Beiträge von Meg



    Angenommen, es gibt heute einen UHP der 115T verdient und sein Ehepartner verdient X. Stand heute wird der SHT eine Berechnung der Leistungsfähigkeit durchführen und dabei auch X berücksichtigen.


    Jetzt nochmal für mein Verständnis eine Frage an dich: was soll sich bei dieser Konstellation im nächsten Jahr ändern?


    Oder welche Konstellation meinst du als Beispiel ?


    grüße,

    m

    Ich würde höchstens einen Anwalt hinzuziehen, der in der Lage ist mein Einkommen unter 100.000 zu drücken (wie auch immer), aber nicht im Namen des Elternteils meine anderen Geschwister verklagt.



    man sollte auch daran denken, dass die Geschwister auch Anwälte haben und den Fall gewinnen können;

    außerdem muss man im Laufe des Gerichtsprozesses die Kosten wie Pflege etc für den Elternteil "ohne Sozialhilfe" finanzieren können


    trotzdem hat unikat auf eine rechtlich korrekte Möglichkeit hingewiesen

    dass es einen weiteren Handlungsbedarf in der Gesetzgebung geben kann, scheinen die Parteien zu erkennen, die an der Regierung und in der Opposition sind

    nur scheinen diese Vorstösse aktuell wenig Chancen zu haben


    https://www.aerzteblatt.de/nac…ch-Pflegevollversicherung - vom letzen Jahr

    https://www.welt.de/newsticker…rsicherung-fuer-alle.html - aktuell



    wenn man sich den Bundesrat anhört

    https://www.bundesrat.de/DE/se…-node.html?cms_id=2013161

    kann man den Eindruck gewinnen, dass eher die pflegenden Angehörigen (nicht generell Unterhaltspflichtige) im Mittelpunkt der möglichen Entlastungen stehen sollen



    kommt darauf an, wie hoch die dem SHT bekannte Notrücklage ist und ob es andere dem SHT bekannten Rücklagen gibt und wie schon geschrieben, welche Konditionen der Kredit hätte


    aus dem Bauch heraus würde ich sagen: Kreditaufnahme wäre der vielversprechendere Weg gewesen

    Zitat

    RA Hauß, 17. Juni 2019, zum "Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe"


    ...Noch besser wäre es freilich, der Gesetzgeber striche den Elternunterhalt vollständig.



    dass es einen weiteren Handlungsbedarf in der Gesetzgebung geben kann, scheinen die Parteien zu erkennen, die an der Regierung und in der Opposition sind

    nur scheinen diese Vorstösse aktuell wenig Chancen zu haben


    https://www.aerzteblatt.de/nac…ch-Pflegevollversicherung - vom letzen Jahr

    https://www.welt.de/newsticker…rsicherung-fuer-alle.html - aktuell


    leider sehe ich keine konkreten Anstrengungen seitens der SPD für ihre Pläne eine Mehrheit zu finden






    http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/19/19116.pdf

    "Auch ist die Systematik dieses Gesetzes misslich. Ein Angehöriger muss entweder gar nichts oder 100 Prozent der Kosten zahlen ...Sozial gerecht wäre eine gestaffelte Übernahme der Kosten"


    Auch wenn diese Aussage streng genommen nicht ganz stimmt, weil der UHP nicht "100 Prozent der Kosten" übernimmt, sondern nach Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit auch weniger zu übernehmen sollen kann, trotzdem ist die Aussage im Kern nicht falsch. Ich denke, wenn man die "Staffelung" so gestalten würde, dass man unter 100 Tausend Euro Bruttoeinkommen gar nichts an Elternunterhalt zahlen muss, und dann "gestaffelt" die Kosten übernimmt, wäre es eine deutliche Verbesserung des geplanten Gesetzes gewesen.

    Das Netto-Einkommen, das aus 100T Brutto generiert wird, dürfte nicht zum Zwecke des Elternunterhaltes herangezogen werden! Wenn das Einkommen was drüber liegt, zu einem Teil für Elternunterhalt verwendet werden muss, wäre denke ich eine Lösung, mit der man als Unterhaltspflichtige leben kann. Auch wenn ich auch hier die Gefahr sehe, dass eine solche Regelung missbraucht werden kann, so ist es aber bei vielen ähnlichen Regelungen, wo es um eine Einkommensgrenze geht.

    Das kann doch nicht wahr sein, dass man jahrelang spart und die einem dann alles aus den Taschen ziehen. Das ist eine Form der Enteignung am kleinen Mann. Hätten wir Mal besser alles verbraten und uns einen Mercedes AMG finanziert, dann müssten wir nicht bezahlen.


    das entspricht der aktuellen Rechtslage, der Sparsame zahlt tendenziell mehr Elternunterhalt als der nicht Sparsame; allerdings kommt es in den meisten Fällen nicht an das Ersparte sondern an das Einkommen an


    eigentlich sind solche Gedanken für dich aktuell nicht zielführend und teile sie dem SHT erst recht nicht; der SHT könnte meinen, der kleine Mann fährt keinen AMG


    grüße,

    m

    Ich weiß nicht, wie hoch der ungedeckte Bedarf ist. Ich weiß ja noch nicht einmal wo sie wohnt. Das Sozialamt hat mir dazu auch nicht weiter geschrieben, aber ich soll denen alles offen legen.



    hast du "denen" schon geschrieben, dass du die Info über den ungedeckten Bedarf gern hättest ?

    Also ich verdiene 870€ habe keinerlei Schulden, außer meinen Bafög-Kredit. Habe im Moment eine Teilzeitstelle und arbeite nebenbei ehrenamtlich auf einem Gnadenhof für Tiere? Muss ich damit aufhören um mehr Geld zu verdienen?

    falls der SHT auf so eine Idee kommt, wirst du darauf antworten, dass dein aktueller Job zu deinem Lebensstandard gehört und dir dieser Standard garantiert ist


    das ist aktuell nicht dein Problem über das du dir Kopf zerbrechen solltest




    Wir wohnen momentan zur Miete, haben die letzten Jahre eher gespart um das Geld in ein Haus zu stecken. Kann das Sozialamt an unserer Erspartes? ca. 170.000€ auf einem gemeinsamen Konto.

    das kann ein Problem sein

    schau dir Elternunterhalt und Erbe mal an,

    ich würde dir also empfehlen

    1 ...

    2 ...

    3 ...

    4 ...

    5 Sich gedanken über das Thema Altersvorsorgeschonvermögen zu machen, andere mögliche Arten von Schonvermögen und generell solltest du vielelicht bei https://familienanwaelte-dav.d…herbsttagung/2010/Hau.pdf anfangen



    mein Mann müsste dann alles bezahlen

    nein, muss er nicht

    es gibt im Internet genug "Elternunterhaltsrechner", probier mal 2-3 von denen aus, hoffentlich wirst du dann sehen dass die Lage besser ist als du befürchtest; du hast allerdings noch nicht geschrieben wie hoch der ungedeckter Bedarf deiner Mutter ist


    grüße,

    m



    du hast eure finanzielle Situation nicht dargelegt, eine Empfehlung wird also schwierig sein :)

    gut, allgemeine Antwort also, die vermutlich auch auf euch treffen wird


    1. du gibst jetzt die Auskunft ab und wartest was der SHT berechnet

    2. in der Auskunft wirst du erwähnen, dass ihr schon seit langem plant eine Immobilie zu kaufen und dass du ein neues Auto demnächst brauchst

    3. in der Regel sollte auch dein Mann die Auskunft erteilen, ob er sie verweigern kann/sollte, kann man ohne detaillierte Kenntnisse eurer Situation nicht sagen; die meisten Ehepartner sehen sich gezwungen und geben die Auskunft, so meine Einschätzung

    4. alle weiteren Entscheidungen, auch wegen der Scheidung, Kreditaufnahme, etc solltet ihr bis Januar verschieben, dann werdet ihr die rechtliche Lage hoffentlich besser einschätzen können; die meisten Betroffenen lassen sich nicht scheiden und eine (teilweise) Anerkennung der Kredite wäre prinzipiell möglich gewesen, es kommt auf den Einzelfall an


    grüße,

    m

    Auch meine berufsbedingten Ausgaben im Rahmen meiner Dis werde ich weiter anführen



    Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt am Main
    Stand: 01.01.(07.)2019



    10.2 Berufsbedingte Aufwendungen

    Berufsbedingte Aufwendungen, die sich von den privaten Lebenshaltungskosten nach objektiven Merkmalen eindeutig abgrenzen lassen, sind im Rahmen des Angemessenen vom Nettoeinkommen aus unselbständiger Arbeit abzuziehen. ...

    10.2.1 Pauschale/konkrete Aufwendungen

    Bei Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte kann eine Pauschale von 5 % des Nettoeinkommens (maximal 150,-- €) abgesetzt werden. Diese Pauschale wird vom Nettoeinkommen vor Abzug von Schulden und besonderen Belastungen abgezogen. Die Pauschale erfasst alle berufsbedingten Aufwendungen einschließlich der Fahrtkosten. Übersteigen die berufsbedingten Aufwendungen diese Pauschale, so sind sie im Einzelnen darzulegen.

    ...

    ...

    10.2.3 Ausbildungsaufwand

    Bei Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte kann eine Pauschale von 5 % der Ausbildungsvergütung abgesetzt werden. Übersteigen die Aufwendungen diese Pauschale, so sind sie im Einzelnen darzulegen