Beiträge von timekeeper

    So, ich mach weiter.


    Das JA hätte dir am Telefon gar keine Auskunft geben dürfen. Kann ja jeder anrufen und sagen, er handele in Vollmacht des Betroffenen.

    Das ist zwar kein Datenschutzfall (wenn man nicht mehr weiter weiss, dann gründet man entweder einen Arbeitskreis oder beruft sich auf Datenschutz), aber ist auch wurscht. Der Vater hat einen Anspruch auf Wiedereinräumung des Umgangs (stufenweise). Wenn die Gegenseite das nicht will, dann muss sie den Umgang an einem neutralen Ort organisieren. Dann kann der Vater die Kids eben woanders übernehmen, das ist nicht sein Problem. Das ist das Problem der Gegenseite. Er hat das gerichtlich festgelegte Umgangsrecht, und wenn die Gegenseite nicht will, dass der Vater die Adresse kennt, dann muss die die Übergabe der Kinder organisieren, basta.


    Ich wundere mich, dass da offensichtlich seit langer Zeit rumgeeiert wird, man sich bemitleidet, aber nicht anfängt, mal zielgerichtet zu handeln.


    Nochmals: Briefe und Geschenke in Ermangelung einer Adresse an das Jugendamt schicken mit der Aufforderung, dieselben weiterzuleiten. Dieses bereits in dem vom Gerichtsvollzieher zugestellten Brief ankündigen, es ginge ja leider nicht anders. auch darauf hinweisen, dass man das alles überprüfen werde, um eine Unterschlagung auszuschließen.


    Hinsichtlich der Zuständigkeit von JA und Gericht kann es auch anders sein. Da gibt es viele Regelungen, wenn eine Änderung während eines laufenden Verfahrens erfolgen.


    Meine konkrete Frage auf den Punkt: will man wirklich irgendwas machen, oder nur weiter rumeiern, warten und jammern? Denn mit jedem Tag, der zugewartet wird, mit überflüssigen Telefonaten verplempert wird, wird die Position des Vaters schwächer.


    Was ist jetzt konkret als erster Schritt geplant, und wann?

    Und aufgrund welcher Rechtsgrundlage agiert das Jugendamt?


    Herzlichst TK

    Hi,


    ich bleibe bei meinem Vorschlag der Vorgehensweise. So ein Gerichtsvollzieher wirkt Wunder, glaub es mir mal. Was spricht gegen den Brief? Das ist dann quasi der stabile solide Boden, auf dem man ein Haus aufbauen kann. Glaub mir mal, ab da wird jeder Schritt leichter. So baut man einen Fall sauber auf. Man muß der Gegenseite die Möglichkeit geben, Fehler zu machen, das erleichtert dann auch die Arbeit der Richter. Und - die Masse der Gerichtsverfahren gerade im Familienrecht dauert so lange, gerade wenn es um die Kinder geht, weil einfach falsch vorbereitet wird, zu viel unsortiert vorgetragen wird, ständig nachgeschoben wird u.s.w. Und dann wird gejammert.


    Mein Mitleid hält sich da in Grenzen, man sollte in der Lage sein, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. DEnn jeder neue Sachvortrag wird dann wieder der Gegenseite zugestellt, mit FrIst zur Stellungnahme, auch Anwälte und Richter werden mal krank, haben noch andere Fälle zu bearbeiten und, was immer als ganz unanständig empfunden wird, Urlaub! Ich bemühe mich hier, die Basis so aufzubauen, dass es dann später bei Gericht ratz-fatz durchgeht. Und es ist letztlich völlig wurscht, zu welchem Gericht der Fall kommt, es gibt eine weitere Instanz, dann wird es eben da zurecht geruckelt. Nur, dein Fall hier ist für mich vom Nicht-Aufbau her so ein klassischer Fall von einer Aneinanderkettung von falschen Aktionen.


    DEr Sorgerechtsentzug ohne BEgründung kann nur im Eilverfahren erfolgt sein, da ist dann auch was vorgefallen oder zumindest glaubhaft gemacht worden. Da hätte der Antrag auf Überleitung in ein Hauptverfahren gestellt werden müssen, das ist offensichtlich nicht passiert. Oder es war eine Schlußentscheidung im Hauptverfahren, dann gibt es auch eine Begründung.


    Man kann nicht für jeden individuellen Fall einen § haben. Wir haben jetzt schon Millionen von Bestimmungen, die müssten dann noch verhundertfacht werden. Deshalb wird da mit unbestimmten Rechtsbegriffen gearbeitet, die dann im Einzelfall auszufüllen sind. Z.B. Kindeswohl, Störung, angemessen, um nur mal ein paar Begriffe zu nennen. Es kann von der Systematik her also gar kein Gesetz geben, welches bestimmt, dass die Väter immer einen Anspruch auf eine Adresse haben. Du verzettelst dich, eröffnest einen Nebenkriegsschauplatz, der bei sauberem Aufbau des Falles sich letztlich von allein erledigt. Du wirst sehen, glaub es mir einfach mal.


    Ich mach nachher weiter, muss jetzt was erledigen.


    Herzlichst


    TK

    Hi du,


    es erinnert aber daran. Ist Geschmackssache. Klar. Ganz wichtig ist, dass man die kleinen Unverschämtheiten nicht vom Anwalt erwarten kann. Und ganz wichtig ist in so Fällen der saubere Aufbau eines Falles. Hier gilt es ja auch, die Zeit der Kontaktlosigkeit zu überbrücken, deshalb der behutsame Aufbau.


    Was mich etwas nachdenklich stimmt, das ist die absolute Mauerhaltung des Jugendamtes. Die kann ihren Grund natürlich in eigenem Fehlverhalten haben. Jugendämter dürfen nämlich in bekannten Fällen die Kinder nicht bei Elternteilen lassen, wenn dieses dem Kindeswohl schadet. Wir haben ja durchaus Fälle, in denen Kids quasi unter Aufsicht des Jugendamtes bis zum Tod hin mißhandelt wurden.


    Denn eigentlich wissen die JA, dass Umgangsrecht und Sorgerechts gar nichts miteinander zu tun haben. Deshalb ist es jetzt ganz wichtig, dass der Zater zügig dran bleibt, mit kurzen Fristen, dass nichts irgendwie im Sande verläuft.Dem Himmel sei dank sind die beiden ja jetzt wohl in einem Heim untergebracht, so dass da nichts mehr passieren kann.


    Herzlichst


    TK


    ...... und vielen Dank für die Blumen!

    Hi,


    ich hab noch was vergessen, damit das alles nicht zu unübersichtlich wird, schreibe ich das in einen neuen Beitrag und ergänze oben nicht.


    In welcher Funktion wird das Jugendamt hier tätig? Auch das wäre zu klären. Berät es nur die Mutter, ist eine Beistandsschaft eingerichtet, hat die Mutter eine Vollmacht erteilt? Fragt da bitte, bitte auch nach der Rechtsgrundlage. Ich gehe zwar nicht davon aus, dass das Jugendamt ohne Grundlage tätig wird, aber trotzdem: es könnte im Extremfall auch sein, dass direkt mit der Mutter zu korrespondieren ist.


    TK

    Hi,


    ja, das kann sie, wenn das Kind bei ihr lebt. Unterhalt für die Kids zahlt der Elternteil, bei welchem die Kids nicht leben, ebenso für die betreuende Mutter/den betreuenden Vater bis das jüngste Kind drei ist, evtl. auch länger. Für die Kids bis sie 18 sind, dann wird das betreuende Elternteil auch unterhaltstechnisch mit ins Boot geholt, sofern die Kids sich noch nicht selbst unterhalten können und sich in einer Ausbildung befinden.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    so, dann machen wir mal weiter. Ich sehe als Fernziel durchaus die Übersiedlung zum Vater als realistisch an. Schon aus finanziellen Gründen, denn so Heimplätze kosten so zwischen 6000 und 8000 € monatlich. Und das ist natürlich ein Posten, der zwar aufgebracht werden muss, wenn es erforderlich ist (Stichwort Garantenstellung), aber auf Dauer läppelt sich da natürlich ganz schön Geld zusammen, dass die Kommune aufbringen muss.


    Ich weiss nicht, ob ihr persönlich da wart, so etwas regelt man nie telefonisch bzw. versucht das, das kann nicht klappen. Und, wo steht, dass ein Umgangsrecht ans Sorgerecht gekoppelt ist? Das ist in so Fällen meine STandartfrage, es müsste ja einen § geben, entweder im SGB VIII und/oder im BGB. Das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun. Das einzige Kriterium für Umgang ist das Kindeswohl. Und sonst gar nichts. Wobei ich in so Fällen ja den Aufbau wie oben vorgeschlagen favorisiere. Da ist sich die Fachwelt einig, soweit ich das überblicke. Hau-Ruck-Aktionen sind nicht angesagt. Wobei ich nicht so ganz klar sehe, was der Herr Jugendamt mit einbeziehen meint. Es geht als Einstieg ja nur um Kontaktaufnahme und deren Ausgestaltung.


    So, jetzt fangen wir mal an, den Fall aufzubauen. Anwalt ist etwas später dran, wäre meine Empfehlung. Der Vater schreibt jetzt einen Brief, fügt in Ablichtung den Umgangsbeschluß bei, Erklärt, dass das Umgangsrecht der Kinder (!) gerichtlich eben nicht an das Sorgerecht gekoppelt sei, dass dieses vom Gesetzgeber auch nicht vorgesehen sei, dass das Jugendamt hier weit über seine Kompetenzen hinaus Rechtsbeugung begehe, sich über Gerichtsentscheidungen hinwegsetze, eine Vorgehensweise, die doch sehr stark an die in unseliger deutscher Nazi-Vergangenheit erinnere. Dann kommt die Aufforderung, einen Besprechungstermin zu nennen, in welchem man persönlich komme, um die Kontaktaufnahme zu den Kindern (zunächst über Briefe, Telefon, dann Besuche) zu organisieren. Man würde es sehr bedauern, wenn man in einem so klaren Fall gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen müsse, dann würde natürlich auch geprüft werden müssen, inwieweit hier eine Amtspflichtverletztung vorliegt, auf Art. 20 GG wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich verwiesen. Frist zur Terminvereinbarung: 14 Tage.


    So, diesen Brief bitte in Ablichtung zur Kenntnis an die vorgesetzte Behörde schicken, keine Ahnung, ob das der Regierungspräsident in Bayern ist, das ist in jedem Land anders geregelt. Und jetzt kommt der Trick, den viele nicht kennen. Diesen Brief nicht per Einschreiben schicken, wie allgemein empfohlen wird, sondern per Gerichtsvollzieher persönlich zustellen lassen. Warum das? Einmal merkt die Behörde dann, dass der Vater es ernst meint. Zum anderen hat der Vater dann den besten Zeugen, den es geben kann. Der bestätigt nämlich nicht nur, dass ein Brief mit unbekanntem Inhalt ausgetragen worden ist, sondern auch den Inhalt des Briefes. Das kann in einem Gerichtsverfahren mal sehr wichtig werden.


    Also zwei Exemplare des Briefes in unverschlossenem Umschlag an die zuständige Gerichtsvollzieherverteilerstelle schicken, der Gerichtsvollzieher organsiert dann die Zustellung, und schickt ein Exemplar zurück, auf welchem er bestätigt, wann das andere Exemplar in den Bereich der Behörde kam. Das wäre mein Vorschlag hinsichtlich des nächsten Schritts.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    du zahlst 50% Kindesunterhalt auf der Basis deiner Verdienste an die Mutter, die Mutter umgekehrt 50% auf der Basis ihrer Leistungsfähigkeit an dich. Und sie hat alles zu tun, um einen Job zu finden und ihr ist jeder Job zumutbar.


    Ich kann jetzt nicht genau rechnen, da es auf den Jahresverdienst ankommt, ich nicht weiss, welche Faktoren der Bereinigung greifen. Was mir nicht ganz klar ist: sind die 500 €, die ihr angepeilt habt, als Kindesunterhalt oder aber als ihr Unterhalt gedacht?


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    abgeschlossenes Studium oder Ausbildung, oder beidest?


    Es macht in der Regel wenig Sinn, überhastet einen Ehevertrag ab zuschließen, das geht nur vor dem Notar und der muss letztlich auch vom Scheidungsgericht genehmigt werden. Und ein Verzicht auf Unterhalt, das läuft ohnehin in der Regel nicht. Denn dann müsste sie gegebenenfalls ALG II beantragen, und der Staat finanziert sowas nun mal nicht.


    Ich würde zunächst einal den hälftigen Kindesunterhalt (nach der Düsseldorfer Tabelle zu berechnen) abzüglich des anteiligen Kindergeldes zahlen. So, und dann ist spitz zu rechnen. Dein Einkommen ist zu bereinigen, dann ist zu schauen, was überhaupt noch für Ehegattenunterhalt übrig bleibt. Und wenn man die Zahlen hat, sieht man weiter.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    ich tu mich immer schwer, wenn in einer Frage quasi eine statistische Frage gestellt wird, so wie es hier der Fall ist. Jugendämter sind nicht immer auf Seiten eines Elternteils, Mütter könnten dir da viel erzählen. Und was üblich ist, das hilft dir gar nichts, wenn denn du den einzigen Fall hast, der anders läuft. Und die Geschlechterkeule mag ich auch nicht. Ich schreib ja auch nicht, alle Männer seien gewalttätig, nur weil mein Ex das war, ich hoffe, die Botschaft ist angekommen.


    So, nun zu dem Fall. Einiges kann so nicht gewesen sein, ein Entzug des Sorgerechts ohne Begründung gibt es z.B. nicht. Aber, in so verfahrenen Fällen hat es keinen Sinn, in der Vergangenheit rumzuwühlen. Das verhindert jedwede Übersichtlichkeit und ist dem Verfahren nicht dienlich.


    Es gilt jetzt, ein neues Verfahren aufzubauen, eines in welchem sich nicht verzettelt wird. Einfach, damit eine Lösung schnell kommt. Zur Inobhutnahme: häufig ist da keine Zeit da, irgendjemanden zu fragen. Die Kids werden jetzt und sofort aus ihrem Umfeld genommen, ein Zuwarten geht nicht. Da kommt z.B. ein Anruf aus der Schule, vom Nachbarn, und dann muss schnell gehandelt werden. Dagegen ist nichts einzuwenden, es sind ja auch in Deutschland zu viele Kids, weil die Jugendämter zu lange gewartet haben, zu Tode gekommen. So, ich finde unschön, dass der Vater so spät benachrichtigt wurde. Dies hätte m.E. auch direkt erfolgen müssen, meinetwegen binnen 2 Wochen oder so (keine feste Frist). Zum Umgang: Am Anfang nsach so einer Maßnahme ist es ja häufig für die Kids schwer, da sind Besuche in Heimen oft problematisch. Ich meine, die Jugendämter sind da mitunter zu zögerlich, aber bei verstörten Kindern eben auch sehr schwierig, gerade wenn wie hier der Vater länger keinen Kontakt mehr zu den Kids hatte.


    Was ich tun würde: einen Kontakt zum Jugendamt herstellen, ein direktes Gespräch (ohne Mutter !) vereinbaren. Hinfahren mit Zeugen, und bitte mit Papier und Stift, zum mitschreiben, das sollte der Zeuge machen. So, und dann dem Jugendamt den Plan unterbreiten, ohne jetzt Vergangenheitsbewältigung zu betreiben. Der Plan ist, zunächst schriftlich Kontakt aufzunehmen, dann Besuchskontakte bis hin zum Verbringen der Schulferien beim Vater, also ein stufenweises sich wieder aneinander gewöhnen. Das ist ganz wichtig. Das Ziel sollte auch klar definiert werden: Wechsel des Wohnortes zum Vater.


    Es wird schwer, sich gegen so einen Plan zu wehren. Wenn das nicht klappt, dann bitte auch rüber bringen, dass man Anwalt einschaltet, und dann aber alles, wirklich alles überprüfen lässt. Das wäre mein Einstieg in die Sache.


    Ach, ganz wichtig: nimm zu dem Treffen auch Briefe an die Kids mit, vielleicht kleine Geschenke, lass vom Jugendamt quittieren, dass sie diese Teile erhalten haben und sie an die Kids weiterleiten.


    Das ist mein Einstieg in die Sache. Der Plan sollte kurzfristig angegangen werden, nicht dass die Mutter plötzlich die Kids wieder zu sich nimmt.


    So, und jetzt kannst du mich Löcher in den Bauch fragen, denn ich konnte ja nur sehr allgemein antworten.


    Noch etwas fällt mir gerade ein. Umgang hat nichts mit Sorgerecht zu tun.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    wieder so eine mißverständliche Auskunft. Die letzten 12 Monate incl. Sonderzahlungen und Steuerrückzahlung werden unter der Voraussetzung genommen, dass sich daraus auch das jetzige Einkommen so einigermaßen errechnen lässt. Bei Selbständigen werden übrigens die letzten drei Jahre genommen. Daraus ist klar, dass es eben um eine möglichst korrekte Greifbarkeit des zukünftigen Einkommens geht.


    Bei wesentlichen Veränderungen die nicht in die Berechnung eingeflossen sind, kann man jederzeit den Ist-Zustand überprüfen, auch wenn seit der letzten Berechnung keine zwei Jahre her sind. Bei dir hat sich eine wesentliche Veränderung ergeben, so dass aufgrund des Ist-Zustandes gerechnet wird.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    wie so häufig bei Unterhaltsfragen und "Lösungen" aus dem www. Zumindest mißverständlich. Vorsichtig formuliert. Es gibt keine mathematische Formel, die als Allzweckwaffe immer eingesetzt werden kann. Man muss sich gerade in diesen individuellen Entscheidungen zumindest durch das ganze Urteil lesen, nicht nur durch das Rubrum, da sieht man dann doch, dass das sehr individuelle Entscheidungen sind, also maßgeschneidert für den Einzelfall. Das muss man einfach wissen.


    Nun zu deinem Fall, ganz speziell: ich gehe nicht davon aus, dass eine totale Befreiung vom Kindesunterhalt raus kommt. Dein Konsumkredit ist deine Angelegenheit. Aber, dein Einkommen ist ja zu bereinigen, um berufsbedingte Aufwendungen, evtuell um zusätzliche Beträge für die Altersversorgung u.s.w. Die Leasing-Rate fließt in die Entfernungsberechnung (ich vermute mal, es ist ein PKW?) unter den berufsbedingten Ausgaben mit ein. Wenn man dann noch berücksichtigt, dass dss Kindergeld hälftig zu berücksichtigen ist, du einen Selbstbehalt hast, dann sollte die Leistung doch für dich erträglich sein.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    dein Einkommen ist zu bereinigen, das der Frau ebenfalls. Da dürften bei dir wesentlich mehr Bereinigungsfaktoren reinspielen als bei der Frau, weil du noch voll berufstätig ist. Da muss man mal sauber rechnen. Und - ich gehe mal davon aus, dass der Unterhalt nur sehr befristet gezahlt werden muss.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    herzlich willkommen. Deine Anfrage ist etwas allgemein gefasst, deshalb nur eine allgemeine Anwort, wäre schön, wenn du dann weiterführend fragen würdest. Ich gehe davon aus, dass du nach der großen Familienrechtsreform geschieden worden bist, die Scheidung allerdings schon einige Zeit her ist (ich bin mal von 20 Jahren ausgegangen). Seinerzeit war es noch üblich, dass Betreuungsunterhalt mindestens bis zum Kindesalter von 12 Jahren zu zahlen war. Aus diesem Grund war die Regelung, die vor der Reform galt, faktisch noch in Kraft, wenn auch in abgeschwächter Form - Stichwort: einmal Arztfrau, immer Arztfrau. Nachehelicher Unterhalt war bei Zahlungsfähigkeit des Verpflichteten (in der Regel der Mann) eigentlich üblich. Dieser Unterhaltstitel wurde immer unbefristet ausgestellt. Ich vermute mal, dass ein solcher Titel existiert?


    Das heisst aber nicht (und hiess es damals auch nicht), dass dadurch unbefristet bezahlt werden musste. Nur, der Verpflichtete musste sich bei Änderung der Lebensverhältnisse drum kümmern, dass dieser Titel aus der Welt kam. Der Klassiker ist die neue Eheschließung, da ist jetzt der Neue vorrangig für deine Ex finanziell verantwortlich. Es sei denn, in dem Titel/Scheidungsurteil steht ausdrücklich, dass lebenslang unabhängig von allem zu zahlen ist, was ich mir eigentlich aber nicht vorstellen kann.


    So, jetzt bist du dran. Erklär uns, was in dem Titel steht, von wann der ist. Und dann erkläre ich dir, wie du da schnell rauskommst, einverstanden?


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    ich sehe hier keine Belastung, die über die normale hinausgeht und deshalb unterhaltstechnisch zusätzlich zu berücksichtigen wäre. Ihr habt ein Einkommen zur Verfügung, von dem man leben kann, es ist da nichts Auffälliges zu beobachten. Ihr müsst euer finanzielles Leben also organisiert bekommen. edy hatte schon auf die Tagesmutter verwiesen. Wenn die bei euch so knapp sind, dann sollte es doch möglich sein, ein weiteres Kind dazuzunehmen, ganz ohne Schwierigkeiten.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    achtung: 30 Jahre Ost- und 30 Jahre Westerfahrung addieren sich nicht zu 60 Jahren Erfahrung! (grins). Bei mir hat sich das alles gegenseitig befruchtet. War auch von beiden Arbeitgebern erwünscht bzw. so von Anfang an geplant. Jetzt bin ich eine olle alte Schabracke, aber man braucht mich immer noch, eben wegen der Erfahrung.


    frase, ich schätze dich, wie du weisst. Mich stört nur ungemein, wenn Fragesteller durch Helfer missverständliche Infos bekommen. Wir wollen hier doch niemanden auf die falsche Spur führen.


    Also, weiterhin auf gute Zusammenarbeit. Wir, da schließe ich edy auch ohne Rücksprache ein, sind ja Diskussionen über Themenkreise, die hier rein passen, aber keinen speziellen Fall betreffen, nicht abgeneigt. Dafür ist ja auch ein extra Unterforum eingerichtet. Also nur Wünsche äußern, dann helfen wir auch allgemein weiter, diskutieren.


    Herzlichst


    TK

    Frase, ich muss dich leider korrigieren. Es gibt immer die Frage, was mit den laufenden Verfahren geschieht. Das ist die sog. ex nunc/ex tunc Frage. Darin ist geregelt, wie der Übergang zu erfolgen hat. Und falls es wirklich einmal nicht direkt im Gesetz zu finden ist, dann greifen allg. Rechtsgrundsätze, die regeln. Es gibt also ausnahmslos immer was.


    Herzlichst


    TK

    Hi,


    da man nicht weiss, wie hoch der Versorgungsausgleich streitwerttechnisch ausfallen wird, kann man diesen vor den Auskünften der Rentenkassen/privaten Vorsorgeversicherungen/Riester, was weiss ich, nicht kalkulieren. Zudem weiss man auch gar nicht, ob die Kinder überhaupt Gegenstand des Verfahrens sind, und wenn ja, was? Sorgerecht, Unterhalt, Umgang, nur Teile des Sorgerechts. Das ist also auch nicht vorab einfach mal so zu kalkulieren. Dazu kommen dann noch möglicherweise Kosten für Ehegattenunterhalt, auch der kann Gegenstand des Scheidungsverfahrens sein, Höhe des Streitwertes ist vom Antrag abhängig, evtl. Hausratsverteilung, Abwicklung sonstigen Eigentums, Zugewinnausgleich u.s.w. Auch das ist nicht vorab zu erfassen. Und das Gericht senkt keine Kosten, wo kommt nur diese Erkenntnis her?


    Das Gericht legt den Streitwert der Punkte fest, die anhängig sind. Ein "wenn Ihr artig seid, dann mach ichs preiswerter," das gibt es einfach nicht. Und der Rest ist eben von ganz vielen individuellen Faktoren abhängig, die auch kein Scheidungskostenrechner bieten kann.


    Und - Manuel - die Rechner sind nicht dazu da, den Gegenstandswert zu ermitteln, können die gar nicht. Die sind dazu da, bei bekanntem Gegenstandswert auf dessen Basis die möglichen Kosten zu ermitteln.


    Herzlichst


    TK