Einkommen des Bedürftigen liegt bei einer mickrigen Rente von 600-700€.
Antrag auf Sozialhilfe wurde vom eingesetzten Betreuer gestellt. Eine Sozialhilfeleistung erfolgt ja faktisch derzeit nicht und ich zahle alles aus eigener Tasche. Um eine offizielle Unterbrechung der Sozialhilfe zu erreichen müsste nun aber der Betreuer den Antrag auf Sozialhilfe zurückziehen, habe ich das richtig verstanden?
Hallo frase,
vielen Dank für Deine Antwort.
In meinem Beispiel wurde und wird bislang der komplette Sozialhilfeteil von über 1.000€ gezahlt. Die Unterhaltspflicht liegt theoretisch sogar noch etwas über dem aktuell zu zahlenden, ungedeckten Beitrag.
In 2019 wird das Bruttoeinkommen durch niedrigere Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (höhere Werbungskosten) jedoch auf insgesamt unter 100.000€ fallen.
Ich gehe also davon aus, dass ab nächstem Jahr keine Zahlungspflicht besteht. Meine Fragen von oben bleiben aber bestehen.
Viele Grüße
Zepyhros
Hallo zusammen,
vielleicht kann mir jemand bei folgender Situation helfen:
1) Sozialamt schickt Rechtswahrungsanzeige und Auskunftsersuchen in 2018
2) UHP zahlt unterhaltspflichtigen Beitrag in 2018 und 2019
3) Bruttoeinkommen 2019 liegt unter 100.000€ (Bruttoeinkommen 2018 über 100.000€)
Frage 1: Da das neue Entlastungsgesetz ab dem 1.1.2020 greift, würde ab diesem Datum die Zahlungspflicht entfallen, oder? Das SA wird aber sicher vor der Vorlage des Steuerbescheides 2019 weitere Zahlungen verlangen. Wie würdet Ihr vorgehen? Auf eine spätere Erstattung warten?
Frage 2: Wenn die Zahlungspflicht dann offiziell entfällt, der UHP aber bspw. 2020 wieder über ein Jahresbrutto von mehr als 100.000€ käme, wäre vermutlich keine Mitteilungspflicht des UHP gegeben. Könnte aber das SA bei späterem Auskunftsersuchen z.B. im Jahr 2022 rückwirkend auch für 2020 etc. Zahlungen verlangen oder wiederum nur ab dem Zeitpunkt des erneuten Aufkunftsersuchens?
Besten Dank für die Aufklärung oder Eure Meinungen!
