freuet euch (aber nicht zu früh)

edy (ruf mich mal wieder an)

wir haben doch folgendes Problem: in den Gesetzen können nur unbestimmte Rechtsbegriffe stehen, zumindest in diesem Bereich, in welchem wir uns hier bewegen. Um eine einheitliche Rechtsprechung und damit auch Rechtssicherheit zu garantieren, da haben wir dann das Ausfüllen dieses unbestimmten Rechtsbegriffs, etwa durch Gerichtsentscheide, Rechtsverordnungen. Zwar ist jeder Einzelfall ein Einzelfall, klar, aber, Mensch ist ja nicht so einzigartig, dass da nicht grundsätzliche Richtlinien erarbeitet werden könnten. Diese Richtlinien müssen von Zeit zu Zeit abgeändert werden. Die Lebensumstände ändern sich insgesamt, die Kosten erhöhen sich, was weiss ich.

Das geschieht u.a. durch die Düsseldorfer Tabelle. Und bei all den Umstrukturierungen, die ja nur einen Fall "mittlerer Art und Güte" erfassen können, bei all diesen Umstrukturierungen, da haben wir insbesondere in den Randbereichen Probleme. Da kann es rein rechnerisch zu Verschlechterungen kommen, auch wenn es insgesamt zu einer Verbesserung kommt.

Wenn also die Mieten gewaltig ansteigen, dann wird der Unterhaltsverpflichtete, der im mittleren Bereich liegt, verdiensttechnisch, mehr Unterhalt zahlen müssen, einfach weil genug Puffer da ist. Wenn der Unterhaltsverpflichtete entweder ein Mangelfall ist oder knapp davor, dann wird ihm der erhöhte Selbstbehalt zugute kommen.

Herzlichst

TK