining, Zahnarzt - spezielle Behandlungen, Fahrkosten zu den Fachärzten,)
      Interessiert nicht!
      Argument von mir, dass ich gegen über einen gesunden Menschen finanziell benachteiligt bin, fiel auf taube Ohren. Dafür würde ich ja vom Finanzamt eine Steuergutschrift erhalten.
      (Witz dabei - von dem Geld bekommt das SA auch was, da deswegen Steuerrückzahlung)

      Der Mietwert (645,00 Euro des Hauses) wird nicht als Berechnungswert
      genommen sondern der sogenannt Selbstbehalt von 860, 00 Euro)

      Falsch!
      Weiß ich, finde aber nichts um ein Gegenargument zu bringen.

      Ach ja - wieso ich gerne Urteile hätte.

      SA sagt, geben sie uns Urteile und Vorschriften und dann sehen wir weiter.

      Hatteich vorher schon gemacht, wegen den Fahrkosten und Berechnung der Versicherungen und - siehe da - 4 Wochen später waren Korrekturen da, obwohl vorher auch massiv geblockt wurde.

      Also helfen mit zumindest in der vorgerichtlichen Zeit einige Urteile --

      Ach ja, DANKE für euere Mühe :)
      Sorry wegen den Rechtschreibfehler, das ganze geht mir ziemlich ans Herz und regt mich richtig auf, das ich nicht schlafen kann. Weil das SA so ziemlich mit allen unfairen Mittel arbeit. Sie Begründen nur mit Sätzen ohne Hintergrund und von mir wollen Sie Urteile, ansonsten drohen Sie mit Klage.
      Diese Fragen wurde noch nicht beantwortet.

      Ich nehme an, dass du den Kreditvertrag vorlegen musstest.
      Was steht im Kreditvertrag? Ist eine nachträgliche Anpassung/ Veränderung vorgesehen/möglich?


      Hat die Ehefrau ein eigenes Einkommen aus dem sie einen Kredit bedienen könnte?


      Ich ergänze die Fragen:

      Ist das Einkommen deiner Frau vergleichbar mit deinem Einkommen?
      Hast Du schon bei einer Bank nach den Bedingungen für einen 30.000 EUR Kredit gefragt?
      Würde die Bank überhaupt einen Kredit über eine Laufzeit von 30 Jahren gewähren?
      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen

      Altersvorsorge des Ehegatten

      Bezüglich der Altersvorsorge der Ehefrau siehe openjur.de/u/596835.html

      Unter Anlegung eines objektiven Maßstabs war es dem Ehemann der Beklagten während der bestehenden Ehe aber nicht verwehrt, mehr als 5 % seines Jahresnettoeinkommens zu sparen. Die Revision verweist insofern auf den vom Berufungsgericht in Bezug genommenen und nicht als verspätet angesehenen Sachvortrag der Beklagten, ihr Ehemann spare ausweislich der beigebrachten Belege monatlich 400 €. Bei einem bereinigten Nettoeinkommen (einschließlich Kapitaleinkünften) von über 3.000 € monatlich im Jahr 2007 (vgl. unten) und unter Berücksichtigung mietfreien Wohnens entspricht dies einer Sparquote, die auch nach objektiven Maßstäben nicht zu beanstanden ist. Eine nach den Verhältnissen zu dürftige Lebensführung tritt dadurch jedenfalls nicht ein. Folglich haben diese Mittel für die Unterhaltsbemessung außer Betracht zu bleiben; der Abzug für die zusätzliche Altersvorsorge hat andererseits zu entfallen.

      Folgendes könnte eine Rolle spielen

      Wie begründet sich die Rentenlücke der Ehefrau?
      Welche Rente hat die Ehefrau mal zu erwarten?
      Hat sie eine gebrochene Erwerbsbiographie?
      usw.
      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen

      Instandhaltungsrücklage

      Die Rechtsprechung ist unterschiedlich,

      So erkennt das OLG Celle pauschal eine Instandhaltungsrücklage von 100 EUR an.
      OLG Celle, 02.09.2008 - 10 UF 101/08


      Andere OLG gehen davon aus, dass pauschale Instandhaltungsrücklagen nicht anerkannt werden und das solche Rücklagen an konkreten Instandhaltungsmaßnahmen zu begründen sind.

      Interessant finde ich den Beitrag hier: rechtsanwalt-und-sozialrecht.d…halt-umlagefaehige-koste/
      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen
      Danke für
      die Hilfe und hier einige Antworten.

      Ich nehme an, dass du den Kreditvertrag vorlegen musstest.
      Was steht im Kreditvertrag? Ist eine nachträgliche Anpassung/ Veränderung
      vorgesehen/möglich?


      ----Kreditvertrag wurde vorgelegt und auch es wurde nachgewiesen, dass der
      Renovierungsbedarf vor dem Eintreten des Sozialfalles ( 6 Monate) und auch der
      ( 9 Monate) RWA war.

      ----Der Kreditvertrag ist fest und lässt sich nicht ändern da 0% Zins

      Hat die Ehefrau ein eigenes Einkommen aus dem sie einen Kredit bedienen
      könnte? Ist das Einkommen deiner Frau vergleichbar mit deinem Einkommen?

      ---- Ja verdient netto 3-mal wie ich da ich nur halbtags arbeite

      Ist das Einkommen deiner Frau vergleichbar mit deinem Einkommen?

      Hast Du schon bei einer Bank nach den Bedingungen für einen 30.000 EUR
      Kredit gefragt?
      Würde die Bank überhaupt einen Kredit über eine Laufzeit von 30 Jahren
      gewähren?


      ------Bank würde auf keinen Fall einen Kredit über 30 Jahre bewilligen, sondern
      nur über max. 10 Jahre. Ich wollte da ganze über 5 Jahre machen - bzw. das
      ganze ev. aus Rücklagen bezahlen. Aber das Amt würde auf jeden Fall egal wie
      ich es mache, die Gesamtsumme auf 30 Jahre verteilen

      Diese Antworten helfen sehr

      Bezüglich der Altersvorsorge der Ehefrau siehe openjur.de/u/596835.html

      So erkennt das OLG Celle pauschal eine Instandhaltungsrücklage von 100 EUR
      an.

      OLG Celle, 02.09.2008 - 10 UF 101/08

      Andere OLG gehen davon aus, dass pauschale Instandhaltungsrücklagen nicht
      anerkannt werden und dass solche Rücklagen an konkreten
      Instandhaltungsmaßnahmen zu begründen sind. -


      ------ Ist nicht pauschal, da es bereits bekannt und belegt ist, dass diese
      Reparaturen vorgenommen werden müssen.

      Ich probiere das mal aus und dann sehen wir weiter. Irgendeine Idee wie ich das mit dem Mietwert und dem Selbstbehalt hinbekommen könnte.
      Das Amt selbst hat den Mietwert auf 645,00 Euro ausgerechnet. Nimmt aber zur Grundlage der Berechnung den Selbstbehalt.
      z.B: Nebenkosten und Zins und Tilgung des Hauses ( nicht der neuen Renovierungen)

      ---- 1200,00 Euro im Monat Zins und Tilgung + Nebenkosten
      ---- 860,00 Euro Selbstbehalt
      -----------------------------------------
      390,00 Euro

      Diese 390,00 Euro werden vom bereinigten Nettoeinkommen - Anteilig bei mir und meiner Frau abgezogen

      Ich bin aber der Meinung dass der Mietwert und nicht der Selbstbehalt in der Berechnung als Grundlage genommen werden sollte.
      Bin ich mir allerdings nicht sicher.
      Diese 860,00 Euro werden als Wert des mietfreien Wohnens in des Berechnungsgrundlage angegeben.




      Bezüglich des Kreditvertrags für die Dachflächenfenster würde ich so argumentieren:

      Die Kreditverpflichtungen wurden eingegangen bevor ich Kenntnis von der Bedürftigkeit meiner Eltern hatte. Es sind bestehende Verpflichtungen. Gemäß § 1603 BGB haben "sonstige Verpflichtungen" Vorrang. Sie können mich nicht verpflichten einen seit dem tt.mm.jjjj laufenden bestehenden Vertrag zu ändern. Das kann ich auch nicht, da es zwei weitere Beteiligte gibt, meine Ehefrau und der Kreditgeber. Ich werde also nicht darum herum kommen, die im Vertrag festgeschriebene Kreditrate weiterhin pünktlich zu zahlen. Dadurch wird aber der uns zustehende Selbstbehalt um 50 EUR geringer ausfallen und das verstößt eindeutig gegen geltendes Recht.

      Sollten Sie diese Kreditverpflichtungen nicht in voller Höhe anerkennen, werde ich den geschuldeten Elternunterhalt entsprechend kürzen.


      Zu diesem Punkt

      Ist nicht pauschal, da es bereits bekannt und belegt ist, dass diese Reparaturen vorgenommen werden müssen.


      Ich glaube da müssen wir erst etwas klären.

      Dieser Satz legt die Vermutung nahe, dass du dafür ansparen möchtest.
      Ich ging davon aus, dass du die Reparaturen über einen Kredit finanzieren willst.


      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von „awi47“ ()

      slick1 schrieb:



      Irgendeine Idee wie ich das mit dem Mietwert und dem Selbstbehalt hinbekommen könnte.
      Das Amt selbst hat den Mietwert auf 645,00 Euro ausgerechnet. Nimmt aber zur Grundlage der Berechnung den Selbstbehalt.
      z.B: Nebenkosten und Zins und Tilgung des Hauses ( nicht der neuen Renovierungen)

      ---- 1200,00 Euro im Monat Zins und Tilgung + Nebenkosten
      ---- 860,00 Euro Selbstbehalt
      -----------------------------------------
      390,00 Euro

      Diese 390,00 Euro werden vom bereinigten Nettoeinkommen - Anteilig bei mir und meiner Frau abgezogen


      Grottenfalsch!

      BGH · Urteil vom 5. Februar 2014 · Az. XII ZB 25/13

      Dem Einkommen der Antragsgegnerin sei der angemessene Wohnwert für die Eigentumswohnung hinzuzurechnen. Der Wohnwert stelle kein fiktives, sondern ein tatsächlich erwirtschaftetes Einkommen in der Form einer Vermögensnutzung im Sinne des § 100 BGB dar. Er unterliege beim Elternunterhalt lediglich der Korrektur auf eine der Lebensstellung des Unterhaltspflichtigen angemessene Höhe, weil in der Regel eine Verwertung des selbst bewohnten Grundeigentums im Verhältnis zum unterhaltsbedürftigen Elternteil nicht geschuldet sei. Der Höhe nach bemesse sich der angemessene Wohnwert auf der Grundlage der Kaltmiete für eine angemessene Wohnung abzüglich der nicht umlagefähigen Nebenkosten.

      https://openjur.de/u/679312.html



      BGH am 18.01.2017; AZ: XII ZB 118/16

      Der Wohnvorteil, der sich unter dem Gesichtspunkt der ersparten Miete auf 700 € belaufe, sei wegen der monatlichen Kreditverpflichtungen des Antragsgegners und seiner Ehefrau von insgesamt 1.000,17 € nicht einkommenserhöhend anzurechnen. Es verbleibe vielmehr eine darüber hinausgehende Belastung von 300,17 €, also für jeden Ehegatten 150,09 €. Eine hälftige Aufteilung unter den Eheleuten sei sachgerecht.

      http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=77504&pos=0&anz=1
      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen
      awi47 du hast mein Tag / Woche / Monat / Jahr und mein Schlaf gerettet. :thumbsup:

      Wie findest du das alles nur --- Ich habe viele Bücher zum Thema und schau so ziemlich alles im Internet nach ,aber die Urteile obe,n habe ich nicht gefunden. Die sind supi.

      Vor allen Dingen das Urteil des Bundesgerichthofs

      ---Der Wohnvorteil, der sich unter dem Gesichtspunkt der ersparten Miete auf 700 € belaufe, sei wegen der monatlichen Kreditverpflichtungen des Antragsgegners und seiner Ehefrau von insgesamt 1.000,17 € nicht einkommenserhöhend anzurechnen. Es verbleibe vielmehr eine darüber hinausgehende Belastung von 300,17 €, also für jeden Ehegatten 150,09 €. Eine hälftige Aufteilung unter den Eheleuten sei sachgerecht.


      Dann das war auch ein Streitpunkt, dass der Kredit Hälftig anzurechnen ist und nicht prozentual.
      Hatte SA auf dieses Gesetzt ( § 426 Abs. 1 S. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ) hingewiesen und wurde abgelehnt- Begründung : Greift nicht bei Unterhalt egal ob eine Hälftige Verpflichtung vorliegt.

      Die Gesamtschuldner sind im Verhältnis zueinander zu gleichen Anteilen verpflichtet, soweit nicht ein anderes bestimmt ist. 2.Kann von einem Gesamtschuldner der auf ihn entfallender Beitrag nicht erlangt wird, so ist der Ausfall von den übrigen zur Ausgleichung verpflichteten Schuldnern zu tragen.


      Wenn der Kredit hälftig bei dir abgezogen wird, dann ist es doch für dich günstiger, da es dein Einkommen stärker reduziert.
      Ein weiteres zweites Argument könnte sein, dass das Haus dir zur Hälfte gehört und dir der Wohnvorteil zur Hälfte angerechnet wird.


      Nimm doch noch mal Stellung zu meiner Frage oben bezüglich der Sanierung

      Ich glaube da müssen wir erst etwas klären.

      Dieser Satz legt die Vermutung nahe, dass du dafür ansparen möchtest.
      Ich ging davon aus, dass du die Reparaturen über einen Kredit finanzieren willst.



      Mir ist immer noch nicht klar, wann du das Haus (Dach usw.) instand setzen möchtest.
      Willst du dafür ansparen oder einen Kredit aufnehmen?
      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen
      Hallo

      also ich wollte die Renovierungen eigentlich Stück für Stück machen, je nach Verfügbarkeit der Mittel

      Geplannt war , dass ich aufgrund der schlechten Zinslage mein Angespartes + monatliche Rücklagen ( das reicht aber nicht für alle notwendigen Renovierungen)nutze. Daher wollte ich Stück für Stück der Renovierungen machen.
      Diese Rücklagen mache ich schon länger und habe dadurch bereits eine neue Heizung und neue Wohnzimmerfenster in Jahr 2015 durchgezogen. ( War vor dem Sozialfall)

      Da die Dachfenster undicht wurden, musste ich diese Renovierung vorziehen und Finanzieren.

      Der eigentlich Plan ( vor 10 Jahren) war--- Haus abzahlen --- dann notwendige Renovierungen vom Geld (dass durch Zins / Tilgung + Rücklagen -übrige ist) --- dann in Ruhe Rente.

      Nachdem ich Unterhalt zahlen muss, können wir die Rücklagen nicht mehr ohne Probleme stemmen. Wäre also gezwungen einen Kredit aufzunehmen. Würde ich die Renovierungskosten zeitnah anerkannt bekommen, müsste ich vermutlich keinen Unterhalt zahlen und könnte die Renovierungen ohne Kredit stemmen.

      slick1 schrieb:


      also ich wollte die Renovierungen eigentlich Stück für Stück machen, je nach Verfügbarkeit der Mittel

      Hier muss man aufpassen. Renovierung beinhaltet immer auch Wertverbesserungen. Anerkannt werden in der Regel nur Instandhaltungen. Vielleicht könnte man den Anteil angeben, indem man deklariert:

      Dringend notwendig zur Werterhaltung : Summe x oder 80%
      Darüber hinaus Wertverbesserung : Summe Y oder 20%

      Wenn das Dach undicht ist, könnte der Dachdecker einen Kostenvoranschlag machen für Dach sachgerecht abdichten. Das ist dringend und muss in voller Höhe anerkannt werden. Dann einen zweiten Kostenvoranschlag für Dach vollständig neu decken. Der Unterschied dürfte dann die Wertverbesserung sein und die wirkt nicht bereinigend.

      Bei einem alten Hausputz wird es schwierig sein, eine Abgrenzung zu erreichen, ebenso bei einer Haustür. Ich würde aber in ähnlicher Weise vor gehen.

      Geplannt war , dass ich aufgrund der schlechten Zinslage mein Angespartes + monatliche Rücklagen ( das reicht aber nicht für alle notwendigen Renovierungen)nutze.

      Vorsicht! Angespartes = Vermögen. Wenn du dein Vermögen einsetzt hat das keine Auswirkungen auf dein Einkommen.

      Daher wollte ich Stück für Stück der Renovierungen machen.
      Diese Rücklagen mache ich schon länger und habe dadurch bereits eine neue Heizung und neue Wohnzimmerfenster in Jahr 2015 durchgezogen. ( War vor dem Sozialfall)
      Schnee von gestern.

      Da die Dachfenster undicht wurden, musste ich diese Renovierung vorziehen und Finanzieren.
      Wurde bereits geklärt. Siehe oben.

      Der eigentlich Plan ( vor 10 Jahren) war--- Haus abzahlen --- dann notwendige Renovierungen vom Geld (dass durch Zins / Tilgung + Rücklagen -übrige ist) --- dann in Ruhe Rente.

      Solche Pläne werden oft vom EU durchkreuzt. Dann muss man umdenken.


      Nachdem ich Unterhalt zahlen muss, können wir die Rücklagen nicht mehr ohne Probleme stemmen. Wäre also gezwungen einen Kredit aufzunehmen.

      Rücklagenbildung muss anerkannt werden, wenn Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich sind. Je dringender die Instandhaltungsmaßnahme ist, desto höher kann die Rücklage sein. Wenn die Heizungsanlage alt und unwirtschaftlich ist, dann hat man vielleicht noch 3 – 5 Jahre Zeit anzusparen. Dann muss diese Zeit anerkannt werden und es darf nicht auf einen Kredit verwiesen werden.
      Bei einem undichten Dach muss sofort gehandelt werden, sonst kommt Nässe ins Haus (habe ich gerade). Dann muss auch ein sog. Notkredit anerkannt werden. Die Kreditbelastungen dürfen sich auf einen vernünftigem Zeitrahmen erstrecken. 30 Jahre sind nicht marktüblich und wären auch nicht angemessen. Ich bin sicher, dass das jedes Gericht abweisen würde.


      Würde ich die Renovierungskosten zeitnah anerkannt bekommen, müsste ich vermutlich keinen Unterhalt zahlen und könnte die Renovierungen ohne Kredit stemmen.

      Aufpassen! Wenn du das aus dem Angesparten bezahlst dann hat das keinen Einfluss auf dein Einkommen. Dein Vermögen nimmt ab, dein Einkommen wird nicht berührt.
      Wenn du bei Auskunftserteilung Vermögenswerte als Rücklagen für Instandhaltungen deklariert hast, dann sind diese natürlich einzusetzen.

      Bei dringendem Instandhaltungsbedarf würde ich einen Kredit aufnehmen und handeln. Da darf man das SA nicht lange fragen. Jedes Gericht würde eine Kreditbelastung über eine marktübliche Zeit anerkennen, allerdings verlangen, eine maximale aber übliche Laufzeit zu vereinbaren. 30 Jahre wäre bei einem Neubau angemessen, wenn der Bauherr erst 30 Jahre alt ist. Bei einem 56 Jährigen würde ich sagen, dass maximal 10 Jahre angemessen wären. Da würde ich mich von der Bank beraten lassen. Die können dann bestätigen, dass eine Laufzeit bei einem bestimmten Alter des Kreditnehmers marktüblich und angemessen ist.


      Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
      Abkürzungen: UHP = Unterhaltspflichtige(r), UHB = Unterhaltsberechtigte(r), RWA = Rechtswahrungsanzeige, SHT/SA = Sozialhilfeträger/Sozialamt, AVV = Altersvorsorge(schon)vermögen

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