man wird nicht so leicht zu der ansonsten begründeten Forderung kommen, der Betroffene müsse alles tun, um eine Arbeitsstelle zu finden
ja, habe ich auch schon geschrieben:
"es gibt allerdings einen Unterschied ob und welches Einkommen diese Person hat bzw. erziehen kann oder nicht"
muss ich aber wissen, ob es bei dieser Arbeitskonstellation evtl. Nachteile bezüglich Anrechnung für mich geben kann.
Du bzw. dein Anwalt kann deinen Ex bitten dir eine Aufstellung über die erworbenen Anwartschaften zu erteilen. Ob es wirklich in deinem Sinne ist, kann ich nicht beurteilen
grüße,
m
Wie bzw wo kann ich herausbekommen, ob ich Anspruch auf gesetzliche Rentenpunkte habe?
Deutsche Rentenversicherung DRV
ZitatÜber den Versorgungsausgleich entscheidet das Familiengericht. Der Versorgungsausgleich ist Teil des Scheidungs- bzw. Aufhebungsverfahrens. Sie müssen den Versorgungsausgleich nicht gesondert beantragen. Um diese Entscheidung treffen zu können, fordert das Familiengericht von Ihren Versorgungsträgern Auskünfte über Ihre Anrechte an.
...
Verändert sich später ein in der Zeit der Ehe oder Lebenspartnerschaft erworbenes Anrecht wesentlich, kann das Familiengericht den Versorgungsausgleich auf Antrag ändern.
...zahlt er keinen Unterhalt, er war zu dieser Zeit auch noch Schüler
...weggezogen ist und nun ca 500km von uns weg wohnt
wovon lebt er denn ?
Ob es eventuell einen unterschied gibt, wenn eine Person als "normal" oder als "behindert" diagnostiziert wird.
es gibt keinen direkten Unterschied, so würde ich an deiner Stelle die Sache sehen; es gibt allerdings einen Unterschied ob und welches Einkommen diese Person hat bzw. erziehen kann oder nicht
grüße,
m
Dort (Rechnungsabteilung der "städt. Seniorenheime") die Info erhalten, dass ich wieder einen "Antrag auf Übernahme der ungedeckten Heimunterbringungskosten" für meine Mutter beim Sozialamt stellen solle, mit der Aufforderung die schon zu viel gezahlten Beträge Rückwirkend zum 01.01.2020 Erstatten zu lassen.
ok,
entspricht auch der Empfehlung oben unter #2
mach es so 
Es kann ja in dem Fall kein Selbstzahler sein, denn er wurde ja wohl geprüft und hat 5 Jahre gezahlt.
ich konnte es der Beschreibung nicht erkennen, dass er schon 2014 vom SHT geprüft worden wäre und deswegen gezahlt hätte
Jemand sagte mir, dass das Sozialamt dazu angehalten (in die Pflicht genommen) wäre alle Selbst-/Direktzahler zu informieren (bzw. Anfragen wie hoch das Einkommen ist), so dass keine zu viel geleisteten Zahlungen auftreten können.
"Selbstzahler" impliziert, dass der Antrag auf Sozialhilfe in den Jahren 2014 - 2019 nicht gestellt wurde? Wenn ja, hat "Jemand" dir auch gesagt wie der SHT dich hätte identifizieren können um dich zu informieren ?
Grüße,
m
wurden 4 Monate Heimkosten (Jan-Apr 2020) von mir unwissentlich zum Heim überwiesen.
wer und wann hat dich aufgefordert das Geld direkt ans Heim zu überweisen ?
wir dem SA das Geld einfach nicht mehr geben wollen... lieber würde ich es spenden.... auch wenn das jetzt blöd klingt...
klingt für mich nicht blöd
allerdings wären 2500 Euro in deinem Fall dem Finanzamt "geschenkt" worden, nicht dem SHT, s. § 1942 (2) BGB
grüße,
m
ist es nicht normal, wenn hier jemand anfragt, ob er denn wirklich für seinen Vater zahlen müsse
allerdings fragt in diesem konkreten hier behandelten Fall keiner danach und es geht übrigens in diesem konkreten Fall nicht um Vater sondern um Schwiegervater für den man in der Vergangenheit sehr wohl bezahlt hat, zuletzt Bestattungskosten 4500 Euro
wenn jemand hier anfragt, dann haben wir normalerweise keine "normalen" familiären Vrhältnisse.
ich weiß nicht ob du damit Recht hast oder nicht,
aber ich weiß, dass der Fragesteller hier nichts von schlechten Verhältnissen oder Beziehungen in der Familie gesagt hat. Also, gehe ich vom Vertrauen und Klarheit, die zwischen dem verstorbenen Schwiegervater und seinen Erben herrschte, aus
Der Vater wurde über Jahre vom Amt durch Sozialhilfe im Heim gestützt.
Sind das denn nicht auch Schulden, die jetzt ein UHP eventuell erben könnte?
Nein, es gibt keine Grundlage dazu, wenn die Erbe klein ist, z.B. 2500 Euro
Grüße,
m
Wenn man von normalen familiären Verhältnissen ausgeht: ein Elternteil stirbt, hinterlässt Tausend Euro, eine goldene Uhr und einen Ring. In einem solchen Fall die Erbe nicht anzunehmen - das bringt nicht jeder übers Herz, da hätte ich Bauchschmerzen.
Wenn die Familie zerüttet war, die finanziellen Verhältnisse des Verstorbenen nicht klar oder nicht bekannt sind - da sollte man natürlich die Erbe lieber ausschlagen.
Schreiben vom Amt bekommen, wo ich aufgefordert werde, Auskunft zum Erbe
Erbe ist i.H.v. ca. 2500 Euro vorhanden
Erteile diese Auskunft und dass du die Erbe annimmst.
Die Höhe der Bestattungskosten musst du m.E. nicht mitteilen, wie schon diskutiert.
Wir dachten aber eigentlich, dass wir die 2500 für die Bestattungskosten nehmen könnten und sind jetzt verunsichert, ob das Amt uns das Geld auch noch nimmt
Nein, nimmt es nicht.
Der Betrag ist nach §102 (3) Satz 1 SGB XII zu gering um vom SHT zurückgefordert zu werden.
Kann da noch mehr auf uns zukommen? Z.B. restliche Sozialhilfekosten o.ä.?
Nein.
das Thema wurde, übrigens, schon oft diskutiert, z.B. in Bleibt Vermögen wirklich unberücksichtigt?
ja, alles korrekt
*Selbst genutze Immobilie
Wird Leistungsfähigkeit erhöhen, falls man tatsächlich Elternunterhalt zahlen muss , sprich, der UHP muss deswegen mehr Unterhalt zahlen
*selbst genutzer Wald (5ha)
*Traktor/Auto
*Vermögenswerte des Ehegatten
Sind irrelevant. Nochmal, ich möchte die Dinge einfach halten, deswegen antworte ich so. Falls das Auto ein sehr sehr teures ist oder der Ehegatte höhe Zinsen bezieht, dann muss man deine Frage anders bewerten
*verpachtete landw. Flächen (Pachteinkünfte --> gehört wahrscheinlich zum Jahreseinkommen)
ja, gehört zum Jahresbruttoeinkommen
*Tagesgeldkonten / Festgelder für Konsum, Alternsvorsorge, Reparaturen)
*Depot für Altersvorsorge
darüber kann man zwar bei Gelegenheit lange diskutieren, aber vorsichtshalber und einfachheitshalber würde ich dir vorschlagen die Zinsen davon dem Jahresbruttoeinkommen zuzurechnen
Die anderen von dir aufgezählte Positionen sind bei der "Berechnung des Jahres-brutto" nach §16 SGB IV ohne Bedeutung, so zumindest der aktuelle Stand.
Was wird hiervon zur Unterhaltsberechnung herangezogen oder ist das unterhaltspflichte Kind, welches unter 100000€ verdienst hierzu nicht auskunftverpflichtend?
Jetzt zu dieser entscheidenden Frage, so schätze ich deine Angelegenheit ein.
Wenn der SHT dich auffordert eine Auskunft zu erteilen, soll der SHT auch nachvollziehbar erklären, warum er dich "verdächtigt", dass du über 100T Einkommen hast. Sonst bist nicht zur Auskunft verpflichtet.
grüße,
m
...in Höhe von 4000€ ... Zudem hat meine Tochter letztes Jahr zu ihrem Doktortitel von meinen Eltern ebenfalls einen ähnlichen Betrag als Geschenk erhalten
der SHT wird bestreiten, dass es ein "Anstandsgeschenk" war
ZitatHaufe
...ein Widerruf der Schenkung bei Verarmung des Schenkers gem. § 528 BGB ausgeschlossen, somit auch eine Überleitung von Rückforderungsansprüchen. Anstandsschenkungen sind kleinere Zuwendungen wie übliche Gelegenheitsgaben zu bestimmten Anlässen
ob das Thema hier richtig ist
Ich würde sagen, dieses Thema gehört in einen separaten Thread
Das zinslose Darlehen ist klar, dass meine Tochter zurückbezahlt, jedoch auch nicht im ganzen sofort, sondern eben wie vereinbart in Raten. Kann das Sozialamt den Betrag im Vollen sofort zurückfordern
Die Tochter sollte dem SHT mitteilen, dass sie die vereinbarten Raten zahlen wird. Falls der SHT die komplette Summe sofort zurückfordern sollte, wäre die Begründung wichtig, um zu verstehen, warum sich der SHT auf diese Position stellt
Darf das Sozialamt überhaupt die Daten meiner Tochter einfordern (Gehalt etc.)?
Falls der SHT sowas einfordert, wäre auch die Begründung wichtig.
Ob die Tochter sich etwa z.B. auf §529 (2) BGB berufen will:
"der Beschenkte bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, das Geschenk herauszugeben, ohne dass sein standesmäßiger Unterhalt oder die Erfüllung der ihm kraft Gesetzes obliegenden Unterhaltspflichten gefährdet wird"
