Rechte UHP/Pflichten UHB und Sozialverwaltung

Zitat von Sendrarom

mich würde mal interessieren wie zustande kommt dass das Sozialamt Leistungen an einen Bedürftigen/Pflegeheim zahlt.

Wenn dem SA mitgeteilt wird, dass jemand bedürftig ist muss es die die näheren Umstände überprüfen. Ich gehe davon aus, dass der vermeintlich Bedürftige (oder der Betreuer) zunächst einmal Angaben über Einkommen und Vermögen machen und Belege vorlegen muss. Das wird dann überprüft. Wie genau das überprüft wird kommt wahrscheinlich auf den SB an. Meine Schwiegermutter musste z.B. die Bankauszüge der letzten 10 Jahre vorlegen. Daraufhin gab es etliche Nachfragen über Herkunft und Verbleib von Geld.

Wenn der SB zu der Überzeugung kommt, dass die Angaben stimmen wird das SA zahlen müssen. Es wendet sich dann an die UHP, teilt ihnen den Sachverhalt mit RWA und verlangt Auskunft.

Zitat von Sendrarom

Muss der UHB seine Ausgaben der letzten 10 Jahre überhaupt nachweisen?

Das kann man so pauschal nicht sagen. Normale Ausgaben wird man nicht beweisen müssen und auch nicht können. Auffällige Geldabhebungen oder Überweisungen muss man ganz sicher belegen oder glaubhaft begründen.

Zitat von Sendrarom

Muss der UHB seine Vermögen offen legen?

Ja.

Zitat von Sendrarom

Wenn ja, reicht da ein ausgefüllter Fragebogen oder muss das durch Bankauskunft bewiesen werden.

In der Regel werden Bescheinigungen der Banken verlangt.

Zitat von Sendrarom

Oder, was hat ein UHP für Rechte? In wie weit hat er das Recht auf Einblick in das Vermögen des UHB der letzten 10 Jahre?

Wenn der SHT den Unterhaltsanspruch auf sich übergeleitet hat, dann hat man nichts mehr mit dem UHB direkt zu tun. Man muss sich dann mit dem SHT auseinander setzen. Wenn man vermutet, dass der UHB Geld zur Seite gebracht haben könnte, dann sollte man das dem SHT mitteilen und möglichst Beweise vor legen.

Zitat von Sendrarom

kann ein Kind verlangen dass es seinen bedürftigen Elternteil zuhause aufnimmt und pflegt.

Nein.