Beiträge von Meg

    Ich will die Wahrheit wissen, die entspricht oft nicht dem, was man hören will, man kann sich dann aber entsprechend darauf einstellen.


    ich habe ein Kommentar gefunden, das in deinem Sinne sein sollte:

    "steuerfreie Zuflüsse aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG)" bleiben bei der "100T-Grenze" doch unberücksichtigt


    ich denke allerdings nicht, dass es bei deiner Frage eine abschließende klare und belastbare Antwort möglich ist, insbesondere weil niemand weiß wie die Rechtssprechung in den nächsten Jahren sein wird

    http://files.vogel.de/iww/iww/…rial/dokumente/092369.pdf (alt, gut lesbar)


    https://www.vdek.com/vertragsp…teinkommen_12.06.2019.pdf (aktuell)


    ob die gleichen Regelungen beim Elternunterhalt gelten kann man momentan nur mutmaßen




    ein weiterer Kommentar dazu


    Haufe

    "FF 02/2020, Das Angehörigen-Entlastungsgesetz / 2. Die 100.000 Euro-Grenze"

    ...

    Bei den Kapitaleinkünften drohen Vollzugsdefizite. Aufgrund der Quellenbesteuerung sind die der Kapitalertragsteuer unterliegenden Einkünfte aus Kapitalvermögen nicht mehr zu deklarieren (vgl. § 32d Abs. 3, 4 EStG). Die Finanzbehörden haben keine Informationen über deren Höhe; der Steuerbescheid weist in diesen Fällen eine zu geringe Summe der Einkünfte aus. Zur Feststellung des Gesamteinkommens sind Kapitaleinkünfte den übrigen Einkünften hinzuzurechnen, soweit sie steuerfrei (§ 3 Nr. 40 EStG) oder einem besonderen Tarif (§§ 32d Abs. 1, 43 Abs. 5 EStG) unterworfenen sind. Im Gegenzug sind als weiterer Aufwand die vom steuerfreien Teil der Kapitaleinkünfte nicht abziehbaren Beträge (§ 3c Abs. 2 EStG) abzusetzen (§ 2 Abs. 5a S. 1 EStG). Aufgrund der lückenhaften Steuerunterlagen kann in Zweifelsfällen auf eine Erträgnisaufstellung der kontoführenden Bank nicht verzichtet werden.

    ...

    ...

    Unberücksichtigt bleiben dabei alle nicht der Einkommensteuer unterworfenen Einnahmen und sonstigen Bezüge:

    ▪ alle in § 3 EStG genannten steuerfreien Einnahmen,

    ▪ Kindergeld,

    ▪ der nicht der Besteuerung unterliegende Anteil von Renten (§ 19 Abs. 2 EStG),

    ▪ der innerhalb und außerhalb des Familienverbandes bezogene Unterhalt (§ 22 Abs. 1 S. 2 EStG),

    ▪ Pflegegelder bei der Betreuung von Angehörigen,

    ▪ steuerfreie Zuflüsse aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG),

    ▪ ersparte Aufwendungen (insbesondere Wohneigentum),

    ▪ Schenkungen,

    ▪ Erbschaften.

    Auf abweichende Regelungen in anderen Sozialgesetzen kann es nach dem Zweck des § 94 Abs. 1a SGB XII nicht ankommen

    Wie wird Goldbesitz oder der Besitz von Kryptowährungen im Rahmen der 100 000 €-Bruttoeinkommensgrenze behandelt?


    Solange Gold oder Kryptowährung angekauft wurde (also nicht verkauft wurde) dürfte es sich um Vermögen handeln, welches beim Elternunterhalt nicht berücksichtigt wird!?


    Wenn man es aber nun verkauft (gehen wir von Steuerfreiheit aus also zwischen Kauf und Verkauf ist mehr als ein Jahr vergangen), wie sieht es dann aus? Der Gewinn muss ja nicht versteuert werden und laut Steuerberaterauskunft auch nicht in der Steuererklärung angegeben werden. Zählt dieser Gedwinn dann aber als Einkommen und wird im Rahmen der 100 00 € mit berücksichtigt?


    jetzt möchte ich mal eine dumme Frage stellen


    wie erfährt das Finanzamt und auch der SHT von einem solchen Veräußerungsgeschäft ?

    Wenn man es aber nun verkauft (gehen wir von Steuerfreiheit aus also zwischen Kauf und Verkauf ist mehr als ein Jahr vergangen), wie sieht es dann aus? Der Gewinn muss ja nicht versteuert werden und laut Steuerberaterauskunft auch nicht in der Steuererklärung angegeben werden


    Was sagt der Steuerberater zu der Frage *ob* und zu welcher Einkunftsart nach EStG Verkauf von Gold/Krypto gehören soll?


    grüße,

    m





    weitere wichtige Punkte aus der "Anleitung der GKV über Gesamteinkommen" dürften sein

    Zitat

    Bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung können sämtliche Aufwendungen abgesetzt werden, die durch die mit dieser Einkunftsart verbundenen wirtschaftlichen Tätigkeiten veranlasst sind. Dazu gehören insbesondere Betriebskosten aller Art, Geldbeschaffungskosten, Versicherungsbeiträge und der Erhaltungsaufwand, soweit sich diese Ausgaben auf

    das Gebäude beziehen und der Einkommenserzielung in dieser Einkunftsart dienen.

    Zur Ermittlung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sind die steuerlichen Vergünstigungen nach § 10e EStG sowie die normalen Abschreibungen nach § 7 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 4 ff. EStG abzugsfähig.

    Gesamteinkommen

    Die Eigenheimzulage nach dem Eigenheimzulagengesetz (EigZulG) gehört nicht zu den Einkünften im Sinne des EStG und damit auch nicht zum Gesamteinkommen


    dass beim Arbeitnehmer seine Werbungskosten das Brutto-Einkommen mindern ist eindeutig, wurde schon oft gesagt;

    bei Vermietung/Verpachtung könnte das Thema Werbungskosten mehr Diskussionen zwischen UHP und SHT bereiten




    Zitat

    Saldierung von Einkünften

    Sofern ab dem 1. Januar 2004 mehrere Einkommensquellen unterschiedlicher Einkunftsarten vorliegen (z. B. Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit und Einkünfte aus Kapitalvermögen), sind die Summen der Einkünfte der einzelnen Einkunftsquellen zu ermitteln. Die

    Summe der jeweiligen positiven Einkünfte ist danach durch negative Summen der Einkünfte

    aus anderen Einkunftsarten zu mindern.



    Zitat

    Sonstige Einkünfte

    Zu den sonstigen Einkünften im Sinne des § 22 EStG gehören Einkünfte aus Leibrenten (vgl.

    Ausführungen zu 2.1.4.1) , Einkünfte aus Unterhaltsleistungen (vgl. Ausführungen zu

    2.1.4.2), Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften, Einkünfte aus Leistungen und

    Einkünfte aus Abgeordnetenbezügen.

    gut, der letzte Halbsatz (Abgeordnetenbezüge) dürfte für das Forum hier weniger relevant sein

    :)

    Zählt eine Abfindung bei Verlust der Arbeit als Einkommen? Und wenn man damit die 100.000-Grenze überschreitet, wie wird dann der Unterhalt berechnet!? Es ist ja eine einmalige Zahlung - wird vom gesamten Netto in diesem jahr dann einfach 12x 1800 abgezogen und von diesem dann die Hälfte einbehalten? Das wäre doch etwas arg viel?!



    In den letzten Jahren scheint sich die diesbezügliche Rechtsauslegung geändert zu haben (vielleicht nicht zum letzten Mal)


    Waren die Krankenkassen früher (im Jahr 2008) der Meinung, dass

    Zitat

    Abfindungen wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die in Form einer Einmalzahlung
    gewährt werden, zählen dagegen nicht zum regelmäßigen Gesamteinkommen (BSG-Urteil
    vom 09.10.2007 - B 5b/8 KN 1/06 KR R-, USK 2007-94). Dies gilt auch im Auszahlungsmonat und für einmalig gezahlte Abfindungen, die in mehreren Raten gezahlt werden.

    sind sie dann zum Schluss gekommen, dass

    ab dem 11.Mai.2019 Abfindungen doch zum Gesamteinkommen nach §16 SGB IV zu zählen sind, so verstehe ich es zumindest

    wenn ich Rentner bin (oder schon wäre). Ich habe gelesen, dass dann aus meinen Altersrücklagen ein fiktives Einkommen gerechnet wird.

    dachte, dass als Rentner andere Maßstäbe zur Berechnung angesetzt werden.



    Ich vermute, du hast sowas gelesen, wenn es um UHP-Rentner geht, die Elternunterhalt zahlen müssen/mussten und wo es um die Berechnung der Leistungsfähigkeit ging.


    In deinem Beispiel geht es aber vor allem darum *ob* du 100T übersteigst oder nicht, die Antwort darauf hast du bereits :)


    grüße,

    m



    Eigentlich ist deine Frage schon unter #2 beantwortet :)

    Ich sehe in deinem Beispiel keine Anzeichen dafür, dass du nach dem §16 SGB IV über 100T Euro kommst und dein Einkommen nach diesem Paragraph ist stand heute entscheidend. Vereinfacht dargestellt, es ist nicht zu erwarten dass du im Rentenalter einen Steuerbescheid haben wirst in dem dein Einkommen über 100T liegt


    Wenn du dir jetzt vorsichtshalber Gedanken über das Vermögen machst, mag es zwar nachvollziehbar sein, aber man kann wirklich sehr schlecht in die Zukunft schauen und festlegen wie die Ämter agieren werden und wie die Rechtslage sein wird. Aktuell hast du keinen akuten Handlungsbedarf


    grüße,

    m

    Die Arbeitgeber neigen dazu solche Anfragen einfach auszufüllen und an den SHT zurückschicken, ohne eine größere Überprüfung wieso weshalb warum anzustellen

    (typo korrigiert :) )




    Kommentar:
    Jung, SGB XII § 117 Pflicht zur Auskunft

    2.5 Auskunftspflicht des Arbeitgebers (Abs. 4)


    (24.04.2018)


    Der Begriff des Arbeitgebers i. S. d. § 117 ist weiter als der des Arbeitsrechts. Er setzt nicht die Wirksamkeit des Arbeitvertrages, sondern lediglich die faktische Gewährung eines Arbeitsverdiensts voraus und umfasst jede inländische natürliche oder juristische Person des Zivil- oder Privatrechts, die eine andere Person als Arbeitnehmer oder in einem öffentlich-rechtlichen Beamten- bzw. gleichgestellten Verhältnis gegen Entgelt beschäftigt. Gegenüber ausländischen Arbeitgebern ist die Norm nur dann anwendbar (und vollsteckbar), wenn diese über einen inländischen Sitz verfügen und das Arbeitsverhältnis deutschem Ortsrecht unterliegt. Die Auskunftspflicht besteht für Beschäftigungen auch dann, wenn das Arbeitsverhältnis nicht mehr besteht.


    Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf Art und Dauer der Beschäftigung, Arbeitsstätte und Arbeitsverdienst des bei dem Arbeitsgeber beschäftigten Hilfesuchenden oder Leistungsempfängers, Unterhaltspflichtigen und seines nicht getrennt lebenden Ehegatten sowie der/des Kostenersatzpflichtigen (hierzu Stier, ZfF 1967 S. 21). Die Auskunftspflicht bezieht sich auch auf die Frage, ob mit den in Abs. 2 bezeichneten Personen ein Arbeitsverhältnis bestanden hat. Name und Anschrift der Krankenkasse sind von der Auskunftspflicht jedoch nicht erfasst (BVerwG, NDV 1993 S. 346). Der Träger der Sozialhilfe hat bei seinen Anfragen darauf Bedacht zu nehmen, dass der Beschäftigte keinen vermeidbaren Nachteil erleidet. Ein solcher kann schon darin liegen, dass der Arbeitgeber durch die Anfrage des Trägers der Sozialhilfe den Eindruck ungeordneter Vermögensverhältnisse des Betroffenen gewinnt. Der Träger der Sozialhilfe muss daher sorgsam prüfen, wieweit die Anfrage die Interessen des Beschäftigten gefährdet, und hierauf Rücksicht nehmen (vgl. Stier, a. a. O.). Zunächst hat der Träger der Sozialhilfe zu versuchen, die Daten beim Betroffenen selbst zu erheben (§ 67a SGB X). Verletzt der Träger der Sozialhilfe diese Pflicht, kommt auch insoweit ein Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG in Betracht.



    Die Arbeitgeber neigen dazu solche Anfragen einfach ausfühlen und an den SHT zurückschicken, ohne eine größere Überprüfung wieso weshalb warum anzustellen




    hier noch Beispiele der Anfragen der Sozialämter an die Arbeitgeber


    https://www.kreis-vg.de/media/…164_5203_1.PDF?1488271928


    https://www.mainz-bingen.de/de…nkommensbescheinigung.pdf


    es wurde bis jetzt nach dem §117 SGB XII ganz schön ordentlich abgefragt, über das Netto und das Brutto des Arbeitnehmers, der ja auch ein potenzieller UHP sein könnte