Beiträge von frase

GuMo Scrat,

ein Amt kann nur beurteilen, was der mögliche UHP mit der Auskunft zur Verfügung stellt-

Problemfälle sind daher die sog Altfälle, die schon EU gezahlt hatten und das Amt damit Anhaltspunkte besitzt.

Für Neufälle gilt ja die Vermutungsregel.

Klar dürfte sein, wenn ein Neufall durch seine Belege, die Grenze nur knapp unterschreitet, dann wird eine erneute Prüfung der Grenze vermutlich jährlich erfolgen. (solche Schreiben kennen wir ja)

Es bleibt auch abzuwarten, wie bei einer Unterschreitung der Grenze, durch gezielte Reduzierung der Einkünfte, dann vom Amt gehandelt wird.

Einfach ein "fiktives" Einkommen anrechnen, dass halte ich für bedenklich und würde mich wehren.

Gruß

frase

Zitat von timekeeper

Da sollte man eigentlich auf Deeskalation hin arbeiten und nicht grundlos Öl ins Feuer gießen.

naja, ich wäre auch sauer. Man hätte auch vom "Vater" und seinem Rechtsbeistand ein anderes Vorgehen erwarten können.

Ob es nun Sinn macht, da "nachzutreten", dass muss ja jeder selber wissen.

Für das Kind scheint es aber traumatisch zu sein, das hätte ich als "Vater" so nicht gemacht.

Gruß frase

Zitat von Geschockt

Und die Konsequenz ist nun Mal, das ich es anzeigen möchte, aber nicht weiss wo.

...und, warum hast du nicht gleich deine Anwältin danach gefragt?

Gruß

frase

Es war eine umkämpfte politische Entscheidung, die Grenze zu ziehen.

Dabei wurde die Mehrzahl der bisher Betroffenen wirklich entlastet.

Es bleibt ein Problem für die "Besserverdiener".

Hier gibt es aber Ansätze die Leistungsfähigkeit so gering wie möglich zu halten.

So muss man möglicherweise nicht die volle Sozialhilfe begleichen, ist aber ein anderes Thema.

Gruß

frase

Eventuell stehe ich ja auf dem Schlauch.

Zitat von Geschockt

Und vorab schonmal, ich hätte gegen einen offiziellen Test nichts einzuwenden gehabt, bin aber sehr geschockt, ob des Vorgehens des Vaters.

Du bist also der Meinung, das der Test falsch ist?

Dann wäre der Rat von TK ja hilfreich.

Zitat von timekeeper

Ich würde mich aus taktischen Gründen erst im Verfahren äußern und dann auf einem Test unter amtlichen Voraussetzungen bestehen. Wenn der Kläger auch als Vater in Betracht kommt.

Es wäre ja auch für das Kind von Bedeutung, mal zu erfahren wer denn der biologische Vater ist.

Das kommt dann als nächstes auf dich zu.

Gruß frase

Prima, der Groschen ist gefallen

Zitat von _Michael_

Sobald die 100 TEUR überschritten sind ist man 100 % Unterhaltspflichtig, d.h. es gibt keine Staffelung.

Was meinst du mit 100% und was mit Staffelung?

Es gibt hier eine Menge Aspekte, die eine Rolle spielen können.

Gibt es weiter UHP, Geschwisterquote?

Ist die Leistungsfähigkeit korrekt ermittelt?

Wurde die Sozialhilfe begründet gezahlt?

Das ist ein komplexer Prozess, da kommt es auf den Einzelfall an.

Gruß

frase

Da wäre ich auch geschockt.

Wie ist denn die Vaterschaft überhaut anerkannt worden, wart ihr mal verheiratet?

Gruß

frase

Hallo Michael,

ich kenne die Seite, dann schau dir mal dort in Ruhe die Erläuterungen zu "100.000 EURO Grenze" an.

Du musst hier zwei wesentliche Aspekte trennen.

Unter der Vorraussetzung, das Amt hat genügend Anhaltspunkte, das dein bereinigtes Bruttoeinkommen über der Grenze liegt, wird es dich zur Auskunft auffordern.

Schritt 1: das Amt prüft, ob du über der Grenze liegst. Dazu sollte der UHP so wenig wie möglich Angaben erteilen.

Es reicht also die Zahl auf deinen EStB, für Summe der Einkünfte (unten auf Seite 2)

Wohnwert und Ehepartner spielen noch keine Rolle.

Schritt 2: 2.1 liegt die Zahl über der Grenze, erfolgt eine umfassende Prüfung deiner Leistungsfähigkeit.

Hier kommen dann auch Wohnwert und Ehepartner ins Spiel usw.

Du bekommst dann nach deiner umfassenden Auskunft eine Berechnung vom Amt über die Höhe der Forderung.

2.2 die Grenze wird nicht erreicht, es kann kein Elternunterhalt vom Amt gefordert werden.

Eine erneute Prüfung , siehe Schritt 1, kann nach einem Jahr erfolgen, wenn Anhaltspunkte vorliegen, die Grenze erreichen zu können.

Es kommt also primär auf die Summe der steuerlich relevanten Einkünfte an.

Gelingt es dir hier, unter der Grenze zu bleiben, bist du durch das AEG von der Zahlung befreit.

Gruß

frase

Michael,

Meg hat vollkommen Recht, es wird erst ein Wohnwert berücksichtigt, wenn du über der Grenze liegst.

Auf der von dir genannten Seite ist es auch erklärt, welche Einkünfte zur Bestimmung der Grenze herangezogen werden.

Es zählen also alle Einkünfte nach dem Einkommenssteuergesetz dazu, also auch Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Kapitalerträge, Einnahmen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Tätigkeit usw. Erst wenn durch diese Einnahmen die Grenze überschritten wird, dann kommt der ganze Prüfprozess in Gang und es wird deine Leistungsfähigkeit ermittelt.

Du hast also erstmal keine Sorgen. Mit dem Bescheid von ca. 90 tsd. € bist du aber mit Sicherheit auf der "Beobachtungsliste".

Warte ab, was das Amt macht und dann teilst du mit, das du unter der Grenze liegst.

Als Beleg sollte der EStB vorgelegt werden.

Wie du deine Grenze für die Zukunft sicherst, liegt an dir selbst.

Gruß

frase

Zitat von Meg

Niemand bestreitet das.

Meg, es war keine Kritik an deinem Beitrag.

Ich wollte auch nur darauf hinweisen, das man nicht so einfach alles vom Amt hinnehmen sollte.

Gruß

frase

Hallo luka,

noch eine kleine Ergänzung aus meiner Erfahrung.

Wie TK es schon beschreibt geht es am Anfang um eine neue Struktur.

Signalisiere der Mutter und deinem Sohn, das du auch flexibel sein kannst, wenn es die Situation erfordert.

Fordere nichts, sondern biete etwas an, ohne die mögliche Ablehnung zu bewerten.

Meine Erfahrung zeigt, das auch Eltern, die Belastung des "alleinerziehens" schnell unterschätzen.

Das gilt für beide Seiten und daher ist jede Vereinbarung, die mühevoll erstritten werden musste, später oft wie ein Boomerang.

Gruß

frase

Hallo Meg,

die Ämter versuchen aktuell wirklich, von möglichen UHP, Auskunft über die letzten 12 Monate zu erhalten.

Man begründet das mit der bisher bestehenden Zahlungsverpflichtung und weist auf den grundsätzlichen Unstand hin, das eine Unterhaltspflicht besteht und diese weiter geprüft werden soll.

Ein entscheidender Vorteil in diesem Fall ist aber, dass es noch keine RWA mit Auskunftsersuchen gab.

Es geht also ganz erheblich um die Frage, ob Auskunft erteilt werden muss.

Es sollte aber jeden UHP klar sein, wenn er diese Auskunft verweigert und dann über der Grenze liegt, ist eine vollständige Nachzahlung für den Zeitraum ab Sozialhilfeleistung fällig.

Gruß

frase

Zitat von amadeus

was in Zukunft sein wird interessiert ein Sozialamt herzlich wenig, außer der Unterhaltspflichtige kann trifftige Gründe vorlegen, warum er plötzlich auf Teilzeit geht

Hier hast du vergessen, dass jedes Amt auch in die Zukunft schaut.

Besonders bei Angehörigen, die knapp unter der Grenze lagen.

Hier wird die Vermutung vorgebracht, das Einkommen wäre gestiegen!

Da in dem konkreten Fall noch keine Auskunft verlangt wurde, geht es also um die Frage, gelingt es Michael für 2020 das Gesamteinkommen unter der Grenze zu halten und hat das Amt berechtigte Anhaltspunkte (das wird sich ja dann ergeben, wenn die RWA ins Haus flattert)

Selbst wenn es gelingt, die Grenze knapp zu unterschreiten, so sollte in Zukunft damit gerechnet werden, das eine jährliche Überprüfung stattfindet.

Ich würde also die Einnahmen ab sofort so steuern, das die Grenze nicht erreicht wird.

Gruß

frase

Hallo Michael,

es geht um Elternunterhalt und damit um die Anwendung des AEG.

Hier gibt es eine, von dir schon beschriebene Grenze.

Wird diese überschritten, so erfolgt die Prüfung deiner Leistungsfähigkeit.

Ich sehe hier den Ansatz des "fiktiven Einkommens" als sehr fraglich an.

Da sich hier verschieden Rechtsformen überschneiden, gilt zuerst das Steuerrecht.

Gerade, wenn du nur knapp über der Grenze liegst, wird man auch akzeptieren müssen, das du nun darunter fällst, die Gründe können ja vielschichtig sein und gehen das Sozialamt erst etwas an, wenn du über der Grenze liegst.

Nun zu deinem konkreten Fall:

Zitat von _Michael_

Ein Antrag auf Unterstützung ist deshalb beim Sozialamt bereits gestellt. Jetzt habe ich über das Angehörigenentlastungsgesetz gelesen und je nachdem wie man mein Jahresbruttoeinkommen nun berechnet bin ich knapp über der 100 TEUR Grenze.

Nicht je nachdem, schau was in deinem letzten EStB unter der Summe der Einkünfte steht und checke ab, wie die Sache für 2020 aussehen kann.

Erst wenn Sozialhilfe geleistet wird, "rollt der Ball".

Daher vermute ich, du hast noch keine RWA erhalten.

Erst ab diesem Datum, kann der Regress eingefordert werden.

Es macht also schon Sinn, seine Einkünfte zu steuern, wenn man das kann.

Das Amt kann ja nicht wissen, was vor Jahren bei dir los war.

Es geht von heute in die Zukunft, daher also möglichst wenig Anhaltspunkte liefern, die auf dein Einkommen schließen lassen.

Gruß

frase

Zitat von edy

Zunächst kann ein Jobcenter nur deine Leistungsfähigkeit prüfen.

Da fällt dir nun eure bisherige Lebensführung auf die Füße. Du hast in der Ehe die Kohle rangeschafft und dein Ex, was auch immer getan.

Er hat nun aber auch eine Erwerbsobliegenheit. Soweit er sich "nicht ernsthaft und nachhaltig" um einen Arbeitsplatz bemüht, können Ihm sogar „fiktive“ Einkünfte angerechnet. werden.

Natürlich geht hier der TU den staatlichen Leistungen vor, das muss das Jobcenter also prüfen.

Je weniger TU rumkommt, je mehr wird das Jobcenter auch den Druck auf den Leistungsbezieher erhöhen.

Eins sollte dir auch noch klar sein.

Sollte es so laufen, hat dein Ex keine "Not" auf eine schnelle Scheidung zu drängen.

Das solltest du dann aber tun, denn TU ist meißt höher als nachehelicher U.

Gruß

frase

Zitat von Yogilein

Leider weiß ich nicht mehr, ob ich beim Anwalt/Notar irgend etwas unterschrieben habe.

Dann bitte um diese Auskunft. Es kommt oft zu Streitigkeiten wegen Honorarrechnungen.

Ein korrekter Jurist, hat seine Sachen beisammen und kann hier entsprechnde Belege beibringen.

Gruß

frase

Hallo Yogilein,

der Vertrag ist also niemals aufgesetzt worden, es existiert also keine Schriftform?

Die anwaltliche Tätigkeit bestand nur in der Beratung?

Gibt es eine Mandatierung oder andersgeartete Vergütungsvereinbarung?

Ich würde erstmal keine weiteren Auskünfte erteilen, denn wenn der Anwalt für eine bestimmte Tätigkeit eine Vergütung verlangt, muss er darlegen und beweisen, dass diese Tätigkeit beauftragt wurde und er sie durchgeführt hat.

Auch wer der genaue Auftraggeber war ist von Bedeutung.

Zitat von timekeeper

Ich würde mal anrufen und die Sache besprechen.

Wenn du in solchen Telefonaten fit bist, kannst du den Weg gehen.

Ich würde dann aber versuchen ein Beratungshonorar für die "geleistete Zeit" auszuhandeln.

kleine Anmerkung, gäbe es keine Anwälte bräuchte man keine Anwälte

Gruß

frase

Hallo in die Runde,

du schreibst das deine Frau noch Mieteinnahmen hat und ihre ihre Kosten (welche meinst du denn) sonst selbst trägt.

Was ist denn der Ursprung der Mieteinnahmen, hat Sie auch Eigentum?

Die Vorschreiber haben es schon deutlich gemacht, du wirst dein Leben gewaltig andern müssen, wenn du dich hopplahopp trennst.

Da wäre mir eine Erhohung des Haushaltgeldes das kleinere Übel.

Wann hattest du denn das letzte mal deinen Beitrag angehoben?

Gruß frase

Hallo TK,

du hast ja vollkommen recht. Das ist eine ünschöner Trick, der hier versucht werden soll und es ist natürlich nicht die Regel.

Woruber ich hier gestolpert bin, ist auch der Sachverhalt, das die Untermiete nicht einfließt, bei der Mutter.

Auch wenn Sie die Miete weterleitet, es hat ein Geschmäckle.

Gruß

frase

Hallo TK, ich kenne leider einen Fall, da ist der Sohn in eine abgeschlossene Wohneinheit im selben Haus gezogen.

Grund waren unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten, Mutter hat sich in jedes Problem eingemischt, den Sohn kontrolliert und schikaniert.

Da wurde der Auszug anerkannt.

Daher ist es nicht unwesentlich, wer die (Unter)Miete bekommt.

Fritz, hattest du nicht auch einen Termin beim Anwalt?

Gruß

frase