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    Beitrag
    Zunächst wurde ja einmal von höchster Instanz klargestellt, dass es ausreichende Hinweise geben muss um eine Auskunft zu verlangen.

    Da die SA häufig den vollen Auskunfts Rundumschlag machen und sofort Alles und möglichst viel beim UHP abfragen hat es…
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    Like (Beitrag)
    Hallo Cookie,

    ich bin ja erst kürzlich zurück und du hast hier schon tolle Infos veröffentlicht, dafür nochmal ein Dankeschön.

    Ich empfand das AEG als einen Segen, es nahm mir und vielen Anderen eine Last. Das es nun nach und nach UHP gibt, die die…
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    Hat eine Antwort im Thema User die sich nicht mehr anmelden können.... verfasst.
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    Super! Und jetzt noch Meg zurück und die anderen jahrelangen Schreiber … das wäre schön! Viele Grüße
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    Hat eine Antwort im Thema 100.000,00 € Jahresbruttoeinkommen Fragen verfasst.
    Beitrag
    Siehe dazu doch auch meinen Beitrag mit einem ganz aktuellen positiven Urteil:

    Urteil BSG - gestuftes Auskunftsverfahren nach dem Angehörigen Entlastungsgesetz
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    Hat eine Antwort im Thema BGH zum Selbstbehalt beim Elternunterhalt verfasst.
    Beitrag
    Hi Frase,

    zunächst einmal willkommen zurück 😊

    Nach ein paar Nächten darüber schlafen muss man vielleicht erkennen, dass es erstmal diese Auseinandersetzung und den Weg zurück zum OLG benötigt um zu einem späteren Zeitpunkt auch Klarheit zu bringen.

    In…
  • Ach frase, ist das schön, dich wieder zu lesen. Ein ganz, ganz herzliches (Zurück)Willkommen.

    TK
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    Hat eine Antwort im Thema BGH zum Selbstbehalt beim Elternunterhalt verfasst.
    Beitrag
    (Zitat von Gauss)

    das siehst du auch im Text zum Urteil.

    In 2024 zuletzt 2.650 Euro, dies hat man denjenigen Leitlinien der OLG‘s entnommen, die in ihren Leitlinien dazu noch was stehen hatten. Viele Leitlinien haben seit 2021 keinen Betrag mehr…
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    Hat eine Antwort im Thema BGH zum Selbstbehalt beim Elternunterhalt verfasst.
    Beitrag
    Dort in München wurde ähnlich entschieden. Hier hat der BGH zu einem Urteil in der Vorinstanz vom OLG Düsseldorf entschieden.
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    Hat eine Antwort im Thema Was zählt zum Einkommen verfasst.
    Beitrag
    Eigentlich ist es kein durcheinander wenn du dir die sehr ähnlichen und doch unterschiedlichen Begrifflichkeiten mal in Ruhe ansiehst.

    Hier im Forum kannst du auch Einiges dazu finden, eventuell Suchfunktion nutzen.

    Zu Verwirrung kommt es oft, wenn…
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    Hat eine Antwort im Thema Was zählt zum Einkommen verfasst.
    Beitrag
    Auszug aus dem AEG 2020:

    Sozialhilfeträger dürfen seit dem 1. Januar 2020 auf das Einkommen unterhaltspflichtiger Kinder und Eltern erst dann zurückgreifen, wenn deren jährliches Gesamteinkommen 100.000 Euro übersteigt (§ 94 Abs. la SGB XII; §
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    Hat eine Antwort im Thema Was zählt zum Einkommen verfasst.
    Beitrag
    Hier im Forum ist schon oft aufgezeigt worden, dass es das zu versteuernde Einkommen ist. Das wäre sonst auch ungerecht, weil der eine zum Beispiel viel höhere Werbungskosten haben kann als der andere um die gleichen Einkünfte zu erzielen, zum…
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    Hat eine Antwort im Thema BGH zum Selbstbehalt beim Elternunterhalt verfasst.
    Beitrag
    Leider hat der BGH in einem aktuellen Urteil die Entscheidung zum Mindesteigenbedarf in Höhe von 5.000 Euro, abgeleitet aus der 100.000 € Grenze aus dem AEG, des OLG Düsseldorf erstmal zurück gewiesen und auf die alten Mindestselbstbehalte…
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    Hat eine Antwort im Thema User die sich nicht mehr anmelden können.... verfasst.
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    Hi Meg und Frase und alle anderen viel Schreiber User … wäre schön wenn ihr euch wieder anmeldet. Viele Grüße cookie 😀
  • Hallo das Bundessozialgericht hat ganz aktuell klargestellt, dass Auskunft erst bei hinreichenden Anhaltspunkten beim UHP eingeholt werden dürfen und dann zunächst in der ersten Stufe auch nur über die Einkünfte und nicht direkt über das Vermögen.