Neuling hat Fragen

Hallo,

Wieviel netto hast du monatlich ?

>> unter Berücksichtigung meines Schonvermögens usw mein Zweitwagen bzw Motorrad was seit 20 Jhren meine Hobbies sind enteignet werden

Evtl. hilft dir das. (unzumutbare Verwertung)
§90 SGB XII
...
6.von Familien- und Erbstücken, deren Veräußerung für die nachfragende Person oder ihre Familie eine besondere Härte bedeuten würde,
7.von Gegenständen, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder künstlerischer Bedürfnisse dienen und deren Besitz nicht Luxus ist,
...

Grüße,
M

Zitat

?Vermietete Eigentumswohnung mit Darlehensbindung

Hast du dir überlegt sie jetzt sofort zu beziehen? Dann wäre sie als Schonvermögen besser geschützt

Zitat von Stan

Hallo zusammen.

Ich möchte meinen Fall gern mal vorstellen. Danke schonmal im Vorfeld für Eure Aufmerksamkeit.

Ich, 50 Jahre alt u Beamter, ledig, keine Kinder. Brutto ca 41000 Euro. Nebenverdienst-Betreuung eines Behinderten auf Minijobbasis. Ca. 200 Euro Einkommen monatlich.
Vermietete Eigentumswohnung mit Darlehensbindung. Sollte abgezahlt sein in etwa 10 Jahrn zu meiner Pension. Zu diesem Zeitpunkt plane ich selbst in die Wohnung zu ziehen.Ich bewohne derzeit eine Mietwohung.
Meine Hobbies zum Thema, Zweitwagen( Wert ca 38000 Euro), Motorrad älteres Baujahr-Wert max.1500 Euro.

Meine liebe Mutter ist aktuell an Demenz erkrankt mit nur 69 Jahren, lebt mit dem total überforderten Ehpartner zusammen. Es ist absehbar das eine Heimunterbringung in kürzester Zeit unvermeidbar wird.
Der Ehemann, selbst Rentner hat kürzlich seine mit der Mutter bewohnte Eigentumswohnung seiner Tochter überschrieben und sein relativ neues Fahrzeug verkauft um sich zu schützen.
Die Rente meiner Mutter beträgt 900 Euro plus 300 Euro privater Rente. Der Heimplatz, gestern berechnet ergibt eine Zuzahlung von etwa 2038 Euro. Es geht also um etwa 800 Euro die fehlen und dann ja vom SA von uns zur Grundlage stehen.

Ich gehe davon aus das beim Ehemann nichts zu holen ist, meine Schwester ist alleinerziehend mit geringem Einkommen und null Vermögen.

Meine wichtigsten Fragen sind: Falls ich unter Berücksichtigung meines Selbstbehaltes usw zur Zahlung gebeten werde, wie hoch in etwa könnte die Aussehen, aber vor allem wenn eine Zahlung fstgesetzt wird, die ich zukünftig begleiche, aber Das immer noch nicht reicht, sagen wir es fehlen ein paar hundert Euro, kann man dann, natürlich unter Berücksichtigung meines Schonvermögens usw mein Zweitwagen bzw Motorrad was seit 20 Jhren meine Hobbies sind enteignet werden?

Lieben Dank schonmal Gruss Stan

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Kennst Du "Elternunterhaltsrechner"?
Hast du sie schon ausprobiert um auszurechnen was du aus dem Einkommen (inkl. Mieteinnahmen) zahlen müsstest?
Hast du deinen Schonvermögen mit Hilfe eines solchen Rechners geschätzt?
Grüße,
M

Hallo Stan,

Zitat von Stan

kann man dann, natürlich unter Berücksichtigung meines Schonvermögens usw mein Zweitwagen bzw Motorrad was seit 20 Jhren meine Hobbies sind enteignet werden?

Enteignet? Wie kommst du da drauf? Wir leben in der BRD.

Zitat von Stan

Vermietete Eigentumswohnung

Ergibt sich daraus ein Einkommen aus Vermietung und Verpachtung (Steuererklärung)oder geht das mit den Belastungen zu 0 auf?

Zitat von Stan

Ich bewohne derzeit eine Mietwohung

Wie hoch ist die Warmmiete?

Zitat von Stan

Meine Hobbies zum Thema, Zweitwagen( Wert ca 38000 Euro), Motorrad älteres Baujahr-Wert max.1500 Euro.

Ein Zweitwagen dürfte als Luxus angesehen werden.
Was sich daraus unterhaltsrechtlich ergeben könnte, kann auf Grund fehlender Fakten noch nicht beurteilt werden.

Zitat von Stan

Der Ehemann, selbst Rentner hat kürzlich seine mit der Mutter bewohnte Eigentumswohnung seiner Tochter überschrieben und sein relativ neues Fahrzeug verkauft um sich zu schützen.

Wenn ihm die ETW gehörte konnte er das tun. Wie ist das sonst geregelt? Hat er sich ein Wohnrecht gesichert?
Gleichwohl ist er vorrangig unterhaltspflichtig.

Zitat von Stan

Die
Rente meiner Mutter beträgt 900 Euro plus 300 Euro privater Rente. Der Heimplatz, gestern berechnet ergibt eine Zuzahlung von etwa 2038 Euro. Es geht also um etwa 800 Euro die fehlen und dann ja vom SA von uns zur Grundlage stehen.

Wie kommst du auf 800 EUR. Rechne mal vor.

Zitat von Stan

Falls ich unter Berücksichtigung meines Selbstbehaltes usw zur Zahlung gebeten werde, wie hoch in etwa könnte die Aussehen, aber vor allem wenn eine Zahlung fstgesetzt wird

Um darüber etwas aussagen zu können benötigt man weitere Fakten:

Nettoeinkommen,
alle fixen Ausgaben, Versicherungen u.a.
Beruflich bedingte Ausgaben?

Weiteres Vermögen (Bankguthaben, Aktien, Rückkaufswert Lebensversicherung, usw.

Eine Zahlung könnte zwar gefordert aber nicht festgesetzt werden. Wenn man nicht zahlt, könnte nicht sofort vollstreckt werden. Es müsste zunächst ein gerichtlicher Titel erwirkt werden.

Gruß
awi

[quote='Stan','http://www.familienrecht-heute.de/forum/index.php/Thread/2509-Neuling-hat-Fragen/?postID=11271#post11271']

Ich habe etwa 10.000 Rücklagen, auch für den Fall das an der ETW etwas renoviert werden muss usw für Reparaturen.
Bekomme 35.000 von einer Lebensversicherung in 2 Jahren, von der ich dann halt den Traum des Zweitwagens mir mit knapp 50 erfüllen wollte. Der aktuelle Zweitwagen ist bereits 17 Jahre alt.
Habe Bausparverträge wo ich 90 Euro monatlich bezahle, 75 halt noch für die Lebensversicherung, Unfallversicherung30, Rechtschutz 10 usw. Berufsunfähigkeitsversicherung 42Euro.
65 KM zum Dienst aber das wird ja bei der Steuer schon berücksichtigt.
Private Kredite von etwa 320 Euro.

Ich habe kürzlich aus lauter Verzweiflung einen Anwalt an der Strippe der mir sagte ich soll die Füsse still halten und mich erst melden wenn was vom Amt kommt. Er meinte meinen Zweitwagen den ich plane zu kaufen von der Lebensversicherung wird mir keiner nehmen. Er sagte es wird ausschliesslich mein flüssiges Einkommen berechnet.
Ich hoffe nur der Mann hat annähernd Recht. Das ist für mich mit die wichtigste Frage.

Könnte ich wenn es spruchreif ist sofort in meine eigene Eigentumswohnung einziehen, bevor sie mir unter Umständen enteigent bzw verflüssigt wird?
/quote]

Ich weiß zwar nicht, was du mit "spruchreif" meinst, aber angenommen, du ziehst jetzt in die Eigentumswohnung ein. diese ist dann vom Zugriff des Amtes gut geschützt, da selbst bewohnt.
Dann hast du 10+35 = 45Tausend Vermögen, was dein Schonvermögen ist und auch geschützt ist. Ich sehe auch dann keine Schwierigkeiten für dich, wenn du ein Teil des Schonvermögen für einen Zweitwagen aufwendest.

Zitat von Stan

- Die Miete für die Eigentumswohnung die ich bekomme sind kalt 520 Euro. Allerdings ist die Belastung an die Bank auch etwa 500 Euro , Zins und Tilgung.

- Meine Miete beträgt 540 Kalt und etwa 680 warm

Ergibt Nettomieteinnahmen + 20 €
Erhöhte Mietaufwendungen -200 €

Zitat von Stan

Habe Bausparverträge wo ich 90 Euro monatlich bezahle, 75 halt noch für die Lebensversicherung, Unfallversicherung30, Rechtschutz 10 usw. Berufsunfähigkeitsversicherung 42Euro.
65 KM zum Dienst aber das wird ja bei der Steuer schon berücksichtigt.
Private Kredite von etwa 320 Euro.

Rechtschutzversicherungen werden nicht anerkannt.
Ob die Bausparverträge anerkannt werden müssen ist mir nicht klar. Hängt m.E. von der Bewertung der vermieteten Immobilie ab.
Wozu dient die Lebensversicherung? Es ist keine Familie abzusichern,
Unfallversicherung ist klar: - 30 €
Berufsunfähigkeitsversicherung auch klar: -42 €
Fahrtkosten: 65 km einfach? Richtig?
Die meisten OLG rechnen so: (30 * 2 *0,3 + 35 * 2 * 0,2)*220/12 = - 586 €

Gehen wir mal davon aus, dass die vermietete ETW als Altersvorsorge anerkannt wird, dann ergibt sich auf der Einkommenseite folgendes:

Nettoeinkommen 2900 €
+ Minijob 200 €
+ Mieteinnahmen aus ETW Netto 20 €
------------------------------------
Summe der Einkünfte 3120 €

./. Krankenversicherung - 250 €
./. Unfallversicherung - 30 €
./. Berufsunfähigkeitsversicherung - 42 €
./. erhöhte Mietaufwendungen - 200 €
./. Fahrtkosten - 586 €
./. private Kredite - 320 € (Hier wird es penible Nachfragen geben))
-----------------------------------------------------------

Aus Einkommen nicht leistungsfähig.

Wie hoch ist der Marktwert der ETW?
Wieviel ist noch nicht getilgt?
Wie hoch ist der der aktuelle Tilgungsanteil?

@ Stan,

Auf der Einkommensseite:

ja, die beruflich bedingten Fahrtkosten werden auch unterhaltsrechtlich anerkannt und die meisten OLG rechnen wie oben gerechnet. Welches OLG ist für dich zuständig?
Ja, die Fahrten zum Pflegeheim werden in einem angemessenen Verhältnis anerkannt. Angemessen wären m.E. mindestens 1 x pro Woche, d.h. auf der Einkommensseite ein Minus von - 40 € (15 x 2 x 0,30 x 52 /12).

Was verbirgt sich hinter den privaten Krediten? Das kann ich noch nicht einordnen.

Wenn sie diese Kredite in voller Höhe anerkannt werden, wäre keine Leistungsfähigkeit aus Einkommen gegeben, wenn sie nicht anerkannt werden sollten ergäbe sich eine Leistungsfähigkeit von ca. 85 €.

Auf der Vermögensseite sehe ich keine Gefahr, dass aus Vermögen Unterhalt gefordert werden könnte. Bei einem Jahresbrutto von 41.000 € ergibt sich ein rechnerisches AVV von ca. 150.000 €. Das wird ja noch lange nicht überschritten.

Du könntest weiterhin 5% des Brutto für deine Altersvorsorge aufwenden. Das wären 2050 €/12 = 170 €. Ich gehe aber davon aus, dass dieser Betrag schon durch die Tilgungsleistung für die ETW vollständig aufgebraucht ist, so dass keine zusätzliche Altersvorsorge mehr anerkannt werden wird.

Zur Aussage des Anwalts bezüglich des Zweitwagens:

Da dein gesamtes Vermögen (75.000 EUR + 10.000 EUR + 35.000 EUR) geringer als das anzuerkennende AVV liegt sehe ich diesbezüglich keine Schwierigkeiten.

Bezüglich der Mieteinnahmen für die ETW.

Ich weiß nicht, wie du auf die Mieteinahmen von 520 EUR kommst. Wenn das der Wert ist, den du in der Steuererklärung angibst, dann könnte sich etwas ändern, denn unterhaltsrechtlich werden z.B. Abschreibungen nicht berücksichtigt.

Gruß
awi

Zitat von Stan

- Ich bin aus dem Ruhrgebiet, bezogen auf die Frage welches OLG

Aus den LL des OLG Hamm:

10.2.2
Für Fahrten von der Wohnung zum Arbeitsplatz sind - jedenfalls in engen wirtschaftlichen Verhältnissen - in der Regel nur die Kosten öffentlicher Verkehrsmittel absetzbar. Ist die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel unzumutbar, sind die Kosten der PKW-Nutzung in der Regel mit 0,30 € je Kilometer (Formel: Entfernungskilometer x 2 x 0,30 € x 220 Arbeitstage: 12 Monate) abzugsfähig. Wenn die einfache Entfernung über 30 Kilometer hinausgeht, wird empfohlen, die weiteren Kilometer wegen der eintretenden Kostenersparnis nur mit den Betriebskosten von 0,20 €/km anzusetzen. Neben den Fahrtkosten sind regelmäßig keine weiteren Kosten (etwa für Kredite oder Reparaturen) abzugsfähig.

OLG Köln siehe hier: http://www.dfgt.de/resources/LL_Koeln_2018.pdf
OLG Düsseldorf dürfte ähnlich sein.

- 250 Euro privater Kredit von einem Freund. Notariell beurkundet. 70 Euro als Kredit für das Alltagsauto.
Müsste anerkannt werden, da diese Schuldverpflichtungen bereits vor der RWA vorhanden waren und vertraglich dokumentiert bzw. notariell beurkundet sind.

- Falls ich zb 100 Euro leistungsfähig bin, und ich zahle, wird dann in der Regel das Vermögen vernachlässigt?

Ich kann zur Zeit keine Leistungsfähigkeit aus Einkommen erkennen.

Unabhängig davon ob ich die Lebensversicherung erst bekomme wenn das SA von mir was fordert? Oder nur weil mein Vermögen geringer als das anzuerkennende AVV ist?

Weil dein Gesamtvermögen niedriger als das AVV ist, das du nach der Berechnungsmethode des BGH als AVV haben darfst.

- Muss Schonvermögen nicht liegen gelassen werden nötigenfalls bis zur eigenen Rente?

Für bereits vorhandenes Vermögen sehe ich dafür keine zwingende Notwendigkeit, vor allem wenn das ein Lebenstraum war, auf den man bewusst hin gearbeitet und gespart hat.

Für nach der RWA anzuerkennende Rücklagen (5% des Brutto) wäre das anders. Nach der RWA wird Sparen für die Altersvorsorge nur dann anerkannt, wenn das Sparen tatsächlich für diesen Zweck erfolgt. Wenn man dann diese Sparbeiträge zweckentfremdet verwendet, dann könnte es Schwierigkeiten bei der Anerkennung der aktuellen Sparraten geben.

Deine Altersvorsorge findet aber überwiegend durch die Tilgungsleistungen für die ETW statt und diese werden ja nicht zweckentfremdet. Über diese Tilgungsbeiträge hinaus wird wahrscheinlich sowieso nichts zusätzlich anerkannt werden, es sei denn, die Tilgung ist geringer als die 5% deines Brutto. Das glaube ich jedoch nicht.

- Deine letzte Frage ist für mich etwas unklar. Ja die Kaltmiete meiner Mieterin an mich beträgt 516 Euro. Mit Nebenkosten 620 Euro. Aber ich zahle doch auch den Kredit zurück mit 495 Euro. Das wäre ja unfair irgendwie...

Das ist ja unstrittig. Die Kaltmiete und entsprechenden Kreditraten müssen in voller Höhe anerkannt werden.

In der Regel ist jedoch die vom Mieter gezahlte Kaltmiete nicht das Einkommen aus Vermietung und Verpachtung, das man in der Steuererklärung an gibt, da in der Steuererklärung ja noch Kosten anerkannt werden müssen, die ein Vermieter üblicherweise hat und die er nicht auf den Mieter umlegen kann, z.B. Instandhaltungen, Verwaltungskosten, Zinsen, Abschreibungen, usw.

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Zitat von Stan

RWA heisst Anfrage des Sozialamtes?
RWA = Rechtswahrungsanzeige, das ist die Mitteilung des SA, dass Sozialhilfe gezahlt wird. Ab dem Monat der RWA muss der UHP damit rechnen, dass er zur Kasse gebeten wird und ist in seinen finanziellen Dispositionen beschränkt.

Also falls ich das Geld der Versicherung erst bekomme nachdem eine Anfrage kommt, müsste ich es eventuell als Schonvermögen liegen lassen?

Ich sehe das nicht so.
Die RWA kann m.E. nur Auswirkungen auf zukünftige Handlungen haben.
Ich habe das oben doch beschrieben:
Wie ein SB eines SA das sieht bzw. ein Gericht weiß ich nicht.
Ggf. müsste man sich durch unberechtigte Forderungen wehren.

Bei sofortiger Kündigung der LV nach gestriger Nachfrage verliere ich etwa 3000 Euro, was zu verkraften ist.

M.E. nicht notwendig. Das vorhandene Vermögen liegt aktuell unter dem zuzubilligendem AVV. Aus Vermögen ist zur Zeit kein Unterhalt zu zahlen. Was passieren kann ist, dass nach der RWA die Prämien für den Bausparvertrag und die Lebensversicherung nicht mehr anerkannt werden, da die zukünftige mögliche Altersvorsorge durch die Tilgungsanteile des Kredits für die ETW bereits ausgereizt sind.

Falls ich aktuell einen weiteren Kredit aufnehmen würde, hätte es für mich Vorteile? Das Privatdarlehen von 250 Euro wird in 1,5 Jahren abgezahlt sein.

Jeder Kredit, der vor der RWA aufgenommen wird ist eine Verpflichtung, die Vorrang vor EU hat. Man kann auch einen Kredit zur Finanzierung eines Hobbys aufnehmen. Grundsätzlich kann vor der RWA niemand dem Kind die Aufnahme eines Kredits verwehren. Eine zeitliche Nähe der Kreditaufnahme zur RWA könnte natürlich den Verdacht wecken, dass man den Kredit nur auf nimmt, um den EU zu drücken. Das müsste aber das SA beweisen.

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Zitat von Stan

Sag mal bist du eigentlich vom Fach, weil du über ein so ein fundiertes Fachwissen verfügst? Bin echt beeindruckt.

Ich bin kein RA und auch kein Mitarbeiter eines SA. Wir (meine Frau) waren aber 2009 selbst von EU betroffen.

Ich schrieb, das meine Immobilie etwa 160 Tausend Euro Wert ist. Das ist natürlich nur geschätzt. Bezahlt habe ich vor 10 Jahren 110 Tausend Euro. Dürfte sich das positiv auf das Schonvermögen auswirken?

Mit dem Schonvermögen (besser Altersvorsorgevermögen) hat das nichts zu tun. Das wird in der Regel nach der BGH Formel berechnet.

Auf dein Vermögen könnte sich das günstig auswirken. Du könntest nun nachweisen, dass der Wert der Immobilie vor 10 Jahren 110 T. EUR war. Wert ist das, was der Markt beim Verkauf her gibt. Um das heraus zu finden müsste man die Immobilie verkaufen. Wenn das SA einen höheren Wert annimmt, dann müssten sie es beweisen. Die Beweislast trägt der, der etwas behauptet.

Ich habe es jetzt so verstanden, wenn mein Vermögen innerhalb des mir zugestandenen Schonvermögens liegt, auch wenn die LV erst in 2 Jahren ausgezahlt wird, fragt niemand was ich mit dem Geld mache bzw ob ich mir für 35.000 einen Zweitwagen gönne?

So sehe ich das an Hand der obigen Zahlen und meiner Erfahrung, die ich in langjähriger Beschäftigung mit EU gewonnen habe.

Grundsätzlich kann jeder mit seinem Vermögen machen was er will. Es gibt keine Pflicht Vermögen für die Altersvorsorge zu sparen.
Wenn das Vermögen eines UHP zum Stichtag x (Eingang der RWA) noch unterhalb des erlaubten AVV (Berechnung nach BGH-Methode) liegt, dann ist er zunächst aus Vermögen nicht pflichtig. Pasta.

Anders sieht es aus mit Vermögensbildung nach der RWA. Vermögensbildung zu Lasten des Elternteils ist jetzt nur noch eingeschränkt möglich, im Rahmen der BGH-Rechtsprechung (5% vom Brutto). In deinem Fall 5% von 41.000 EUR = 2050 EUR pro Jahr. Ich gehe davon aus, dass dieser Betrag bereits durch die Tilgungsbeiträge für die ETW erreicht wird, so dass keine weitere Vermögensbildung mit bereinigender Wirkung mehr anerkannt wird.

Ob nicht ein Sachbearbeiter eines SA das anders sieht kann ich natürlich nicht vorher sagen. Aus Erfahrung weiß ich jedoch, dass man mit allerlei üblen Tricks und Falschaussagen versucht, an das Geld eines UHP zu kommen. Dann muss man sich wehren.

Nochmal zu dem Nettoverdienst. Ich schrieb etwa 2950 plus Nebenjob 200 etwa. Seit letztem Jahr wird bei uns kein Weihnachtsgeld mehr bezahlt und das Grundgehalt diesbezüglich um etwa 70 Euro erhöht. Kann ich das Denen überhaupt glaubhaft machen? vorher waren es ja ca 800 Euro weniger monatlich und es gab halt in Form von Weihnachtsgeld mehr.

Wieso glaubhaft machen? Hier geht es nicht um "glaubhaft machen" sondern um Nachweise, z.B. Bestätigung des Arbeitgebers, Steuererklärung, Steuerbescheid)

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Zitat von Stan

Das heisst ich dürfte für meine eigene Altersversorgung nichts mehr zurück legen, weil das ja schon durch meine Wohnung berücksichtigt ist?

Zurück legen kannst du so viel du willst und kannst, aber
über die 5% des Bruttoeinkommens wird wahrscheinlich kein weiteres Sparen einkommensbereinigend anerkannt.

Zitat von Stan

Ich schrieb, das meine Immobilie etwa 160 Tausend Euro Wert ist. Das ist natürlich nur geschätzt. Bezahlt habe ich vor 10 Jahren 110 Tausend Euro. Dürfte sich das positiv auf das Schonvermögen auswirken?

Du wirst dem Amt gegenüber erklären können, dass deine Immobilie 110T kostet. Es wird die Chancen erhöhen, daß dein komplettes Vermögen inkl. Immobilie unter der Altersvorsorgeschonvermögengrenze bleibt