Muss meine Frau Unterhalt zahlen

Hallo her1953,

willkommen im Forum.

Zitat von her1953

Mein Schiegermutter muss leider in ein Pflegeheim. Für uns stellt sich die Frage ob und in welcher Höhe meine Frau (UHP) Unterhalt zahlen muss.

Netto: UHP 0 / Gatte 800€ Rente
Brutto: UHP 0€ / Gatte 2100€

Ich verstehe das so, dass die UHP kein Einkommen hat. Richtig?

Unklar ist die Einkommenssituation des Ehegatten.
Mal ausführlicher erklären.

UHP bekommt erst in 5 Jahren Rente

Selbstbewohntes Eigentum, welches wir verkaufen wollen um unsere rente aufzubessern
Wie sind die Eigentumsverhältnisse?

Darlehen Eigentumswohnung 540€
Nach Verkauf bleiben ca. 150 000€ über

Wie wird das Schonvermögen berechnet ?
Das sog. Schonvermögen der UHP setzt sich zusammen aus ihrem Altersvorsorgevermögen, einem Notgroschen und Rücklagen, die sie für ganz bestimmte Zwecke gebildet hat, bevor sie die RWA erhielt.

Der Ehemann braucht sich über sein Schonvermögen keine Gedanken zu machen. Sein Vermögen ist in voller Höhe geschützt.

Muss meine Frau aus unserem Vermögen zahlen ? (die Gelder laufen auf unser beiden Namen)
Sie müsste evtl. nur aus Ihrem eigenen Vermögen zahlen. Dein Vermögen ist für das SA tabu.
Wie hoch ist das Vermögen der Ehefrau?
Wie hoch war das letzte Bruttoeinkommen der Ehefrau?
Es geht um das Vermögen, das ihr definitiv zugeordnet werden könnte?

Am einfachsten wäre das Prozedere, wenn das jeweilige Vermögen genau zugeordnet werden könnte. Dann braucht man nicht lange zu erklären.

Wie hoch liegt das Schonvermögen für meine Frau (UHP) und für uns insgesamt ?
Wie schon gesagt, dein Vermögen ist in voller Höhe tabu.
Das Schonvermögen der UHP kann aus den vorliegenden Daten noch nicht ermittelt werden.

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Gruß
awi

Was ich nicht verstehe: Bruttorente 2100 EUR.
Wieso kommst du auf eine Nettorente von 800 EUR?

Spielt aber zunächst keine Rolle.

Zu deiner Frau:

Bei einem letzten Bruttoeinkommen von 450 EUR wäre das AVV nur ca. 20.000 EUR, wenn man mit 35 Jahren rechnet, also relativ gering und großzügig gerechnet.
Rechnet man einen Notgroschen von 10.000 EUR hinzu, dann wäre das Schonvermögen ca. 30.000 EUR.
Das ist aber zur Zeit kein Problem, da deine Frau kein Barvermögen hat.
Die ETW ist geschützt und muss nicht verwertet werden.
EU aus Vermögen kann also nicht gefordert werden.

EU aus Einkommen kann auch nicht gefordert werden, da deine Frau zur Zeit kein Einkommen hat.
EU aus Taschengeldanspruch sehe ich auch nicht.

Was passiert, wenn ihr die ETW verkauft?
Dann hat sie plötzlich 75.000 EUR Vermögen.
Und dann könnte EU aus Vermögen fällig werden.

Zitat von her1953

habe alles abgerechnet was wir an Ausgaben haben

So kann man normalerweise nicht rechnen, da nicht alle Ausgaben das Einkommen bereinigen.

In diesem Fall ist es aber egal.

Der Familienselbstbehalt ist zur Zeit 3240 EUR.
Diese Einkommen wird nicht erreicht, selbst wenn man einen Wohnvorteil ins Spiel bringen wird.
Der wird aber durch die Darlehensbelastung minimiert und ist vielleicht sogar 0.

Ich würde die ETW nicht verkaufen, zumindest so lange der EU relevant ist.

Die 30.000 EUR darfst Du nicht als feste Größe betrachten.

Die Berechnung des AVV ist eine Sache für sich. Da spielen viele Faktoren eine Rolle.

Der BGH hat in einem ganz bestimmten verhandelten Fall eine Formel vorgegeben: 5% des Bruttoeinkommens kann gespart werden, verzinst mit 4%

Nun sind aber nicht alle Fälle und alle Erwerbsbiographien gleich und diese Formel bildet nicht alle Fälle gleichermaßen ab.

Der eigentlich wichtige Passus dieses Urteils steht jedoch im Leitsatz

a) Auch im Rahmen des Elternunterhalts muss der Unterhaltsschuldner grundsätzlich den Stamm seines Vermögens einsetzen. Einschränkungen ergeben sich aber daraus, dass nach § 1603 Abs. 1 BGB sonstige Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen sind und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt einschließlich einer angemessenen Altersvorsorge nicht zu gefährden braucht.

Im Prinzip müsste der/die UHP im Falle des Falles nachweisen, dass seine eigene Altersvorsorge gefährdet wäre, wenn er EU aus Vermögen zahlen müsste. Das könnte z.B. dann der Fall sein, wenn er im Alter nicht mindestens den Mindestselbstbehalt zum Leben hat. Ein SA könnte versuchen, den Gegenbeweis zu bringen. Ein Richter müsste dann entscheiden.

Es sind viele Aufsätze zu diesem Thema geschrieben worden, aber ich will das aber gar nicht weiter ausführen, denn in vorliegendem Fall gibt es ja gar kein Vermögen, aus dem EU generiert werden könnte.

Im übrigen ist mir kein Fall bekannt, in dem ein UHP, der sich noch nicht im gesetzlichen Rentenalter (65++) befindet, EU aus Vermögen bezahlen muss.