Immobilienverkauf -> Rückforderung durch das Sozialamt

Hallo AlTheKingBundy,

willkommen im Forum.

Zitat von AlTheKingBundy

ich könnte demnächst mit meiner Schwester selbst betroffen sein

"könnte betroffen sein"

Warum vermutest du das?

Zitat von AlTheKingBundy

Angenommen wir zahlen nach bekannten Berechnungsformeln Elternunterhalt, was insgesamt für die Pfege jedoch nicht reicht, so dass das Sozialamt den Differenzbetrag übernimmt.

Welche Berechnungsformeln meinst du?

Normalerweise läuft das so ab. Der bedürftige Elternteil beantragt Sozialhilfe, da das eigene Einkommen und/oder Vermögen nicht aus reicht. Das Sozialamt prüft, ob Sozialhilfe gewährt wird. Wenn ja, wendet es sich dann an die UHP. Wenn diese leistungsfähig sind, dann fordert man Unterhalt in Höhe ihrer Leistungsfähigkeit.

Zitat von AlTheKingBundy

1. Ich verkaufe die Immobilie noch zu Lebzeiten des schon pflegebedürftigen Elternteils. Dann wird der Verkaufswert sicher Teil des zu bewertenden Vermögens für die Pflege werden?

Wahrscheinlich ist das so. Das beantwortet jedoch nicht die Frage, ob Unterhalt aus Vermögen gefordert werden könnte.

Zitat von AlTheKingBundy

2. Ich verkaufe die Immobile nach dem Tod des pflegebedürftigen Elternteils. Kann das Sozialamt dann von mir die vom Sozialamt geleisteten Zuzahlungen aus dem Verkaufswert der Immobilie zurückverlangen?

Nein. Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit müssen zeitgleich vor liegen.

Gruß

awi

Hier sind einige Seiten, die man vor Eintritt der Bedürftigkeit eines Elternteils lesen sollte.

https://familienanwaelte-dav.d…herbsttagung/2010/Hau.pdf

https://hilferundumsfamilienre…arsame-der-dumme-t30.html

https://hilferundumsfamilienre…ilt-man-auskunft-t82.html

https://hilferundumsfamilienre…-elternunterhalt-t66.html

Hallo AL,

ich habe auch mein Haus ein Jahr vor dem Heimaufenthalt meiner Mutter von allen Schulden befreit und fühlte mich gut dabei.

Dann begann die Pflege meiner Mutter zu hause und ich machte kleiner Kreditschulden (Auto, Küche, sogar mal eine große Reise auf Pump)

Ist überhaupt nicht mein Lebenskonzept, habe aber den Weg eingeschlagen und hoffe nun auf die Regierung.

Nach der ersten Berechnung sollte ich 760€ EU zahlen. Das ist etwas mehr als die Hälfte, was das Amt wirklich zahlt.

Könnte man ja machen. Dann habe ich dieses Forum hier mit sehr kompetenten Leuten (awi) gefunden und mich bisher erfolgreich gewehrt.

Moralisch würde ich sogar lieber was zahlen, denn meiner Mutter ging es noch nie so gut wie in ihrem Heim.

Dein Haus ist vor dem Zugriff geschütz. Wenn es keinen Grund zum Verkauf gibt, dann lass die Finger davon.

Schau mal ob das Dach und die Heizung oder die Dämmung optimiert werden kann.

Dann finanzieren, natürlich besser vor der RWA.

LG frase

Tja, nur wer Leistungsfähig ist wird abgeschöpft. Eine Erkenntnis, die man aber auch erst dann macht, wenn man denkt es geschafft zu haben und durch solche Gesetze betroffen ist. Daher führen auch viele Diskussionen ins Nirvana, denn hier spielt auch Neid und Misgunst eine Rolle.

LG frase

Hier gibt es vom Bund mal eine Beispielrechnung (für Berlin), vielleicht hilft dir das weiter.

https://www.wegweiser-demenz.d…unterhalt-ehepartner.html

Es sind viele Faktoren, die Einfluss nehmen und jeder Fall liegt anders.

Es kommt dann auf die Höhe des einrichtungseinheitlichen Eigenbeitrages an, wieviel das SA dazu zahlt.

LG frase

Zitat von AlTheKingBundy

Wegen des Verkaufs nach dem Todesfall. Das ist ja beruhigend, dass nachträglich nichts vom Sozialamt gefordert werden kann.

es gibt eine Ausnahme, wenn die Elternteile Vermögen hinterlassen habe, das zu ihren Lebzeiten nicht für die Sozialhilfe einzusetzen war, warum auch immer, dann kommt § 102 SGB XII zum Einsatz, Kostenersatz durch Erben

Zitat von AlTheKingBundy

Macht es prinzipiell Sinn, das Erbe auszuschlagen, wenn schon das Sozialamt zahlt?

ich kann mir im Moment keine Konstellation vorstellen

Zitat von AlTheKingBundy

Macht es prinzipiell Sinn, das Erbe auszuschlagen, wenn schon das Sozialamt zahlt?

Das könnte dann Sinn machen, wenn man vermutet, dass der Erblasser Schulden (z.B. Schulden gegenüber dem Heim) hat.

Zitat von awi

Das könnte dann Sinn machen, wenn man vermutet, dass der Erblasser Schulden (z.B. Schulden gegenüber dem Heim) hat.

ein Sozialhilfeempfänger kann keine Schulden gegenüber dem Heim haben, da sämtliche Einkünfte inkl. Pflegeversicherung abgetreten werden, den Rest übernimmt das Sozialamt

Doch, das kann passieren.

Das war bei meiner Schwiegermutter der Fall.

Meine Frau hat dann das Erbe ausgeschlagen.

Da standen noch ca. 2500 EUR offen.

Ich glaube, dass die damalige Freundin meiner Schwiegermutter ( sie nannte sie Betreuerin) den Sozialhilfeantrag zu spät gestellt hatte. Das Girokonto meiner Schwiegermutter war dadurch schon im Minus. Die Sachbearbeiterin des SA hatte ihr dann geraten, die letzte Zahlung zurück zu buchen.

Zitat von awi

Doch, das kann passieren.

Das war bei meiner Schwiegermutter der Fall.

Meine Frau hat dann das Erbe ausgeschlagen.

Da standen noch ca. 2500 EUR offen.

Ich glaube, dass die damalige Freundin meiner Schwiegermutter ( sie nannte sie Betreuerin) den Sozialhilfeantrag zu spät gestellt hatte.

sollte eigentlich nicht passieren

Wenn das Wörtchen "eigentlich" nicht wär, dann wäre ich heute vielleicht Millionär.

Da wir nicht wussten, ob meine Schwiegermutter vielleicht noch weitere uns nicht bekannte Schulden hatte, erschien uns das Ausschlagen des Erbes eine gute Lösung zu sein.

Zitat von AlTheKingBundy

Mal noch eine andere Frage. Wenn meine Mutter sagen wir 1000 € Rente bekommt und mein Vater 1500 € Rente. Ist es so, dass die 1500 € von meinem Vater komplett für die Pflege angerechnet werden oder kommt alles in einen Topf und meine Mutter hat dann einen Freibetrag von 1440 €, so dass für die Pflege noch 1060 € blieben.

Die Antwort auf die Frage ist ganz einfach zu beantworten

wenn ein Elternteil im Heim ist und der andere Elternteil lebt weiterhin zuhause,

dann wird bei dieser Konstellation § 92a SGB XII angewendet, der den Einkommenseinsatz regelt

dies bedeutet für den zuhause lebenden Elternteil, er bekommt aus dem gemeinsamen Einkommen einen Garantiebetrag plus Miete, der Rest wird für den im Heim lebenden Elternteil eingesetzt

ist der im Heim lebende Elternteil Selbstzahler, kann also aus seinem Einkommen plus Pflegeversicherung die Heimkosten selber bezahlen, dann ist kein Unterhaltsanspruch entstanden

verbleibt noch ein Rest, weil Einkommen und Vermögen inkl. Leistungen nicht ausreichend sind die Heimkosten zu bezahlen, dann ist dieser der Unterhaltsanspruch

Was dem zuhause weiterhin verbleibt liegt höher als die Grundsicherung, ist eine an den Grundsätzen des Sozialhilferechts orientiertes Einkommen. Da viele Sozialämter dies individuell berechnen (Ermessen) ist eine Vorhersage nur schwer möglich.

Dürfte zwischen 600 und 700 € liegen plus sozialhilferechtliche Miete, liegt so zwischen 400 bis 500 €, hängt auch vom Wohnort ab

Diese Beträge werden aus dem Gesamteinkommen beider Elternteile finanziert, daher keine Sozialhilfe

Zitat von AlTheKingBundy

mein Vater 1500 € Rente.

wenn der Vater mit Pflegegrad 3 sich im Heim befindet, dann dürfte der geltend gemachte Unterhaltsanspruch bei mind. 400 € liegen

durchschnittliche Heimkosten bei Pflegegrad 3 ca. 3.000 € plus Taschengeld 100 €

= 3100 € abzgl. 1500 abzgl. 1200 Pflegeversicherung = 400 € ungedeckte Kosten

= Unterhaltsanspruch, sofern das Heim nicht in NRW liegt, dort wird Pflegewohngeld gezahlt