cookie Schüler

Auf Seite 10 die Randnunmmer 42 als diskutiere Alternative Grenze für den SB war mir noch gar nicht bekannt.

Wo wir gerade beim Selbstbehalt und der 5.000 Euro Grenze sind, frage ich mich immer wie die Berechnung sich dann verhält wenn die 5.000 Euro…

Hi Meg,

danke für den Hinweis!

hier mal direkt zum Urteil in dem erwähnten Fall:

https://juris.bundesgerichtsho…0&anz=1&pos=0&Blank=1.pdf

Viele Grüße

Hallo Racker,

ganau wie bei dir ist es damals bei meiner Mutter gelaufen. Unterschied, vor dem AEG und nicht die Grenze gerissen.
Daher hatte ich erst Probleme, als ich den Antrag auf Hilfe zur Pflege für meine Mutter gestellt habe.

Ich äußere hier…

Es geht streng genommen nicht um "irgendein Bruttoeinkommen", sondern um die Summe der Einkünfte. §94 1a SGB XII i.v.m §16 SGB IV. Es ist die Summe der Einkünfte in deinem Steuerbescheid. (nicht Gesamtbetrag der Einkünfte)
So, jetzt zu den Einkünften…

Summe der Einkünfte im Steuerbescheid

Grundsätzlich gebe ich dir recht, dass auch in diesem Punkt eine nicht hinnehmbare Ungleichbehandlung drohen kann. Allerdings gibt es zu dem Thema "Elternunterhalt aus Vermögen" keine aktuelle Rechtsprechung, so dass die Gefahr auf die du hinweist…

Hallo.

Bisher wird in den Medien, Fachzeitschriften und in der Rechtsprechung anscheinend immer nur über die ungleiche Behandlung beim „Einkommen“ diskutiert bezüglich dem Überschreiten der 100T€ Grenze.

Wie verhält es sich jedoch in diesem Punkt beim…

Hi, danke für deine Links.

Schön das hier weiter Bewegung in die Sache kommt.
Mich bewegt allerdings zum Thema Ungleichbehandlung bei über- oder unterschreiten der 100 T€ Grenze seit längerem auch der Punkt „Vermögenseinsatz“ über den aktuell…

Liebes Forum,

vielleicht ist es in diesem Forum noch nicht bekannt - es gibt ein erstes Urteil vom OLG Bayern (2 UF 1201/23 e vom 06.03.2024) wenn man die 100000 Euro-Grenze überschreitet.

Anwaltliche Sicht:
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