Beiträge von pleitier

    Natürlich gibt es jenseits von der Einbeziehung des Vermögens des Schwiegerkindes, der Anerkennung von nicht ersetzten Krankheitskosten, das einsetzen eines falschen Rentenbetrages noch weitere strittige Positionen, mit denen wir nicht einverstanden sind.

    Beispeilsweise: Fahrtkosten/-kilometer; Rücklagen für Kfz-Ersatz, Anerkennung von Hausgeldbestandteilen als Minderung

    Tatsächlich haben wir uns in der Auseinandersetzung mit dem SA erst einmal um die Posten gekümmert, die zu einer kompletten Zurückführung des Leistungsbetrages führen würden.

    ist dies das Argument, eine mögliche Zahnzusatzversicherung, um den Sachbearbeiter bzw. ein Gericht zu überzeugen, oder sollen nur die Belege vorgelegt werden, ohne weitere Erklärungen


    in der ersten Auskunftsstufe wäre dies soweit ok, nur wenn eine Ablehnung kommen sollte, dann helfen nur noch Argumente


    was bisher nicht gesagt wurde, was bezahlt die Krankenkasse?

    Die Krankenkasse leistet das Ziehen der Zähne, was bereits abgerechnet ist und auch nicht änderungsrelevant eingebracht wurde. Bei dem Betrag handelt es sich ausschließlich um von der Krankenkasse nicht ersetzte Kosten. Bei den kommenden Aufwendungen für die Kronen wird ein Teilbetrag übernommen.

    Übrigens hat das Amt bisher noch nicht einmal auf die Nennung der Kosten reagiert!
    Auch der Betrag meiner Rente der wohl PixDaumen geschätzt wurde, wurde nicht abgeändert.
    Derzeit sind wohl Bauferien auf dem Amt?

    Danke awi!

    Habe den RA meiner Frau diesbezüglich aufgeschlaut. Wenn es dabei bleibt, werden wir Deinen Rat annehmen und (aus eigener Entscheidung) keinesfalls klein beigeben.

    soll die gesamte Summe in diesem Jahr auf einmal abgesetzt werden?

    wenn ja, warum? :/

    Ja klar, Einnahmen werden übers Jahr verteilt ja auch als Leistungsfördernd eingepreist!
    Ebenso sehe ich Ausgaben für Krankheit, mit denen meiner Meinung nach ebenso verfahren werden muss.

    P.S. in den genannten Kosten stecken nur die Implantate, die Kronen werden nach Ausheilung erst noch gesetzt, was weitere Kosten mit sich bringt.

    bin irritiert.


    Es geht mir um die angefallenen, verordneten Aufwände für Krankheit der UP (Ehefrau).

    Wenn ich dem was ich bisher gelesenen habe vertrauen kann, dann mindern diese die Leistungsfähigkeit vollumfänglich.
    Mein Wunsch war von den erfahrenen Usern dafür entweder eine Bestätigung oder einen Hinweis auf eine vorhandene Problematik zu bekommen.
    Ich für meinen Teil gehe davon aus, dass diese Aufwände erstmal die Leistungssumme, die uns vorliegt, komplett mindern.
    Nein, Rücklagen wurden nicht angegriffen. Bezahlt wurde die Summe unter Einsatz von Einkommen und Barvermögen der Ehepartner, sowie Jahreszahlung des Arbeitgebers (Bank) der UP.

    P.S. Meine Frau hat Vermögen, dass aber als AV-Vermögen (Schonvermögen) komplett (lt. Rechtsprechung) vor dem Zugriff geschützt ist!
    Rücklagen hat das das Amt nicht als Minderungsgrund anerkannt, obwohl schon wegen der täglichen Strecke zur/von Arbeit (166km) ein Ersatz des PKW früher als bei Otto-Normalverbraucher ansteht.

    Danke awi,

    der Anwalt will sich erst in das BGH-Verfahren einlesen, ich habe ihn allerdings schon mal auf die Unterschiedlichkeit aufmerksam gemacht.

    Wo ich mir nicht so sicher bin:

    Meine Frau musste sich auf anraten des Zahnoperateurs 4 Zähne ziehen lassen (Entzündung u. Degeneration Wurzel/Kiefer), die mit Implantaten versorgt werden/wurden und noch jeweils eine Krone erhalten. Bisher sind ca. 5.500 Euro Behandlungskosten angefallen, die sich hinsichtlich der Kronen dann wohl in Richtung 8-10.000 Euro bewegen werden. Dazu noch Fahrt- und Rezeptkosten.

    Wirken diese Kosten komplett mindernd auf die Leistungsfähigkeit aus dem Familieneinkommen?

    Hinsichtlich der Einbeziehung meines AV-Vermögens wären wir bereit, klären zu lassen ob dies zulässig ist, wenn nötig höchstrichterlich.

    Herzliche Grüße

    das ist ein Sachbearbeiter vom Typ "stur", der wird sich von keinen Argumenten umstimmen lassen, der setzt auf Sieg

    entweder der Unterhaltspflichtige akzeptiert, ansonsten ist mit einer Klage zu rechnen

    ich bin ziemlich sicher, mit seiner Sturheit hat er schon etliche Unterhaltspflichtige weichgekocht und damit eine Menge Siege eingefahren

    Sehe ich ähnlich, wir werden allerdings nicht nachgeben und auch das Thema Investitionskosten aufgreifen. Das angeführte Urteil sehe ich für unseren Fall als nicht zutreffend, da es bei uns um keine Alleinverdienerehe geht, sondern die UP das höhere Einkommen hat.
    Aber Danke für die Einschätzung bzgl. der Sachbearbeitung! :thumbup:

    Ich vermute dass das Oberlandesgericht Karlsruhe zuständig ist?!
    Sozialamt=Karlsruhe; Pflegeort Rastatt,

    Hallo awi,

    meine Frau und ich fahren zweigleisig.

    Meine Frau hat den Zugriff auf mein Altersvermögen in Frage gestellt und um Benennung der Rechtsgrundlage gebeten.
    Sowie wie um Darstellung des Rechenwegs zur Berechnung der arbeitsbezogenen Aufwendungen

    Ich habe die Berechnung meines Renteneinkommens unter Hinweis auf die Abweichung vom vorliegenden Kontoauszug und der Bescheinigung der DRV als falsch tituliert und um Berichtigung oder Erklärung gebeten.

    Meine Frau (über befreundeten Anwalt) bekam gestern Antwort:


    wir bestätigen den Eingang Ihres Schreibens vom 21.05.2019.


    Die von lhnen gemachten Einwendungen zur Unterhaltsberechnung haben wir nochmals geprüft. Wir bedauern jedoch mitteilen zu müssen, dass wir Ihre rechtliche Auffassung diesbezüglich nicht teilen. Gemäß BGH-Rechtsprechung (XII ZB 236/14) hat auch der Ehegatte seine angesparte Altersvorsorge, im Rahmen der Berechnung des Familieneinkommens einzusetzen. Insofern ergibt sich keine Änderung unserer Unterhaltsberechnung.

    Wir fordern Ihre Mandantin hiermit nochmals auf Ihrer Unterhaltspflicht gemäß unserem Schreiben vom 08.04.2019 nachzukommen.

    Dem Zahlungseingang sehen wir daher bis zum 17.06.2019 entgegen. Wir möchten nochmals darum bitten, dass Ihre Mandantin bei der Unterhaltszahlung das genannte Buchungszeichen angibt, damit eine korrekte Zuordnung möglich ist.
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    Habe mir das Urteil bzw. Verfahrensvorschlag für OLG angesehen.
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    Denke nicht, dass es überhaupt vergleichbar ist, denn im Bezugsfall des BGH handelt es sich bei der UP um jemanden der erwerbslos ist!?

    Ältere Menschen können auch mal ein fettes Erbe bekommen.

    Was ist denn dann, schlotter, schlotter.


    LG frase

    Schon klar, das soll es durchaus geben.


    Aber sinken mit dem Alter nicht auch die Ansprüche an ehrbar erworbenes Geld und sonstigen Mammon?
    Je älter der UP (umso älter auch die Eltern), desto kürzer müssten ja auch die Zeiten der Leistungsverpflichtung ausfallen, oder nicht?
    Wer ein hohes Vermögen erbt hat in aller Regel auch vermögende Eltern, die auf Unterhalt viel seltener angewiesen sind.


    Auf jeden Fall muss man sich das mal durchrechnen, allerdings ist das Brechen der 100.000 Marke eher bei Beamten möglich, die ja aber gänzlich leistungslos gestellt sind, egal wie hoch Verdienst, Pension und Vermögen sind!
    Die erreichbare gesetzliche Höchstrente 2019 (im Westen) beträgt 3.063,- (36.756,-) Euro, was bedeutet, dass man 45 Jahre den aktuellen Höchstwert von 2,06 Entgeltpunkten erreicht haben müsste. Das ist allerdings unmöglich, da die Höchstwerte in den vergangenen Jahrzehnten zwischen 1,5 und 2,1 betrugen.
    Die Wahrheit sieht ganz anders aus: Die Standardrente eines "Eckrentners" mit 45 Beitragsjahren beträgt im Westen Stand 2018 1.441,35 Euro, der bundesdeutsche "Durchschnittsrentner" erhält durchschnittlich 1.103 Euro und eine Rentnerin 712 Euro. Von Witwen- und sonstigen Renten gar nicht zu reden.

    Je grösser das Vermögen, desto unwichtiger wird auch die Unterhaltverpflichtung!?
    (Prognose: Mit unerreichbarer Höchstrente plus 1 Mio. Vermögen wird die Marke von keinem Rentner gerissen!)