Beiträge von awi

    Wie berechnet man denn genau die Anzahl der Berufsjahre für das Schonvermögen. Auf dem Rentenbescheid sind nur Monatsangaben zu finden.

    Hallo AL,


    dazu siehe folgenden Link


    https://hilferundumsfamilienre…m-schonvermoegen-t90.html


    Zur Beruhigung:


    Ich kenne keinen Fall, in dem ein UHP zu EU aus Vermögen verurteilt wurde.

    Das ist ein heißes Eisen für jedes SA.

    Es gibt jedoch Urteile, dass das verwertbare Vermögen eines UHP ab dem gesetzlichen Rentenalter verrentet werden kann.


    Gruß

    awi

    Hallo Chik,


    willkommen im Forum.:)


    Frage 1: wie sieht es mit dem Studienkredit ( 50.000,- ) aus, den meine Tochter ja zurückzahlen muss. Reduzieren diese Rückzahlungen das Einkommen auch? Bei "einfachen" Krediten und Ratenzahlungen werden werden diese ja mit eingerechnet ( lt BGH ). Ist es auch bei einem Studienkredit auch so?

    Ja, es sind Verpflichtungen und die sind vorrangig zu bedienen.


    Frage 2: Sollte sich meine Tochter beim Hauskauf mit in das Grundbuch schreiben lassen? Kann es hier Schwierigkeiten geben? Kann das Amt (SGB XII) auf das Haus zugreifen? Gibt es hierzu Erfahrungen oder sogar Gesetzestexte? Muss beim Hauskauf etwas beachtet werden? Gibt es Tipps?

    Das ist bei den vorliegenden Verhältnissen nicht so einfach zu beantworten.


    Ich gehe davon aus, dass sie bereits wegen Unterhalts angeschrieben wurde und eine RWA erhalten hat. Dann wird ein zukünftiger Kredit für das Haus für sie nicht oder nur im Rahmen ihrer Altersvorsorge anerkannt werden. In wie weit sich das auswirken könnte?? Auf eine selbst bewohnte Immobilie kann das SA nicht zugreifen. Die ist immer geschützt. Den halben Wohnwert muss sie sich dann als fiktives Einkommen anrechnen lassen.


    Meine Tochter möchte ins Grundbuch, da sie nicht ihre Arbeit ins Häuschen steckt und bei einer Trennung dann evtl ohne etwas dasteht...

    Kann ich verstehen.


    Frage 3: sollte meine Tochter ihren Freund heiraten: wird dann mein Schwiegersohn mir gegenüber auch "zahlungspflichtig"?? Ich habe gelesen, dass es bei Schwiegerkindern nicht der Fall sein soll. Kann das jemand bestätigen? Ich finde den passenden ( Gesetzes-)- Text nicht mehr...

    Nein er wird nicht zahlungspflichtig, zumindest nicht direkt. Sein Einkommen könnte allerdings die Leistungsfähigkeit der Tochter beeinflussen, sowohl positiv als auch negativ. Es kommt auf die Höhe der Einkommen an. Allerdings ist nur die Tochter zahlungspflichtig und nur aus ihrem Einkommen. Gefühlt zahlt jedoch der Ehemann mit, wenn er ein gutes Einkommen hat. Das macht aber in der Regel nicht so viel aus.


    Gruß

    awi

    damit sind wir wieder bei der Fragestellung, wo ist die Grenze?

    Die Grenze wäre m.E. bestimmt durch die vom BGH vorgegebene Berechnungsmethode und dem von den OLG vorgegebenen Mindestselbstbehalt.


    Nach obigem Beispiel verbleiben der UHP 352 EUR, die sie nicht für den Familienunterhalt einzusetzen hat. Davon muss sie die Hälfte an ihr Elternteil als EU abgeben.


    Dem nicht pflichtigen Ehemann verbleiben 1558 EUR, die er nicht für den Familienunterhalt einzusetzen hat. Damit kann er machen was er will. Zumindest kann ihm vom SHT nicht vorgeschrieben werden, wie er dieses Geld zu verwenden hat.


    Ob er dieses Geld dafür verwenden könnte, einen Kredit zu bedienen, der dann unterhaltsrechtlich anzuerkannt werden müsste, hinge von sehr vielen Faktoren ab, u.a. dem so oft zitierten Lebensstandard, der für das Schwiegerkind ja noch mehr gelten müsste als für den UHP selbst.

    diesen Satz würde ich nicht unterschreiben

    Erwarte ich nicht.

    Das ist die ganz normale Berechnung nach den Vorgaben des BGH und die verlangt überhaupt keine Begründung.


    Ich wollte jedoch noch nachträglich einen Zusatz einfügen, konnte dies jedoch nicht, wahrscheinlich, weil du inzwischen geantwortet hattest.


    Das Geld steht dem SK auf jeden Fall zur freien Verfügung. Darüber muss er keine Rechenschaft ablegen. Ob man allerdings einen Kredit in der Größenordnung genehmigen würde, der ja das Familieneinkommen und damit den geforderten Unterhalt reduzieren würde, lasse ich mal offen. Das hinge dann stark davon ab, wie man diesen Kredit begründen könnte.

    Bei diesen Einkommensverhältnissen würde ich sogar davon aus gehen, dass anerkannt werden müsste, dass das Schwiegerkind bis zu 1600 EUR für seine eigenen Bedürfnisse verwenden könnte ohne darüber Rechenschaft über die Verwendung abgeben zu müssen.


    Bereinigtes Gesamtfamilieneinkommen 5150 EUR


    Der UHP trägt dazu bei 950 EUR = 18%

    Das Schwiegerkind trägt dazu bei 4200 EUR = 82%


    Geht man vom Selbstbehalt 3240 als Bezugsgröße aus, dann trägt dazu bei


    der UHP 18% = 597 EUR

    Das Schwiegerkind 82% = 2642 EUR


    Dem UHP verbleiben aus seinem eigenen Einkommen 950 EUR - 597 EUR = 352 EUR

    Die Hälfte davon muss er für EU einsetzen, das sind 176 EUR. (Haushaltsersparnis nicht gerechnet)


    Dem Schwiegerkind verbleiben aus einem Einkommen 4200 EUR - 2642 EUR = 1558 EUR

    Dieses Geld kann er für eigenen Zwecke verwenden und muss darüber niemanden Rechenschaft ablegen.

    Das sind sogar 1558/4200 x 100 = 37%


    Einschränkung:

    Das ist jedoch die ganz normale Berechnung nach den Vorgaben des BGH. Ob diese 1600 EUR auch als das Gesamteinkommen bereinigend anerkannt werden würden würde davon abhängen, ob ein unterhaltsrechtlich anzuerkennender Zweck damit verbunden ist.

    unbegrenzter Abzug für das Sparen für die Altersvorsorge beim Schwiegerkind gibt es nicht

    unbegrenzte Kreditaufnahme beim Schwiegerkind kann es daher auch nicht geben


    wo die jeweilige Grenze liegt ............. ?

    Das sehe ich genau so.

    Das von dir genannte Urteil ist mir bekannt.

    Ich habe mich nur gewundert, dass du mit dich mit 30% des Netto so weit vor gewagt hast und habe mich gefragt, ob du vielleicht ein neueres Urteil bzgl. der Kreditaufnahme des Schwiegerkindes kennst.

    Das scheint nicht der Fall zu sein.


    Ohne die bereinigten Nettoeinkommen des UHP und des Schwiegerkindes zu kennen, kann man kaum eine Voraussage machen.

    In diesem Fall ist das nicht unterhaltspflichtige Schwiegerkind der Hauptverdiener. Kann man von ihm erwarten seine Lebengestaltung im Hinblick auf möglicherweise eintretende Ereignisse wie Leistungen nach SGB XII (wie Hilfe zur Pflege) bei seiner Schwiegermutter einzuschränken? Immerhin ist er nicht der UHP.

    @ valdifra,


    ich glaube, dass man diese Frage ungeachtet der Kenntnisse der Einkommensverhältnisse nicht beantworten kann.


    Wie hoch ist das Nettoeinkommen des Kindes?

    Wie hoch ist das Nettoeinkommen des Schwiegerkindes?


    ich würde 30 % vom Netto als angemessen erachten, meine Sicht

    @ Unikat,

    Wie begründest du 30%, ungeachtet der Kenntnis der Einkommen?


    Gruß

    awi

    hallo alle zusammen, wollte nochmal nachfragen ob mir jemand sagen kann ob ich für eine Brille meinen Selbstbehalt einsetzen muss oder ob weil ja meine Gesundheit eine ratenvereinbarung bei zb Apollo abschließen kann und das dann auch mindert auf mein laufendes Nettogehalt angerechnet wird

    Wurde die Brille ärztlich verordnet?

    Was soll sie kosten?

    Was zahlt die Kasse?


    @ CHB

    Warum stellst du diese Frage nicht in einem eigenen Thread?

    oder in diesem Fall komplett beim Alleinverdiener angesetzt werden?

    Der Unterhalt für das Kind richtet sich nach dem der Familie zur Verfügung stehenden Nettoeinkommen. Wenn nur ein Einkommen zur Verfügung steht, dann ist das anzusetzen. Das Nettoeinkommen ist evtl. zu bereinigen. Siehe die Anmerkungen in der Düsseldorfer Tabelle. Abzuziehen ist das Kindergeld.

    Die beiden Aussagen oben widersprechen sich irgendwie

    Finde ich nicht. Sie drücken beide das gleiche aus.

    Exorbitant ist für mich "Weit oberhalb des Durchschnitts".

    Es wären, wie beschrieben, normale Mieten für 4-Zimmer Wohnungen in den "vernünftigeren" Stadtteilen

    Das wäre durchaus ok und müsste m.E. anerkannt werden.

    Es gibt Statistiken, welche Wohnungsgrößen und Mieten dem Durchschnitt entsprechen u.a.

    So lange sich die Wohnung im Durchschnittsbereich befindet, sehe ich keine Probleme.

    Sollte das SA zicken, dann müsste es halt gerichtlich geklärt werden.


    Das SA könnte also einfach weniger Miete anerkennen, wenn es das für richtig hält?

    Das kann vorkommen. Sachbearbeiter sind manchmal sehr erfinderisch. Aber das muss man sich nicht gefallen lassen.


    Gibt es denn da eine Berechnungsformel, ab wann eine Miete als Luxusmiete gilt?

    Ich habe nichts von Luxusmiete geschrieben sondern von Luxuswohnung.

    Eine Luxusmiete wäre es für meine Begriffe, wenn ein UHP die Hälfte des Familieneinkommens und mehr für die Wohnung ausgeben würde.

    Der Durchschnitt ist ca. 1/3, aber auch da gibt es Statistiken je nach Stadt und Einkommen.


    wäre es evtl. attraktiv eine Wohnung / Haus zu kaufen. Kann man da generell sagen, was im Sinne einer UH-Verpflichtung günstiger ist?

    Wenn es finanziell gestemmt werden könnte, würde ich dieses Modell bevorzugen.

    Die Zinsen sind zur Zeit so niedrig wie noch nie, selbst für eine lange Zinsbindung.

    Es wird zwar ein Wohnwert dem Einkommen fiktiv zugeschlagen, aber durch Zins- und Tilgung hebt sich das in der Regel auf und führt im Ergebnis oft sogar zu einem Minus.


    Dann sollte der Kauf aber bereits vor der RWA in die Wege geleitet werden, da sonst evtl. Kredite nicht mehr in voller Höhe anerkannt werden.

    Dadurch müsste ich dann UH zahlen.

    Nur dann, wenn Du leistungsfähig wärst.


    Bei 2 Kindern sollte es schon eine 4 Zimmer-Wohnung werden, finden wir zumindest.

    Finde ich auch.


    1) Falls der schlimmste Fall eintritt und ich dann eine RWA erhalte, ist es dann schon zu spät um umzuziehen

    Nein. Wer soll dich am umziehen hindern? Was passieren könnte wäre, dass eine exorbitante Miete dann nicht mehr voll anerkannt werden könnte.


    bzw. ist es leichter, wenn man Familienzuwachs erhalten hat und das als Grund für eine Wohnungsvergrößerung angibt? Müsste das SA das dann anerkennen?

    Selbstverständlich wäre es leichter dass eine höhere Miete nach einem Umzug in eine größere Wohnung auch nach der RWA anerkannt würde, wenn man plausible Gründe für den Umzug nennen könnte.


    2) Gibt es eine absetzbare Höchstgrenze für eine Mietwohnung. ich wohne in einer Großstadt und 4Zi - ca. 100m² kosten im Moment in den "normalen" Vierteln ca. 1500-1700€ Warm. Das ist dort noch die Untergrenze. Könnte das SA uns das mit Verweis auf etwas niedrigere Mieten in "schlechteren" Stadvierteln die Miete nur Teilweise anerkennen?

    Ein SA hat kein Mitspracherecht bei der Auswahl der Wohnung.

    Die Miete müsste anerkannt werden, wenn es keine Luxuswohnung ist.

    ich vermute, dein Anwalt vertritt korrekterweise die Meinung, dass nach der aktuellen Rechtsauffassung der "Lebensstandard" des UHP beim Elternunterhalt eher "garantiert" wird als eine "Lebensplanung", die "weniger stark garantiert" wird

    Aber auch die Lebensplanung wird durch den Lebensstandard charakterisiert.

    Die Frage ist, wie man eine solche Lebensplanung beweisen könnte.

    Lediglich eine hohe Sparrate ist kein Beweis, wenn aber schon Weichen gestellt wurden, z.B. Altersteilzeit beantragt wurde, usw. dann hat der UHB eine solche Lebensplanung hinzunehmen. Evtl. könnte man auch Zeugen benennen, mit denen man über solche Pläne gesprochen hat. Das zusammen mit den hohen Sparraten hätte ein höheres Gewicht. Immerhin garantiert unser Grundgesetz die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Von elternunterhalt habe ich im GG noch nichts gelesen.

    Das sehe ich zwar nicht so, aber da auch Juristen unterschiedliche Meinungen haben, nehme ich das für mich auch in Anspruch.


    In dem Urteil ging es zwar um Kindesunterhalt, aber weder aus dem Leitsatz noch aus der Urteilsbegründung kann ich ablesen, dass das Urteil nur bei Kindesunterhalt gelten soll.