Super, danke an Alle.
Hoffe, das Forum bleibt offen, es gibt bestimmt noch Themen für die Restabwicklung 2019.
Gruß Wolfr
Super, danke an Alle.
Hoffe, das Forum bleibt offen, es gibt bestimmt noch Themen für die Restabwicklung 2019.
Gruß Wolfr
GuMo,
da bisher zwischen BR und BT keine Einigung in der Finanzierung gefunden wurde, geht es wohl in den VA. Die Länder können damit doch nur dazugewinnen. Bei einer Einigung im VA gehts dann wieder zum BT und BR; das wird dann wahrscheinlich ca. 5-6 Monate dauern.
VG
Hallo,
gibt es nach der heutigen Ausschussitzung wieder eine schriftlicheEmpfehlung an den BR und ist diese nachlesbar?
VG Wolf
Ich bin auch optimistisch, dass das Gesetz durchgeht. Die Gefahr des Umweges über den Vermittlingsausschuss ist jedoch vorhanden, da die Länder damit nur Vorteile gewinnen können. Gibt es Erfahrungen, wielange dies dauern könnte? Muss das Gesetz bei Änderungen nochmals in den BT? Kann es unterjährig umgesetzt werden? Können vor der Entscheidung im BR überhaupt noch Veränderungen in Form von Zugeständnissen gemacht werden?
VG Wolf
Hallo bin neu in diesem tollen Forum,
habe gerade BW angeschrieben.
LG Wolf