Beiträge von _Michael_

    Dort kann man schon mal anrufen, die Antworten sollten aber denen von frase gleichen, d.h. wird nicht mehr Erkenntnis bringen als hier schon mitgeteilt.


    P.S. Es gibt die "Daumen hoch" Schaltfläche unter hilfreichen Beiträgen.

    @ Scrat: Du hast schon gesehen, das ich kein Problem habe :-), siehe Beiträge #19 und #30. Betreuer bin ich nicht. Aus den Beiträgen oben geht auch hervor, daß das SA die Daten von 2020 anfragen würde (und niemand hat meine Frage positiv beantwortet, ob man da drum herum kommen könnte). Was in 2021 passiert ist also nicht relevant, bzw. würde durch das SA als "privates Vergnügen" abgelehnt werden.

    Aus Neugierde eine Frage an RainerK:

    Du hast im Jahr 2019 "nur" 65 TEUR als Jahresbruttoeinkommen gehabt und nun befürchtest Du, dass der SHT nun meint Du steigst in absehbarer Zeit über die 100 TEUR Grenze und will deshalb evtl. alle 5 Jahre eine Auskunft von Dir?

    Vielen Dank frase und Meg. Jetzt ist es mir klar:

    Fiktive Zuschläge werden evtl. durchgeführt wenn mehr als 100 TEUR in der Einkommensteuererklärung unter "Summe der Einkünfte" stehen.

    Dies macht der Sozialhilfeträger um den zu leistenden Betrag möglichst vollumfänglich vom Unterhaltspflichtigen gezahlt bzw. erstattet zu bekommen.

    Es ist also zu unterscheiden zwischen

    1. dem eintreten der Unterhaltspflicht auf Grund der im EStB stehenden "Summe der Einkünfte" die größer 100 TEUR sein muss und
    2. dem berechnen der Leistungsfähigkeit des UHP. Hier ist die im EStB stehende "Summe der Einkünfte" nur der Ausgangswert für weitere Zuschläge (z.B. selbst genutztes Wohneigentum -> fiktive Miete / Wohnwert) und Abschläge (z.B. Rentenbeiträge zur privaten Altersvorsorge).

    Die zweite Frage meines 1sten Beitrags beantworte ich jetzt anhand der Info von eltern-unterhalt.org selbst:

    Sobald die 100 TEUR überschritten sind ist man 100 % Unterhaltspflichtig, d.h. es gibt keine Staffelung.

    Danke frase, das verstehe ich zwar nicht weil dort ja steht

    Zitat

    Welches Einkommen muß zum Unterhalt eingesetzt werden?


    Grundsätzlich gelten alle Einkommensarten als unterhaltsrelevantes Einkommen. Dazu zählen z.B.:

    - ...

    - als fiktives Einkommen wird der sogenannte angemessene Wohnwert zum tatsächlichen Einkommen hinzugerechnet, wenn man eine Eigentumswohnung oder ein Eigenheim bewohnt, dazu unten weitere Erläuterungen

    aber jetzt hast Du das auch noch mal geschrieben und Euren Zahlen hinter "Beiträge:" sagen mir, daß Ihr entsprechendes Wissen haben werdet. Soweit das also zutrifft, muß ich mir keine Gedanken machen. Eine sehr gute Nachricht!

    Das ich die 100 TEUR Grenze überschreite kann eigentlich nicht in den nächsten 4 Jahren passieren, bis dahin werde ich das mit meinem Teilzeitwunsch hoffentlich durchgezogen haben.

    Nein. Bei der Berechnung der 100T-Brutto Grenze werden "fiktive Mieteinnahmen" nicht aufgeschlagen.

    Ich habe u.a. hier die Berechnung des Jahresbruttoeinkommens gefunden. Dort steht das Gegenteil zu Deiner Aussage. Der Begriff nennt sich allerdings hier (richtiger weiße) "Wohnwert". Die verlinkte Seite (neu gesucht weil Du das damit nachlesen kannst; alte Quelle nicht mehr gefunden) gibt mir jetzt auch mehr Informationen zur Berechnung. Allgemein scheint eltern-unterhalt.org lesenswert zu sein.

    Es mag zwar eine solche Rechtsauffassung geben, es gibt aber auch eine andere:

    Angehörigen-Entlastungsgesetz, "100.000 Euro"-Grenze, Entwurf: die Angehörigen der Grundsicherung-Empfänger werden schlechter gestellt?

    (bei dir geht es bei dieser Frage nicht um die Höhe der Elternunterhalt, sondern "nur" darum ob du weniger als 100T Brutto durch Teilzeit verdienen "darfst" ohne gegen irgendwelche Gesetze/Urteile zu verstoßen)


    Weil der Antrag auf Sozialhilfe im Jahr 2021 gestellt wurde, wird dein Brutto-Einkommen 2021 entscheidend sein, ob du über 100T liegst oder nicht, nicht dein Einkommen aus der Vergangenheit.

    Danke Meg!

    1) Der verlinkte Beitrag klingt beruhigend, allerdings weiß ich nicht was "Jörn Hauß, FamRB 2020, 76" aussagt. Was ich Meine: Ist das so etwas wie eine Stellungnahme eines Anwalts zu einem Gerichtsfall oder???

    2) Kann ich einfach die Auskunft für 2020 verweigern und darauf bestehen erst für 2021 entsprechende Angaben zu machen?

    Kmmt der Unterhaltspflichtige nach Rechtswahrungsanzeige auf die Idee, ohne trifftigen Grund auf Teilzeit umzustellen, dann wird dies kein Sozialamt so einfach hinnehmen, sondern ein fiktives Einkommen annehmen

    Wenn ich also vor dem RWA Brief auf Teilzeit gehe, dann paßt es? Es sind noch ca. 4 Monate hin, bis das Geld meiner Eltern aufgebraucht ist. Erst dann zahlt ja das Sozialamt.

    Danke frase!

    1) Zu "... schau was in deinem letzten EStB unter der Summe der Einkünfte steht und checke ab, wie die Sache für 2020 aussehen kann."

    EStB: Im Einkommenssteuerbescheid unter "Summe der Einkünfte" stehen genau 1000 EUR weniger als auf der Lohnsteuerbescheinigung. Das ist jetzt nicht der riesen Effekt aber wer weiß. In 2020 wird es sehr ähnlich sein, weil auch ein Jahr zuvor war es so. Der Wert pendelt um die 90 TEUR.

    Meine Formulierung aus meinem 1sten Beitrag "... und je nachdem wie man mein Jahresbruttoeinkommen nun berechnet ..." muß ich hier dann erläutern: Ich bewohne meine Eigentumswohnung und dafür wird nach meiner Recherche eine fiktive Mieteinnahme auf die 90 TEUR aufgeschlagen. Da ich nicht weiß wie der Quadratmeterpreis festgesetzt wird (geschwiege denn ob ich meinen nutzlosen Balkon mit in die Gesamtzahl meiner Quadratmeter einrechnen muß) ist die Berechnung dieser fiktiven Summe der Knackpunkt.


    2) zu "RWA": Nein habe ich nicht erhalten. Ich wußte bis eben gar nicht was das ist.


    3) Wenn ich den Rest Deines Zitats richtig verstehe, dann würdest Du die Teilzeit "jetzt machen", ja?

    Die Gefahr eines fiktiven Einkommens ist nicht unrealistisch, dann könnte das eintreten, wie von dir befürchtet.

    Gibt es denn Gründe warum du auf Teilzeit wechseln willst, außer dem Grund, dem Elternunterhalt zu entgehen?

    Eventuelle gesundheitliche Aspekte?

    Bei meinem Teilzeitplan will ich nicht dem "Elternunterhalt entgehen" sondern mein Leben verbessern, der Plan bestand lange vor dem Pflegeheim und wurde von mir dummer weiße (?) immer wieder aufgeschoben, da ich zu viel Arbeit habe und meine Kollegen nicht hängen lassen will.

    Damit ... überhaupt Auskunft verlangen kann, muss es entpsrechende Anhaltspunkte haben, liegst eventuell über der Grenze

    Wurde beim Antrag auf Sozialhilfe etwas zum Einkommen oder Beruf abgefragt, und wie war die Antwort?

    Mein Vater hat den Antrag ohne mich aufgesetzt (wohne 4 h weit weg) und keine Kopie gemacht. Er meint er hätte im Antrag nur meinen Namen angeben müßen. Leider ist auch er, was das Gedächtnis angeht, nicht mehr wirklich Fit. Ob da nun Anhaltspunkte drin sind oder nicht, ich weiß es nicht wirklich.

    "... die Antwort?" Der Antrag wurde eingereicht und ist in Bearbeitung.

    Hallo liebe Leser,


    meine Mutter ist seit kurzem im Pflegeheim und mein Vater zahlt solange es das Sparguthaben hergibt (minus Schonvermögen) den Eigenanteil der Pflegeheimkosten, dies sind ca. 1000 EUR pro Monat. Da die Einnahmen meiner Eltern sehr gering sind wird das Sparguthaben in absehbarer Zeit aufgebraucht sein. Ein Antrag auf Unterstützung ist deshalb beim Sozialamt bereits gestellt. Jetzt habe ich über das Angehörigenentlastungsgesetz gelesen und je nachdem wie man mein Jahresbruttoeinkommen nun berechnet bin ich knapp über der 100 TEUR Grenze. Somit müßte ich für den Eigenanteil aufkommen und nicht das Sozialamt. Ich habe seit Jahren einen Wechsel meines Vollzeitarbeitsvertrages in einen Teilzeitarbeitsvertrag vor, damit wäre ich auf jeden Fall unter der 100 TEUR Grenze. Leider scheint sich dies aber nicht auszuwirken, da es nach meiner Kenntnis den Punkt "fiktives Einkommen" bei der Berechnung des Jahresbruttoeinkommens gibt. D.h. ich kann zwar auf einen Teilzeitarbeitsvertrag wechseln, aber muß dann trotzdem noch den vollen Unterhaltsbetrag bezahlen weil ich ja freiwillig auf Arbeitslohn verzichten würde. Ist das richtig?

    Zweite Frage: Eine Staffelung für den Unterhalt gibt es nicht, d.h. bei einem Jahresbruttoeinkommen von 100001 EUR ist man bereits 100 % Unterhaltspflichtig?

    Im Voraus vielen Dank für Eure Antworten!


    Grüße!


    Michael


    P.S. Das mit dem fiktiven Einkommen habe ich hier gelesen. Dieses Juristendeutsch kann man Leider nicht als "einfache Sprache" bezeichnen, d.h. ist für mich teils schwer verständlich.