es wäre noch zu erwähnen, dass es in deinem theoretischen Beispiel eine wichtige Information fehlt: wie viel verdient eigentlich der potenzielle UHP, wäre er überhaupt ab dem 1.1.2020 leistungsfähig
Bei dem konstruierten Beispiel habe ich daran nicht gedacht, wollte es auch nicht zu komplex gestalten.
Ich dachte hier auch weniger an den Erfolg, sondern eher an die Sorge vor Schikanen für denjenigen, der sich nach dem AEG als frei fühlte und nun
doch nicht vollkommen ohne Bedenken sein könnte.
Ja, es ist Fiktion bzw. ein theoretisches Beispiel an Hand dessen gebildet was einige so bislang hier an Schicksalen berichtet haben.
Jedoch halte ich es für sehr wichtig mal die Dinge zu besprechen, denn viele denken durch das AEG das nun alles 100%ig safe ist und
treffen Entscheidungen, die sie in Kenntnis der wahren Situation (bsp. wie oben von Unikat toll beschrieben wurde) eher nicht treffen würden.
Ja, das Argument leuchtet ein, das ein Pflegeheim als Gläubiger den geeigneten Druck aufbauen würde
um über einen Antrag beim SHT zum Geld zu kommen und nicht auf den ungewissen Ausgang eines Verfahren warten würde.
Zudem sehe ich weitere Vorteile:
Im Unterhaltsrecht Eltern / Kinder ist ein Verwaltungsakt wie eine RWA nicht vorhanden, soweit ist der Betroffene wohlmöglich nicht so eingeschnürt wie bislang nach einer RWA durch einen SHT.
Weiter ist erstmal die Aufforderung des gegnerischen Anwalt notwendig auf Auskunft, da im oben fingierten Fall wohl Gründe für den Zwist vorliegen,
könnte man bereits hier die Verwirkung des Anspruchs entgegen halten. Gleichzeitig ist man zu diesem Zeitpunkt auch noch frei in seinem Handeln (vs. RWA vom SHT).
Dann wäre wohl auch ein Gütetermin notwendig. Auch hier könnte man klar machen warum man nicht zur Auskunft / Leistung verpflichtet sei.
Erst dann wird verhandelt, die Klage muss ja auch begründet werden und wieder wird wohl möglich auch die Beklagte den Zwist die in der Regel durch Zeugen etc. den berechtigten Grund für die Leistungsbefreiung erörtert wollen um leistungsbefreit zu werden.
Dauer des Verfahren wohl gut und gerne 1 1/2 Jahren.
Und sicher würde bereits im Gütetermin und in jeder Verhandlung seitens der Beklagten angesprochen werden, warum dieser Aufwand, wenn der Kläger durch einfachen Antrag beim SHT das Problem der Bedürftigkeit gelöst hätte. Auch wenn so gesehen das Recht auf seiner Seite wäre, mag das irgendwann jedem Richter auch mal durch den Kopf schießen.
Denke, wenn der Betroffene frei in seinem Handel bis zum Urteil wäre, das dies ein großer Vorteil sein könnte.
Bei dem lesen verschiedener Beiträge hier ist mir der Gedenke gekommen,
das es ja in manchen Fällen Familien gibt die im Streit liegen und sich evt. manches Elternteil freut, wenn es dem Kind Schwierigkeiten bereiten konnte.
Dieses Elternteil konnte sich bislang sozusagen zurücklehnen und der SHT hat dem Kind das Leben schwer gemacht.
Nun ist ja durch dem AEG und der 100.000€ Grenze diesem Rachegedanken manchem Elternteil ein Riegel vorgeschoben worden.
Wie würde es denn nun ablaufen, wenn so ein Elternteil nun selbst sich an die Stelle des SHT stellen würde und auf Unterhalt nach BGB klagen würde.
Gelten dann die gleichen Regeln wie bislang?
Also Schonvermögen in gleicher Höhe, Schwiegerkindhaftung etc..
Habe im Forum sehr viele gute Ratschläge lesen können, die mir unfassbar viel geholfen haben.
*Die 100.000 € Grenze ist jetzt eine Marke, das entlastet viele, auch diejenigen die noch nicht betroffen waren und sich die eine oder andere Nacht schlaflos mit dem Thema beschäftigt hatten.
*Hinzu kommt die positive Vermutung das der Betroffene unter der Grenze von 100.000 liegt und
das sowohl Vermögen, als auch Ehepartner dann aus der Rechnung raus fallen, (was ohnehin bislang in der generellen Handhabung mehr als komisch war).
Freue mich auf weitere gute Beiträge im Forum und kann nur den Dank anderer aufgreifen und mich dran heften.
Danke, Jede Mail und jeder Brief hat geholfen!
