Beiträge von awi

    Ich habe gelesen, das mein Mann mit seinem Vermögen mir gegenüber Unterhalt schuldet.

    Das ist richtig.


    Das würde dann bedeuten das sie mein Vermögen für meinen Vater anrechnen

    Das ist falsch.

    Wie ich schon oben geschrieben habe, ist dein Vermögen vor dem Zugriff des SA sicher.

    Mein Mann verdient auch nicht so viel 2100€ Brutto, hat aber eine Wohnung geerbt die er jetzt verkauft hat damit wir uns ein Eigentum leisten können.

    Das ist und bleibt sein Vermögen und ist für das SA tabu.


    Ich werde noch bekloppt

    Bleib ruhig und gib zunächst einmal Auskunft.

    M.E. kann von dir kein Unterhalt gefordert werden, vorausgesetzt, die o.g. Angaben sind richtig.

    Was Trage ich ein an Kontostand und Tagesgeldkonto.

    Noch mal.

    Wie man Auskunft geben sollte siehe hier:


    https://hilferundumsfamilienre…ilt-man-auskunft-t82.html


    Stichtag ist der Tag, an dem du das Schreiben erhalten hast.


    Darf ich noch was kaufen oder muss ich jetzt alles nachweisen?

    Du darfst kaufen was du willst.

    Wer will dir das verbieten?


    Die wollen auch das Vermögen meines Mannes wissen

    Das ist normal.

    Dieses Vermögen ist aber für die Behörde tabu.

    Noch eine Frage, dürfte ich das Geld schon für unseren Lebensunterhalt einsetzen ohne das Amt zu informieren ,hatte eine Überprüfung Anfang 2018 ,da war alles noch beim alten der Verkauf hat 2019 stattgefunden

    Ja, wie schon oben geschrieben musst du dem Amt ungefragt keine Informationen geben.

    Wenn Auskunft gefordert werden sollte, gibst du Auskunft über Einkommen und Vermögen.

    Unter den oben beschriebenen Bedingungen bist du nicht leistungsfähig.

    Da ändert sich nichts.


    Ich gehe aber davon aus, dass keine Auskunft mehr gefordert wird.

    Eure Verhältnisse sind dem Amt bekannt.

    Wenn das neue Gesetz kommt, seid ihr sowieso raus.

    Sollte es anders kommen, dann meldest du dich einfach noch mal.

    ja ,meine Rente würde sich wenn ich 66 1/2 werde um die 350,00 euro belaufen

    Dann sehe ich nicht, dass das SA auf die 100.000 EUR zugreifen könnte.


    Dein Anteil wäre ja 50.000 EUR.


    Für dich alleine würde gelten:

    Einkommen aus Rente 350 EUR

    + evtl Wohnvorteil aus der selbstbewohnten ETW 350 EUR (angenommen)

    __________________

    Einkommen: 700 EUR

    Dein Selbstbehalt beträgt 1800 EUR.


    Du müsstest also monatlich 1100 EUR aus deinem Vermögen entnehmen dürfen um auf die 1800 EUR zu kommen.

    Statistische Lebenserwartung für eine 60 Jährige: angenommen 25 Jahre


    1100 EUR/Monat x 12 Monate/Jahr *25 Jahre =330.000 EUR.


    Du hast aber nur 50.000 EUR.

    Die sind also geschützt


    Wenn man deinen Mann in die Rechnung einbezieht ändert sich nichts.


    Dein Einkommen aus Rente 350 EUR

    + evtl Wohnvorteil aus der selbstbewohnten ETW 350 EUR (angenommen)

    Rente deines Mannes 1300 EUR

    + evtl Wohnvorteil aus der selbstbewohnten ETW 350 EUR (angenommen)

    Zusammen: 2350 EUR

    Euer Selbstbehalt: 3240 EUR


    Unterschied: 890 EUR


    890 EUR/Monat x 12Monate/Jahr * 20 Jahre = 213.000 EUR


    Ihr habt jedoch nur 100.000 EUR zusammen.


    Selbst die Rente deines Mannes würde nicht ausreichen, um dich im Alter ausreichend abzusichern.

    Nun ist vom verkauferlös noch 100.000euro übrig ,ich bin unterhaltspflichtig wurde bislang nicht zum Unterhalt herangezogen.Bin 60 Jahre alt und nicht Berufstätig

    Warst du mal berufstätig?


    bis jetzt gibt es kein Urteil zur Vermögensverwertung vor Eintritt in die Regelaltersgrenze

    Siehe Urteil des BUNDESGERICHTSHOF S vom 29. April 2015 , XII ZB 236/14


    a) Für den zur Zahlung von Elternunterhalt Verpflichteten, der verheiratet ist und kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt, besteht grundsätzlich kein Bedürfnis für die Bildung eines eigenen Altersvorsorgevermögens (Abgren-zung zu Senatsurteil BGHZ 169, 59 = FamRZ 2006, 1511 und Senatsbe-schluss vom 7. August 2013 XII ZB 269/12 - FamRZ 2013, 1554).

    b) Dies gilt allerdings nicht, soweit der Unterhaltspflichtige über seinen Ehegatten nicht hinreichend für das Alter abgesichert ist, was er darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat.

    Das Amt verlangt aber vom mir das ich zumindest deren Formular unterschreibe- nur Namen drauf und folgenden Satz unterschreiben


    Aus dem Urteil des OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2002 - 4 WF 59/02

    Dabei stellt die Auskunftserteilung eine schriftliche Willenserklärung, die vom Auskunftspflichtigen persönlich zu unterschreiben ist, dar.


    Das Urteil spricht nur von einer Unterschrift unter der Auskunft, die man gegeben hat.

    Dass eine Auskunft der Wahrheit entsprechen muss versteht sich von selbst.

    ok, gehen wir mal von einer Rente von 1000 EUR/ Monat aus.

    Du kannst folgendermaßen argumentieren.


    Mein Mindestselbstbehalt beträgt 1800 EUR.

    Das ist jetzt so, in 20 Jahren wird er höher sein.


    Meine Rente ist 1000 EUR.

    Es muss mir so viel Vermögen verbleiben, um für den Rest meines Lebens monatlich 800 EUR von meinem Vermögenskonto entnehmen zu können, um auf den Mindestselbstbehalt zu kommen.

    Die statistische Lebenserwartung für Frauen ab 67 ist etwa 20 Jahre.

    20 Jahre x 12 Monate x 800 EUR = 192.000 EUR.

    So viel Vermögen dürftest du mindestens haben.


    Das ist zwar eine vereinfachte Rechnung, sie zeigt aber, wie man argumentieren könnte.

    Das zeigt aber auch, dass alle Schonvermögensrechner Schrott sind, die nicht den Einzelfall betrachten.


    Wie Unikat schreibt, es gibt bisher kein einziges Urteil, in dem ein noch Berufstätiger UHP zu EU aus Vermögen verurteilt wurde.


    Du brauchst also wegen deines Ersparten keine Angst zu haben.

    es liegt alles auf einem Tagesgeldkonto und ist nicht in einer Altersvorsorge.

    Wie man Geld anlegt ist allein die Sache des UHP.

    Wichtig wäre nur, dass man von dem Konto, das man als Altersvorsorge deklariert oder deklariert hat, kein Geld für Konsum abfließt.

    Zumindest in dem Zeitraum, in dem der UHB bedürftig ist und das SA leistet.

    Ich würde per Brief kommunizieren und alle Schriftstücke sauber abheften.


    Per Email ist sicher möglich, falls der SHT das anbietet.

    Dann würde ich mir den Empfang der eigenen Mails aber bestätigen lassen und alles ausdrucken.


    Bei mir was es mal so, dass mein Computer ganz plötzlich den Geist aufgegeben hat und dann waren alle gespeicherten Dokumente weg.

    Aber ich habe Angst um meine Ersparnisse kann man mir die jetzt wirklich weg nehmen.

    Wenn diese Ersparnisse aus deinem Einkommen stammen und du nicht eine halbe Million im Lotto gewonnen hast, sehe ich keine Gefahr, dass man dir deine Ersparnisse weg nehmen kann.


    bin bereits auf der Suche nach einem Anwalt

    Sich nach einem guten Anwalt umhören ist nicht verkehrt, aber konsultieren würde ich ihn noch nicht.

    Spar dir das Geld.

    Wir zahlen 1050 € Warmmiete im Monat.

    Das reduziert die Leistungsfähigkeit um ca. 95 EUR.


    Ich werde mich dann mal mit dem SA in Kontakt setzten und Ihnen Bescheid geben, dass ich für eine Antwort mehr Zeit benötige.

    Grundsätzlich empfehle ich, nicht beim SA persönlich vorzusprechen und nicht mit einem SB zu telefonieren. Alles schriftlich abwickeln und Kopien anfertigen.

    Hätteich dem Sozialamt meine neue Adresse mitteilen müssen

    Hätte,, hätte, Fahradkette. Fakt ist, du hast das Schreiben erhalten und kannst jetzt reagieren.



    Fallsich antworten sollte: In dem Brief sind 10 Tage zum Antworten angegeben die nunschon so gut wie verstrichen sind. Da ich meine Antwort sorgfältig überlegenmöchte würde ich hier gerne um mehr Zeit bitten. Was ist ein normal undangemessener Zeitraum hierfür?

    Mach das einfach so. Du kannst ja Gründe nennen, warum du den vorgegebenen Termin nicht einhalten kannst. Da fallen dir sicher auch noch weitere Gründe ein. Im vorgerichtlichem Stadium ist aber auch nicht mit Konsequenzen zu rechnen, wenn du solche einseitig vorgegebenen Fristen nicht einhälst.


    Muss ich nun mein reguläresMonatsgehalt oder das aufs gesamte Jahresgehalt hochgerechnete angeben?

    Gib es so an, wie es die Gehaltsbescheinigung her gibt.



    Im Brief wird außerdem eineVerdienstabrechnung für Dezember 2018 gefordert. Zu dieser Zeit war ich nocharbeitslos, wie also damit umgehen? Ist mit Verdienstabrechnung die Abrechnungfür das gesamte Jahr gemeint?

    Wenn du um Fristverlängerung bittest, kannst du ja nachfragen was gemeint ist.


    400 € Kredit für unser Auto. Esist unser erstes Auto und für das pendeln zur Arbeit notwendig, haben wir hiereine Chance, dass der Kredit angerechnet wird?

    Gib den Kredit einfach an und warte ab wie der Sachbearbeiter das bewertet. Dann einfach noch mal posten. Es gibt ja plausible Gründe für diesen Kredit.


    Ich werde versuchen die Kosten fürdie regelmäßigen Besuche meiner Mutter (500 km einfache Strecke) inkl. teilweiserHotelübernachtungen gelten zu machen, zumindest falls der Autokredit nichtanerkannt werden sollte

    Nicht nur versuchen. Du wirst jedoch damit rechnen müssen, die Besuche beweisen zu müssen.


    Könnt ihr mir sagen, in welcherHöhe Unterhalt ungefähr auf uns zukommen wird

    Wenn alles o.g. anerkannt wird, dann rechne ich damit, dass durchaus ca. 400 EUR gefordert werden könnten.


    Welche Warmmiete zahlt ihr?

    Ich nehme an, das ist die RWA, ab wann müßte ich maximal bezahlen, ab Juli 2019?

    Steht in dem Schreiben, dass Sozialhilfe gezahlt wird?


    Siehe § 94 SGB XII Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen


    (4) Für die Vergangenheit kann der Träger der Sozialhilfe den übergegangenen Unterhalt außer unter den Voraussetzungen des bürgerlichen Rechts nur von der Zeit an fordern, zu welcher er dem Unterhaltspflichtigen die Erbringung der Leistung schriftlich mitgeteilt hat. Wenn die Leistung voraussichtlich auf längere Zeit erbracht werden muss, kann der Träger der Sozialhilfe bis zur Höhe der bisherigen monatlichen Aufwendungen auch auf künftige Leistungen klagen.

    Muss ich auch die meiner Frau vorlegen? Sie arbeitet ja nicht und hat auch kein Einkommen.

    Wenn sie Vermögen auf einem Konto hat und Zinsen erhält, dann sind die anzugeben.

    Auch Zinsen sind Einkommen.


    Das die Kapitaleinnahmen aus 2018 (ca. 100 EUR / Monat) größenteils Dividenden und Zinsen aus langjährigen Festgeldern waren (die es ja 2019 jetzt bei dem geringen Zinssatz nicht mehr gibt), entfallen diese zum großen Teil 2019.

    Das solltest du mitteilen und darauf hinweisen, dass diese Zinsen in Zukunft nicht zu erwarten sind.


    Kann man dies so schreiben

    Schreib das so und warte ab, was sie daraus machen.


    Kann man Kosten für die Musikschule der Kinder und den Sportverein angeben?

    Mach es einfach und warte ab, wie der Sachbearbeiter reagiert.