Beiträge von Bleu_de_Coup

    Hallo Emi,


    schön, dass Du so viel Anteil am Leben Deiner Mitmenschen hast. Deine Beiträge sind aber nicht hilfreich! Du befindest Dich in einem Forum, bei dem es um Familienrecht geht und weniger, darum, Allgemeines zu zwitschern. Wenn ich nach 2 Tagen hier mal wieder nachschauen möchte, ob Menschen rechtliche Fragen habe, werden mir 8 bis 10 neue Beiträge gemeldet. Ich schau sie dann durch und muss feststellen, dass 7 von Dir sind. Und sie sind ausnahmslos unwichtig! Zeit, sie durchzusehen, kostet das aber trotzdem. Es gibt doch bestimmt andere Foren, in denen Deine Beiträge gerne gelesen werden...


    Mit den besten Wünschen


    Bleu_de_Coup

    Das lässt sich wohl derzeit nicht sagen. Ich gehe davon aus, dass eine Aufstockung auf die volle Stundenzahl derzeit nicht zumutbar ist. Ich weiss, dass sich hier auch andere Meinungen finden werden. Ich halte Vollzeit allerdings für überobligatorisch.


    Wenn wir uns dann im Rahmen des §1570 BGB befinden, also dem Betreuungsunterhalt, ist von Befristung keine Rede. Dieser Anspruch wird bei streitiger Entscheidung unbefristet zugesprochen.


    DANEBEN gibt es aber auch noch den Aufstockungsunterhalt. Selbst wenn Deine Frau auf Vollzeit aufstockt, geben die ehelichen Lebensverhältnisse noch für geraume Zeit einen solchen Unterhaltsanspruch her. Das wird gern übersehen. Dieser Anspruch kann befristet und auch begrenzt werden. Wenn wir nur über den Aufstockungsunterhalt reden würden, schätze ich die Dauer des Ansruches - ausschleichend - auf längstens 1/3 der Ehezeit.


    M.E. sind wir in Deinem Fall aber noch beim Betreuungsunterhalt... bzw. einer Kombination. Ich hoffe Du bist in guten anwaltlichen Händen. Da gehört das nämlich auch hin.


    Zur Höhe:
    Dein Einkommen : 4.795 €
    minus Kindesunterhalt: 979 €
    = 3.816 €
    minus ihr Einkommen: 2.112€
    = 1.704€
    ./. 7x3= Unterhaltsanspruch 730 €


    Das ist aber "grob" gerechnet.

    Vielleicht noch eines.... Wenn Du VKH hast - und davon ist eigentlich auszugehen - kannst Du Übernahme der Fahrtkosten für die Begutachtung beantragen. Das Gericht stellt sogar auf Anfrage regelmäßig ein Bahnticket zur Verfügung. Stubs mal Deinen Anwalt an, wenn der noch nicht darauf gekommen ist.

    Wenn der Sohn volljährig und damit einverstanden ist, dass ein Teil des Unterhaltes als "Klamotte" geleistet wird, ist das nicht zu beanstanden. Aber bitte Quittung aufheben. Die Differenz zum vollen Unterhalt ist auszuzahlen.
    Die Mutter kann keine Zahlung an sich selbst fordern, da sie nicht mehr Anspruchsinhaberin ist. Wenn das volljährige Kind aber bestimmt, dass der Unterhalt weiter auf das Konto der Mutter zu zahlen ist, dann sollte das auch so gemacht werden. "Sollte" nicht "muss". Rechtlich muss die Unterhaltsschuld lediglich erfüllt werden. Erfüllung richtet sich nach § 362 BGB. Die richtige Leistung muss zur rechten Zeit beim richtigen Gläubiger bewirkt werden... bla bla. Mir sind nur vertragliche Schuldverhältnisse bekannt, bei denen Gläubiger und Schuldner die Leistung auf ein bestimmtes Konto vereinbaren oder auch ausschließen können. Unterhaltsrechtverhältnisse sind aber in aller Regel keine vertraglichen sondern gesetzliche Schuldverhältnisse. Es würde also reichen, wenn der Unterhalt in bar oder auf das Konto des Sohnes gezahlt wird.
    Unabhängig von diesem dogmatischen Schnickschnack sollte man aber ein Interesse daran haben, Ärger aus dem Weg zu gehen. Auch für volljährige Kinder ist es manchmal schwierig, sich gegenüber dem früher betreuenden Elternteil - hier der Mutter - abzugrenzen. Dein Sohn hat die Mutter immer noch täglich vor der Nase... das sollte man nicht unterschätzen, wenn man vom Kind verlangt, Position zu beziehen.


    Mit Vollstreckung zu drohen, wenn kein Titel vorliegt, ist sicher etwas weltfremd... jedenfalls, soweit es die Welt der Vollstreckung angeht. Sicher, dass kein unbefristeter Titel aus der Zeit der Minderjährigkeit vorliegt? Aus diesem könnte nämlich noch vollstreckt werden.

    Das ist so! Jammern hilft nix... Ärmel hoch und anpacken. Selbst wenn wenn wir in den Bereich des Ehegattenunterhaltes kommen, ist dieser in der Regel nicht bedarfsdeckend. Es muss also wenigstens "hinzuverdient" werden, wenn man nicht bei SGB II landen will. Und Minijobs sind KEINE Lösung, sondern können nur das Sprungbrett für eine Ganztagstätigkeit sein. Alles andere garantiert weder eine adäquate Krankenversicherung, geschweige denn eine Altersabsicherung. Dass das mit einem kleinen Kind nicht einfach ist, liegt auf der Hand. Aber "Frau" wird sich organisieren müssen... da macht es auch Sinn, den Kindesvater engmaschig in die Betreuung einzubinden.


    Und was das Persönliche angeht: Friseur, das Kind beim Gatten parken und mit Freundinnen mal wieder richtig nett ausgehen und flirten... hilft immer!

    Ohne den Vertrag im einzelnen zu kennen, wird man kaum eine vernünftige Einschätzung geben können.


    Da die Immobilie euch zu gleichen Teilen gehört, in der Ehe angeschafft und finanziert wurde, kann hier eine Regelung außerhalb des Güterrechts getroffen werden. Also Immobilie zunächst bewerten lassen. Und wenn Du das Haus übernehmen möchtest, ziehst Du den Restkredit vom Wert ab und gibst Deiner Frau dann noch die Hälfte des verbleibenden Wertes. Die Kredite musst Du dann selbstverständlich auch künftig alleine bedienen. Bei den Banken sollte zweckmäßigerweise eine Schuldhaftentlassung deiner Frau erreicht werden. Deine Frau kann einer solchen Regelung zustimmen; sie muss es aber nicht. Dann müsste man über andere Wege nachdenken.


    Der Aspekt "Schenkung" geht in eine völlig falsche Richtung. Hier ist ja nichts "geschenkt" worden. Dass bei einer Hausfrauenehe nur das Gehalt des Verdieners der Finanzierung dient, ist selbstverständlich. Unser Familienrecht geht aber von der Überlegung aus, dass "verdienen" und "betreuen/versorgen" gleichwertig nebeneinanderstehen. BEIDE Eheleute haben daher während der Ehe ihren Beitrag zur Finanzierung beigesteuert.


    Der Ehevertrag war zum Zeitpunktes des Abschlusses sicher rechtlich nicht zu beanstanden. Seitdem hat sich aber einiges geändert, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Kernbereich der Ehe. Das ist jetzt gut 10 Jahre her und hat dazu geführt dass viele Verträge aus grauer Vorzeit "kassiert" wurden, weil die Regelungen eben in einem solchen Masse den Kernbereich der Ehe berührten, dass sie als sittenwidrig eingestuft wurden. Dem Urteil des BVerfG lag ein ähnlicher Fall zugrunde, also Ausschluss des VA, Ausschluss des Unterhaltes auch im Falle der Geburt von Kindern... etc. Beliesse man es bei einem solchen Vertrag, würden Ehepartner am Ende der Ehezeit so gravierend benachteiligt, dass das eben auch nicht mehr hinzunehmen ist. Man bedenke: Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sind beide Partner wirtschaftlich selbständig, haben ihre Berufe. Dann kommen Kinder... der eine gibt seine berufliche Tätigkeit auf... und selbst wenn die Kinder nicht mehr groß zu betreuen sind, bleibt es beim Arrangement der Hausfrauenehe. An ein nahtloses Anknüpfen im Berufsleben ist nicht mehr zu denken und die wirtschaftliche Selbständigeit ist futsch. Und weil man während der Ehe nicht für eine eigene Altersvosorge sorgen konnte, schaut man mangels VA auch im Alter in die Röhre. Mit der "Solidargemeinschaft Ehe" hat das nichts mehr zu tun, so das BVerfG.


    Die Prüfung eines Vertrages auf "Sittenwidrigkeit" gehört in die Hände eines erfahrenen Familienrechtlers. Und selbst für den wird eine zuverlässige Einschätzung schwierig. In diesen Fällen einigt man sich entweder außergerichtlich oder "klagt" sich durch zwei Instanzen, weil eben auch eine Menge dran hängt.


    Jetzt bist Du wahrscheinlich auch nicht schlauer... das wird hier im Forum aber auch nicht zu ändern sein.

    Bei einer Gehalts- oder Lohnpfändung werden die Pfändungsfreigrenzen beachtet. Je mehr Unterhaltsgläubiger, desto höher die Pfändungsfreigrenzen. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber vor Auskehrung des pfändbaren Betrages die Anzahl der Unterhaltsgläubiger ermitteln muss und natürlich auch zu berücksichtigen hat. Das ist wohl auch passiert, da die Pfändungsfreigrenze ohne Unterhaltsgläubiger weitaus niedriger ist als 1720€ ist. Es gibt im Einzelfall die gerichtliche Möglichkeit, die Pfändungsfreigrenze höher setzen zu lassen, so z. B. wenn auch ein Titel zugunsten der geschiedenen Ehefrau vorliegt UND diese Unterhaltsansprüche auch bedient werden. Das ist dann aber ziemlich komplex und sprengt den Rahmen des Forums. Setz Dich besser mit Deinen Gläubigern zusammen und versuch eine Gesamtlösung zu finden. Sollte der Kredit sehr hoch sein und andere Lösungen scheitern kommt ev. nur ein Insolvenzverfahren in Betracht. Aber Vorsicht: Wer in Kenntnis seiner mangelnden oder eingeschränkten Zahlungsfähigkeit Schulden macht, handelt unter Umständen strafbar (sog. Eingehungsbetrug). Da kann es vorkommen, dass diese Schulden am Insolvenzverfahren nicht teilnehmen.

    Richtet beim Jugendamt eine Beistandschaft ein. Die Beistandschaft kümmert sich dann um die Unterhaltsansprüche des Kindes. Alternativ könnt ihr natürlich auch einen Rechtsanwalt damit beauftragen. Im Gegensatz zu Beistandschaft arbeitet der Anwalt allerdings nicht kostenfrei.

    NEEEEE NEEEEE NEEEEE!!!!
    Zu viel Emotionen!!! Zu viele Rechtschreibfehler!!! Zu viel Text!!!


    Sehr geehrte Frau Trallala,
    ich bedanke mich für Ihr Schreiben vom bla bla bla. Soweit mir bekannt ist, befindet sich meine Tochter derzeit nicht in Ausbildung. Gegenteiliges wollen Sie mir bitte kurzfristig unter Beifügung der entsprechenden Belege nachweisen. Ich werde dann auf die Angelegenheit zurück kommen.


    Mit freundlichen Grüßen
    Blubb


    und


    Sehr geehrte Frau Trallala,


    Ihr Schreiben vom dingsbums habe ich zur Kenntnis genommen. Da Sie in anderer Angelegenheit auch meine volljährige Tochter Schnickschnack vertreten, könnte m. E. eine Interessenkollision vorliegen. Ich bitte um Ihre Stellungnahme.


    Mit freundlichen Grüßen
    Blubb


    p.S.: nicht alle kieferorthopädischen Behandlungen werden von den KK übernommen. Zahl das, wenn die Kindesmutter nicht leistungsfähig ist.