vorab mal mein Beileid, auch wenn kein Kontakt mehr bestand.
Danke Frase für die Anteilnahme und Deine Antwort.
Schön zu sehen, dass Du noch da bist und das Forum am Leben hält.
Ich werde dann hoffentlich ein letztes Mal meinen "Brieffreunden" antworten müssen.
Schauen wir mal was sie mir sagen werden.
Viele Grüße und weiterhin alles Gute
Hallo zusammen,
nach längerer Abstinenz wende ich mich vermutlich auch das letzte Mal an Euch, um mir mit Eurem Wissen einen Rat zu holen.
Meine Mutter, zu der ich seit vielen Jahren keinen Kontakt hatte und die einen Betreuer hatte, ist verstorben. Nun habe ich drei Wochen nach Ihrem Tod eine Benachrichtigung vom zuständigen Amt erhalten mich um die Beisetzung zu kümmern.
Mir war das überhaupt nicht bekannt und da die gesetzliche Bestattungsfrist überschritten wurde hat das Amt bereits die Einäscherung angeordnet.
In dem Zusammenhang sind natürlich Kosten für die Einäscherung entstanden, die man mir gesondert mit einem Leistungsbescheid in Rechnung stellen möchte.
Ich habe mich daher an den Betreuer meiner Mutter gewandt, weil ich im Zusammenhang mit ihrem Tod Fragen hatte. Er erwähnte beiläufig, dass sich auf dem Konto noch ein Guthaben von knapp 1.700 Euro befindet. Sonstiges oder verwertbares Vermögen ist nicht vorhanden.
Nun meine Frage:
Ich werde für mich und meine Kinder das Erbe ausschlagen, vermutlich auch alle folgenden Erben, sodass das Erbe an den Staat fällt. Ist dieser dann verpflichtet, das Guthaben für die Kosten der Beerdigung aufzuwenden oder werden mit diesem Betrag zunächst andere Kosten verrechnet (meine Mutter hat Sozialhilfe bezogen)?
Danke schon einmal für Eure Antworten
Zunächst einmal vielen Dank für die bisherigen Antworten.
Mein Gedanke war, dass z.B. die Altersvorsorgebeträge beim Elternunterhalt mit 5% beim UHP und entsprechend höher beim Ehegatten angesetzt werden können, beim Kindesunterhalt aber nur mit 4% pro Elternteil. Somit würde sich ja das Nettoeinkommen zum Einstieg in die DT erhöhen und wäre ein anderes als bei der Berechnung des Elternunterhalts.
Und an welcher Stelle werden denn z.B. der Mehrbedarf und die Krankenversicherungsbeiträge für Kinder abgezogen? Bevor ich in der DT den Regelbedarf ermittele oder erst danach?
VG Sachs
Guten Abend,
ich pflege seit längerem eine Brieffreundschaft mit dem SHT. Ob eine Leistungsfähigkeit meinerseits besteht, hängt aktuell noch an dem anzurechnenden Kinderselbstbehalt. Dieser wird ja nach der Düsseldofer Tabelle angesetzt.
Aber mit welchem Betrag gehe ich da rein? Nettoeinkommen, also Bruttolohn minus Steuern, Versicherungen, Werbungskosten und möglicherweise Schuldzinsen, aber was wird noch abgezogen?
Und wird das Nettoeinkommen zum Einstieg in die DT möglicherweise anders berechnet als das Nettoeinkommen im Elternunterhalt, da Kinder ja vorrangig zu unterstützen sind und für die Berechnung des Kindesunterhalt teilweise andere Regeln gelten?
Je nachdem ergibt sich halt eine höhere Stufe in der DT und somit würde meine Leistungsfähigkeit möglicherweise entfallen.
Vielen Dank vorab für Eure Hilfe.
Viele Grüße
Sachs
Durch ihre indirekte Hilfe, habe ich noch andere Quellen aufgetan (Stichworte, Bekleidungsgeldpauschale, Schwerbehindertenzulage, Haftpflichtversicherung)
Hallo Frase,
wo beantragt man diese "Quellen" ?
Kannst Du sie nähere Erklären bzw. erläutern wie hoch diese Zahlungen sind?
Können diese Zusatzleistungen nur in Berlin beantragt werden?
Wirken sich diese Pauschalen und Zulagen mindernt auf den Bedarf aus?
Viele Grüße ??
da würde bestimmt eine Rückforderung kommen ...
Siehe dazu:
ich weiß nicht, ob jemand das zufällig gelesen hat ...
https://www.businessinsider.de…AdYZFowisuSxn5QsLt5jOpgQ8
... ich wollte es daher mal einstellen, weil es ja vom Prinzip her viele Enkelkinder betreffen könnte.
Hallo,
mein Mann bekam heute Post vom SHT. Es wird nach Auskunft verlangt, er zahlte ab Dez. 2018. War damals nach Abzug der Werbungkosten bei 90.000,00 €.
VG, WOB
Ist man denn auch tatsächlich zur Auskunft verpflichtet?
Es gilt doch die Vermutungsregelung ... RA Hass schreibt dazu:
Da das Gesetz eine gesetzliche Vermutung enthält, dass das Einkommen unterhaltspflichtiger Angehöriger die Grenze von 100.000 € nicht übersteigt, entfällt für die Zeit ab 1.1.2020 auch eine unterhaltsrechtliche und sozialrechtliche Auskunftsverpflichtung. In den Fällen, in denen ein Sozialhilfeträger aus einer vor 2020 erfolgten unterhaltsrechtlichen Auskunft keine positive Kenntnis über ein Überschreiten der Einkommensgrenze hat, können allenfalls „hinreichende Anhaltspunkte“, beispielsweise aus Presse, Funk und Fernsehen oder durch die Angehörigkeit zu einer bestimmten einkommensstarken Berufsgruppe (Vorstandsvorsitzender eines DAX-Konzerns), für ein Überschreiten der Jahreseinkommensgrenze herangezogen werden. Lediglich in diesen Fällen wird das Kind noch Auskunft über die Höhe seines Einkommens zu erteilen haben.
siehe auch: https://www.anwaelte-du.de/newsfeed.html
Die Kosten der Grundsicherung werden vom Bund getragen. Deshalb hat kein SA oder ein Betreuer Interesse an einer Klage.
Für den Betreuer macht es doch keinen Unterschied, ob die Kosten von Bund oder der Kommune kommen.
Darf denn der SHT Deine Vermögensverhältnisse an den Betreuer einfach weitergeben?
Ehrlich gesagt bezweifle ich das.
Warum soll sich der Betreuer die ganze Arbeit mit Dir machen, wenn mit einem Antrag alle Kosten durch den SHT beglichen werden?
Ich würde mal gerne etwas in den Raum stellen ...
Bei der Grundsicherung gab es diese Regelung schon lange. Wieviele Kinder sind denn deswegen vom Betreuer auf Zahlung von Hilfe zum Lebensunterhalt verklagt worden?
Mir ist kein Fall bekannt!
Deswegen bitte lasst Euch nicht verrückt machen.
Ein Problem sehe ich aber bei den UHB, die unter Betreuung gestellt sind.
Hier bin ich mir nicht sicher, was da auf die möglichen UHP zukommt.
Das würde ja voraussetzen, dass er im Namen des UHB klagt.
Ist doch eigentlich viel zu aufwendig, wenn er stattdessen mit einem Antrag das Geld vom SHT bekommen kann.
Welcher Betreur macht sich denn schon freiwillig mehr Arbeit?
Ich würde die Ungleichbehandlung ins Spiel bringen:
"Gleichzeitig wird die Beschränkung des Unterhaltsrückgriffs auch auf die anderen Leistungen des SGB XII ausgedehnt. Diese Ausweitung ist zum einen im sozialpolitischen Kontext der Reform erforderlich und dient zum anderen der Vermeidung einer Ungleichbehandlung innerhalb der verschiedenen Leistungsarten im SGB XII, insbesondere bei besonders belasteten Familien. Denn ohne diese Regelung würde die Privilegierung der 100 000-Euro-Grenze im SGB XII zwar für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der Hilfe zur Pflege Anwendung finden, für andere Leistungen nach dem SGB XII ....
Würde der SHT wegen 948,00 Euro tatsächlich eine Klage anstreben? Ich ware es zu bezweifeln ...
wieso dreist?
so ist die Rechtslage
Mag sein, aber wenn die freiwillige Zahlung sich der SHT zu nutze macht und direkt eine Minderung der Leistung herbeiführt, ist dem Pflegebedürftigen ja nicht geholfen.
Also kann man ja nur "schwarz" finanziell unterstützen 
das kam heute
Schön ist der letzte Absatz
Absolut ... und vor allem sowas von dreist!
Damit der SHT dann anschließend den freiwilligen Beitrag als Einkommen anrechnen kann, um seine Leistung zu kürzen.
Alles anzeigenNun haben übrigens fast alle Bundesländer ihr Abstimmungsverhalten veröffentlicht.
Dabei zeigt sich nun, das Berlin, Bremen und BaWü sich der Stimme enthalten hatten.
Bemerkenswert finde ich auch, das einige Länder nach dem Versuch den VA anzurufen, dann aber doch dem AEG zugestimmt haben (SWH, Thüringen)
Insgesamt sind damit über 50 Stimmen für das AEG erreicht worden.
Ja, Schnee von gestern, aber schöner Schnee
VG frase
verwunderlich, dass gerade so ein reiches Bundesland wie BW dagegen gestimmt hat.
Vor allem auch weil die Grünen im Bund dafür gewesen sind.
Aber Hauptsache es ist durch und wir haben einen Grund zur Freude! 
der Gesetzgeber hat mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz eine eindeutige Aussage getroffen,
Du meinst das worüber wir letztens gesprochen haben oder ... ?
(Gleichzeitig wird die Beschränkung des Unterhaltsrückgriffs auch auf die anderen Leistungen des SGB XII ausgedehnt. Diese Ausweitung ist zum einen im sozialpolitischen Kontext der Reform erforderlich und dient zum anderen der Vermeidung einer Ungleichbehandlung innerhalb der verschiedenen Leistungsarten im SGB XII, insbesondere bei besonders belasteten Familien. Denn ohne diese Regelung würde die Privilegierung der 100 000-Euro-Grenze im SGB XII zwar für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der Hilfe zur Pflege Anwendung finden, für andere Leistungen nach dem SGB XII ....)
P.S. Einen Tag nach Zustimmung zum AEG hat das Heim meiner Mutter mal gleich eine Kostenanhebung zum 1.1.2020 angezeigt.
VG frase
Ein Schelm wer böses dabei denkt
auch diese Aussage irritiert mich, was meinst du genau damit?
Ich will damit sagen, dass wenn der UHP nach Einreichung aller angeforderten Belege noch gar keine Berechnung erhaten hat, die Berechnung sofern er sie dann erhält nur bis zum 31.12.2019 gehen darf, sofern aus den eingereichten Belegen klar ersichtlich ist, dass er ab 01.01.2020 unter die 100.000 Grenze fällt.
ob ein diesbezügliches Schreiben kommt, oder nicht, der Unterhaltspflichtige sollte seine Zahlung ab Januar einstellen, sofern er unter der Grenze liegt, und sollte dies sicherheitshalber dem Sozialamt auch mitteilen
Aber sofern die Berechnung noch aussteht sollte man gar nichts machen. Vielleicht kommt auch nichts mehr und man hat Glück, dass die zeitliche Verwirkung eintritt
Für 2020 sollte der SHT bei der Erstellung der Berechnung ja merken, dass sofern UHP unter 100.000 ist, keine Unterhaltspflicht besteht. Sollte er dennoch auch 2020 einbeziehen, würde ich ihm eine DIenstaufsichtsbeschwerde wegen Rechtsbeugung an den Hals hängen
Einfach Kannte zeigen und nicht einschüchtern lassen!