Beiträge von timekeeper

Hi,

ich rechne jetzt nicht nach, zumal ab nächstem Jahr ja auch die ungünstigere Steuerklasse ansteht. Deshalb nur ein paar grundsätzliche Angaben. Die Reihenfolge ist klar, du nimmst das Einkommen der letzten 12 Monate, bereinigst es um berufsbedingte Aufwendungen, dann wird der Kindesunterhalt berechnet. Schau da bitte auch in die Anmerkungen deines OLGs, findest du alles im www. Erst dann kommt die Ehefrau dran. Die Frau wird von dem, was dann noch übrig bleibt also die Differenz des Betrages, der nach Kindesunterhalt übrig ist und deinem Selbstbehalt nicht leben können. Da ist dann das Job-Center gefragt. Wieviel sie dann dazu bekommt, muss genau ausgerechnet werden. Das hängt natürlich auch vom Mietzins ab.

Und, in der Regel ist der Ehegattenunterhalt auf ein Jahr begrenzt, vielleicht auch bis zur Scheidung, darüber hinaus ist das aber eher die Ausnahme. Einzelfallbetrachtung. Ich empfehle in so Fällen immer, das Jahr zu nutzen, in welchem noch gezahlt wird. Für Weiterbildung, Fortbildung, Praktika, was weiss ich. Corona wird ja nicht ewig andauern. Es gibt inzwischen unglaublich viele Programme, von der Arbeitsagentur aufgelegt, die da auch weiter helfen. Man sollte jetzt die Zeit nutzen, um mal zu schauen, was es alles gibt.

Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass alles zurückgezahlt werden muss. Die Voraussetzungen sind da ganz klar definiert.

Für Kindesunterhalt und Ehegattenunterhalt gilt gleichermaßen, dass nur das eingefordert werden kann, was auch austituliert ist. Ein Titel kann ein Urteil seinein gerichtlicher Vergleich, ein Beschluß. Weiterhin eine vom Schuldner unterzeichnete Verpflichtungsurkunde vom Jugendamt oder aber ein Bescheid der Unterhaltsvorschußkasse oder aber des Job-Centers. Gegen die letzteren beiden kann man Widerspruch einlegen, dann wird überprüft, ob die Berechnung stimmt. Wenn man diese Bescheide aber bestandskräftig werden lässt, dann muss man eventuell zurückzahlen, obwohl die materiell-rechtlichen Voraussetzungen gar nicht da sind, einfach, weil man gepennt hat.

Du siehst, alles gar nicht so düster. Gute Planung, gute Organisation, das ist wichtig.

Herzlichst

TK

Nun ja Sven, es geht dir so, wie es Millionen von Alleinerziehenden geht. Oder, was meinst du, warum es die Unterhaltsvorschußkasse gibt?

Herzlichst

TK

Hi Sven,

hier sind zwei Sachen zu unterscheiden. Einmal der Unterhaltsvorschuß, den dir die Vorschußkasse zahlt, das ist ein Anspruch gegen die öffentliche Hand. Und dann der familienrechtliche Anspruch gegen die Kindsmutter. Der Unterhaltsanspruch gegen die Vorschußkasse ist nach oben gedeckelt, ihr bekommt also nicht mehr, wenn sie mehr zahlen kann bzw. muss. Ihr bekommt allenfalls weniger, wenn sie direkt an euch auch noch zahlt.

Der andere Anspruch ist der familienrechtliche, also der direkte gegen die Mutter. Den rechnet im Rahmen einer Beistandsschaft das Jugendamt aus, aber (Achtung!), das hat nichts mit der Vorschußkasse zu tun. Ist eine völlig andere Abteilung. Auch die Anspruchsvoraussetzungen sind andere.

Was bedeutet das für euch? Bis der Betrag erreicht ist, den die Vorschußkasse euch zahlt, ändert sich für euch nichts, Ihr bekommt dann Geld aus zwei Töpfen. Oder aber sie zahlt an die Vorschußkasse, so dass ihr das gar nicht merkt. Beide Modelle gibt es. Ich bevorzuge das zweite, einfach, weil es für die Alleinerziehenden einfacher und sicherer ist. Erst wenn sie mehr zahlt, werden die Zahlungen von der Vorschußkasse eingestellt. Die Vorschußkasse kümmert sich also nicht um die Realisierung des Unterhaltsanspruchs in familienrechtlicher Höhe. Das erfolgt im Rahmen der Beistandsschaft.

Bei dem Gehalt der Frau dürfte nach Bereinigung des Einkommens nichts oder kaum was zum zahlen übrig bleiben. Wir bewegen uns aber in dem finanziellen Bereich, wo es für dich dahingestellt bleiben kann, ob sie einen Betrag an die Vorschußkasse zahlt, hat auf den Betrag, den du erhältst, keinen Einfluß. Besteht denn überhaupt eine Beistandsschaft?

Abgesehen davon ist deine Rechnung fehlerhaft. Der notwendige Selbstbehalt ist nicht zu kürzen, wenn der Mietzins geringer ist als bei der Bestimmung des Selbstbehalts angenommen. Wie der Verpflichtete seinen Selbstbehalt ausgibt, ob für viel Miete, für wenig Miete, viel Reisen, was weiss ich, das ist einerlei. Insoweit regiert der Staat nicht in die private Verdienstaufteilung, das bleibt jedem selbst überlassen. Wäre auch mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar. Lediglich umgekehrt könnte ein Mehrbedarf anerkannt werden, denn für den von dir genannten Betrag kannst du in Frankfurt oder München gerade mal ne Kloschüssel mieten.

Herzlichst

TK

Na ja, edy, ist ja mehr ein allgemeines Unwohlsein, was da unsubstantiiert formuliert wird. Da wird doch unabhängig von dem, was derzeit möglich ist, ich hatte darauf hingewiesen, aber Väter zu subventionieren, nur weil sie Väter sind, unabhängig davon, ob sie zahlen oder nicht? Was ist das denn? Und was ist mit Müttern, die zahlen, weil die Kids bei den Vätern wohnen?

Herzlichst

TK

Hi,

der Unterhaltsvorschuß muss dann eventuell auch auf die Fälle ausgeweitet werden, die eigentlich keinen Anspruch haben, weil das unterhaltsberechtigte Kind bei einem Elternteil wohnt, welches wieder verheiratet ist. Alle anderen Fälle sind ohnehin durch den Vorschuß abgedeckt, wenn die Zahlungen nicht mehr möglich sind, oder aber unter dem Vorschußsatz liegen.

Für erstere Alternative bedarf es einer Gesetzesänderung. Viel interessanter ist für mich die Frage, unter welchen Voraussetzungen der "Corona-Vorschuß" zurückzuzahlen ist. Da wäre dann m.E. auch keine Gesetzesänderung erforderlich. Das könnte durch Verordnung geregelt werden.

Herzlichst

TK

Hi,

ist wie häufig mißverständlich. Grundsätzlich werden die Einkommen beider Unterhaltsverpflichteten zusammengezäht, um den Unerhaltsanspruch der Berechtigten zu ermitteln. Dann wird gequotelt. Der Anteil des Geringverdieners ist dann nur ein Rechenfaktor. Und, der des anderen ist nach oben gedeckelt. Einmal durch die nunmehr gesetzlich vorgesehene Grenze, aber auch durch die allg. Unterhaltsregel, dass letztlich durch die Berechnung niemand schlechter gestellt werden soll, als es bei einer Einzelberechnung wäre.

Herzlichst

TK

Hi,

das, was du da gelesen hast, das bezieht sich auf Einmalzahlungen im Sinne von Abfindungen. Die werden in der Tat gesplittet angerechnet. Weil dadurch ja auch eine Arbeitslosigkeit abgepuffert werden soll. Ansonsten kommt es auf den Charakter der Zahlung an.

Herzlichst

TK

Hi,

wenn ich es richtig verstanden habe, geht es zunächst einmal nur darum, dass bei der Berechnung des Jugendamtes für den Unterhalt des minderjährigen Kindes die Zahlungen des letzten Jahres, welche inzwischen nicht mehr geleistet werden, nicht einbezogen wurden. Zumindest beschränke ich mich im Augenblick auf diesen Komplex, wenns nicht reicht, bitte nachfragen.

Grundsätzlich wird zwar das Einkommen der letzten zwölf Monate herangezogen, um so einigermaßen sicher den Unterhaltsanspruch berechnen zu können, wobei dieser Anspruch ja immer auf die Zukunft gerichtet ist. Dies bedeutet, wenn aufgrund geänderter Lebensumstände für die Zukunft absehbar ist, dass das Gehalt der letzten 12 Monate keine Basis ist, dann wird dieses Gehalt auch nicht herangezogen, sondern dann wird anders gerechnet.

Ein anderes Beispiel: jemand hat im letzten Jahr im Monat 5000 € netto im Monat gehabt, hat auf dieser Basis Unterhalt geleistet. Jetzt wird er arbeitslos und erhält nur noch die Hälfte seines Gehalts. Neue Arbeitsstelle nicht in Sicht. Da wird auch nicht das hohe Einkommen der letzten 12 Monate herangezogen, sondern lediglich das ALG-Geld als Berechnungsgröße.

Ob die Berechnung an und für sich zutreffend ist, das vermag ich hier nicht abzuschätzen, da müssten mehr Angaben folgen. Aber die Berechnungsbasis, die ist korrekt.

Herzlichst

TK

AWI,

wer meine Beiträge aufmerksam liest, der weiss, dass wir es bei der ermittlung des monatlichen Einkommens der zu erwartende Lohn für die nächste Zeit heranzuziehen ist. Als Kritierien dafür werd in der Regel die letzten 12 Monate genommen, wenn sich nichts anderes aus der aktuellen Lage ergibt. der Jurist nennt das "widerlegbare Vermutung." Wenn sich aus den aktuellen Lebensumständen etwas anderes ergibt, okay, dann wird man auch anders rechnen. Aber hier im Forum geht es doch nur um das Rüberbringen einer Einschätzung und das Erklären der Vorgehensweise der Gerichte. Der REst ist eine Einzelfallermittlung. Da müsste man hier auch auf den Punkt fragen.

Bei dem zweiten Fall sind wir auch wieder bei der widerlegbaren Vermutung. Wenn man nicht unmittelbar neben dem Arbeitsplatz arbeitet, werden in der REgel die 5% angenommen. Die müssen glaubhaft gemacht werden, das wars. Und vor allen Dingen auch dargelegt werden. Es gibt keinen Automatismus.

Herzlichst

TK

Hi,

ich geb in so Fällen immer mit auf den Weg:

Wenn man den nicht Mindestunterhalt zahlt, dann kann man auch die anrechenbaren Kosten kritisch überprüfen. Gegebenenfalls auch mit einer Fiktion arbeiten. Da muss man dann eben genau auf den Einzelfall gucken.

Herzlichst

TK

Hi,

weiter oben war angedacht worden, auch das Ausgabenverhalten mit in die Unterhaltsberechnung mit einzubeziehen. Und das geht nicht.

Herzlichst

TK

Hi,

hier geht doch einiges durcheinander. Ich versuche mal etwas Ordnung in das Wirrwarr zu bringen.

Einerlei, ob es sich um Kindesunterhalt oder Elternunterhalt handelt, es sind bestimmte Schritte der Reihe nach durchzuziehen, um zu wissen, wo man steht.

1. Aus dem Einkommen der letzten 12 Monate (incl. Steuerrückzahlung, Weihnachtsgeld u.s.w. den aktuellen monatlichen Netto-Verdienst ermitteln.

2. Dieses Einkommen bereinigen, mindestens um 5% berufsbedingte Aufwendungen, kann aber auch mehr sein.Diese Bereinigung muss nicht mit der steuerrechtlichen Bereinigung übereinstimmen, im Unterhaltsrecht werden z.B. höhere Fahrtklosten anerkannt.

3. Nach der grundsätzlichen Bereinigung kommt die spezielle, die noch greifen kann, wenn andere Unterhaltsberechtigte da sind mit besonderem Bedarf, oder aber man selbst. Letztlich ist vieles anzuerkennen, was schon vor dem Eintritt der Pflegebedürftigkeit an Verbindlichkeiten eingegangen ist.

4. Dann sollte man berücksichtigen, dass die Eltern erst nach allen anderen berechtigt sind. Zunächst also priviligierte Kinder, dann nicht priviligierte Kinder in Ausbildung mit Sonder- und Mehrbedarf. Klassisches Beispiel für Mehrbedarf: Kind ist seit Jahren im teuren Internat. Das Kind darf da bleiben, berücksichtigungsfähiger Mehrbedarf. Sonderbedarf sind einmalhlige Leistungen, die bei einer langfristigen Berechnung ohnehin kaum meßbar wenn überhaupt ins Gewicht fallen.

5. Erst dann kommen wir zur Berechnung eines Unterhaltsanspruchs.

Eine Rumschnüffelei, wie man sein Geld nach diesen SChritten ausgibt, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

Herzlichst

TK

Hi,

ich sehe keinen ausschlussgrund, ich sehe allerdings auch keinen Grund, warum sich der Pflgende seine Dienste nicht bezahlen lassen sollte.

Herzlichst

TK

Hi,

das ist ja wunderbar. Weisst du, es macht wenig Sinn, weiterhin frustrierende Erlebnisse zu sammeln. Und mach dir doch klar, der Mann ist pleite. Er ist gepfändet, er kann im Augenblick keinen Unterhalt zahlen. Und die paar Monate, um die es hier geht, es lohnt sich einfach nicht. Ich hoffe sehr, die Scheidung ist anhängig. Da keine gemeinsamen Kinder da sind, sollte sie dann auch in ein paar Monaten durchgezogen sein, und das wars dann. Du bist weit weg, alles klar. Und geh mal davon aus, dass kein Arbeitgeber auf Dauer so einen Zirkus mit Pfändungen mitmacht. Der ist da doch bald wieder draussen.,

Und falls wieder mal so etwas passiert, dann zieh sofort die Konsequenzen. Mit Staatsanwaltschaft, zivilrechtlichem Vorgehen, eben mit allem. Denn niemand, wirklich niemand sollte so etwas auf Dauer erleiden müssen. Nur, ich gönne in so Fällen den Tätern einfach nicht den Triumph, wenn die Verfahren wegen Zeitablaufs einfach nicht mehr durchführbar sind. Das ist dann nämlich ein Freibrief. Und das sollte auch nicht sein.

Herzlichst

TK

Meine Liebe,

der letzte Satz ist der vernünftigste, den ich von dir gelesen habe. Wirklich. Es bringt einfach nichts, wenn ein Fall sich so entwickelt hat wie dieser hier, nachzukarten. Und auch so etwas muss man psychisch durchstehen. Sonst wird es schlimmer, für dich. Hätte man gleich nach diesem Vorfall was getan, das wäre so meine Vorstellung von Aktivität gewesen. Dann hätte einem die Staaatsanwaltschaft geholfen, man hätte zivilrechtlich ein Kontaktverbot durchsetzen können, eben die ganze Palette, die es da gibt, ausreizen können. Aber jetzt? Das ist eben sehr schwierig. Und der Staatsanwalt wird sich nach der Zeit auch kein Bein ausreissen.

Diese Fälle sind einfach aussichtslos. Es wird nämlich gefragt, warum damals nichts passierte, warum die Freunde nichts machten, und nun, plötzlich fällt das ein? Weisst du wie oft das passiert? Und dann fängt plötzlich das Geschrei an. Letztlich haben sich die Opfer diese andauernde Gewalt teilweise selbst zuzuschreiben. Dazu kommen dann die unzäühligen Fälle, in denen dann das Opfer hinterher doch die Treppe runter gefallen ist, die Frauen also alles zurücknehmen.

Ich kann hier nicht sagen, tu es oder tu es nicht. Nur, ich sehe bei deiner nervlichen Verfassung da einfach keinen Sinn drinn. Ich hab hier mal was ganz allgemein über Gewalt in der Familie geschrieben. Lies dir das mal durch.

Ein realer Fall: Ehepaar mit Kindern lebt am Rande der Asozialität, Mann arbeitslos, trinkt. Frau arbeitet als Putzfrau, ernährt die Familie. Irgendwann war ihr Fahrrad verschwunden, mit dem sie immer in den Dienst fuhr. Sie fragte den Ehemann, er hatte es vertickert, er geriet in Wut, prügelte sie mit Besenstiel so sehr, dass auch vorne einige Zähne nicht mehr da waren. Frau mit Kindern die Flucht ergriffen, war im Frauenhaus, die Anwältin erwirkte binnen zwei (!) Wochen bei Gericht die Zuweisung der vormals ehelichen Wohnung zur alleinigen Nutzung, das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die Kinder, Kontaktverbot/Annäherungsverbot. Die zwangsweise Entfernung des Mannes durch Gerichtsvollzieher mit polizeilichen Schutz stand an. Als alles klar war, stand der Mann mit einer roten Rose in der Hand vor dem Frauenhaus ..... rate mal, wer alles vergaß, mit fliegenden Fahnen in die Arme des Mannes rannte. 4 Monate später dasselbe Theater. Die Anwältin hatte keine Lust, den Zirkus nochmals mitzumachen. Also, Kollegin, machte das, nach einiger Zeit dasselbe. Beim dritten Mal hat es dann wohl geklappt, nur die Frau verstand überhaupt nicht, dass der Staatsanwalt so gar keine Lust mehr hatte, irgendwas zu verfolgen.

Das ist die Situation auf der strafrechtlichen Seite. Bitte nicht vergessen: durch ein Strafverfahren wird der Strafanspruch des Staates umgesetzt, es geht nicht um persönliche Rachefeldzüge. Dafür ist der Steuerzahler nicht da. Er hilft gerne, unverzüglich nach so einem Vorfall, dann mit großem Aufwand wie Begutachtung der Verletzungen, Zeugenvernehmungen u.s.w. Aber nach zwei Jahren? Mit Aufnahmen, die wahrscheinlich nicht mal verwertbar sind? Warum haben die Zeugen denn bei dem Angriff zugesehen?

Herzlichst

TK

Hi,

er wäre längst verurteilt. Aber wenn er nicht angezeigt wird, dann passiert da auch nichts. Zwar kann man eben fünf Jahre anzeigen, nur nach längerer Zeit ist gerade in dem Bereich häuslicher Gewalt ist praktisch nichts mehr nachvollziehbar. Zumal ja einfache Körperverletzungen letztlich als verziehen gelten, wenn sie innerhalb des familiären Umfeldes geschehen und eben nichts passiert. Und - ein Ex-Partner kann/darf sich so viel leisten, wie man zulässt. Du hast viel zugelassen. Folglich durfte er das. Sorry, so etwas passiert einmal, und dann ist man weg. Und nicht wie du das gemacht hast.

Wie willst du nachweisen, dass er am Tag xy vor 3 Jahren dies und jenes gemacht hat? Der Fachmann nennt diese Fälle die "Biene Maja Fälle." ........ Wie sang Karel Gott: "in einem unbekannten Land, vor gar nicht allzu langer Zeit ....." Diese Beweisführung ist sehr schwer bis hin zu aussichtslos. Und willst du ihm wirklich den Triumph gönnen, dass so ein Verfahren eingestellt wird, oder es zum Freispruch kommt?

Du hast deine Lage mit zu vertreten. So ist das nun mal, wenn man immer wieder und wieder nachgibt und unfähig ist, Fakten zu schaffen.

Anbi, Frase und auch meine Wenigkeit meinen es gut mit dir. Nur so falsch, wie dein Verhalten in den letzten Jahren war, so wenig zielführend sind jetzt auch deine Vorstellungen. Verbasele nicht wieder alles.

Herzlichst

TK

Hi,

du bist wütend, das ist klar, wahrscheinlich primär auch auf dich selbst, dass du diesen Zirkus so lange mitgemacht hast. das ist jetzt nicht zu ändern, das ist vorbei. Ich geb dir in diesem Zusammenhang einen Tipp: Wut ist etwas, was man braucht, um sich abzureagieren. Aber, Wut ist auch etwas, was einen selbst beherrscht. Du hast über Jahre zugelassen, dass er dich bescherrscht. Und jetzt lässt du zu, dass Wut dich beherrscht? Das kann doch nicht wahr sein. Du musst dir etwas Souveränität anerziehen, sonst gehst du an deiner Wut auf dich kaputt, glaub es mir mal.

Wieso hast du zugelassen, dass er deine Möbel mitnimmt, die du vor der Ehe angeschafft hast? Das ist auch so ein Punkt, es hat keinen Sinn, sich jetzt im nachhinein darüber aufzuregen. Und es macht wenig Sinn, Sachen miteinander zu vermischen. Ob es rechtens war, die Hälfte der Kaution einzubehalten, das wissen wir nicht. wir kennen nicht die Scheidungsvereinbarung. Wir wissen nicht, ob hinsichtlich des Unterhalts eine Vollstreckungsklausel da ist. Nur, selbst wenn, sein Konto ist doch schon dicht.

Dein Anwalt kennt die Vereinbarung, er kann abschätzen, ob dieses Einbehalten des Geldes rechtens war oder nicht. Wir in Ermangelung von Infos nicht.

Herzlichst

TK

frase, hinzu kommt ja noch, dass er nie viel verdient hat. Ich habe erhebliche Zweifel, dass da überhaupt noch ein nennenswerter Betrag zu Unterhaltszahlungen zur Verfügung steht.

Herzlichst

TK

Hi,

ich staune immer wieder, wie lange Menschen in einer zerrütteten Ehe/Beziehung bleiben. du hast es jahrelang gewusst, immer weiter mitgemacht, der Fachmann nennt so etwas Co-Abhängigkeit. Es hat jetzt aber keinen Sinn, über die Vergangenheit zu jammern. Fakt ist, dass ihr jetzt seit ca. 2 Jahren getrennt lebt, ein Anspruch auf Unterhalt in der Regel nur für ein Jahr besteht. Wie du früher deine Abfindung in die Ehe eingebracht hast, das interessiert hier auch nicht, es wurde dann gemeinsam gewirtschaftet. Ob wir eine Aufrechnungssituation haben, ist schwer einzuschätzen, da insoweit deine Angaben doch sehr allgmein sind. Und nach einem Jahr der Trennung besteht im Prinzip sowieso kein Unterhaltsanspruch mehr.

Ich weiss, dass meine Antwort bitter für dich ist. Glaub mir, ich hätte dir gerne eine bessere Antwort gegeben. Aber das Scheidungsrecht ist nun mal kein Abstrafmodell für mißratene Ehepartner. Wo leben denn die Kinder? Noch beim Mann? Darum würde ich mir viel mehr Gedanken machen.

Herzlichst

TK

Hi.

vielleicht ein paar grundsätzliche Ausführungen. Um Scheidungskosten abschätzen zu können, muss man als ersten Schritt wissen, was alles anhängig gemacht wird. Je mehr anhängig gemacht wird, desto teurer. Unter drei Jahren, d.h., es wird kein Versorgungsausgleich anhängig gemacht. Das ist schon mal gut. Werden gegenseitig Unterhaltsansprüche geltend gemacht? Was ist mit der Haushaltsaufteilung, Aufteilung von gemeinsamen Schulden oder Schulden, die in der Ehe gemacht wurden?

Wenn du das alles ausschließen kannst, es also nur um die "nackte" Scheidung geht, dann nimmst du von euch zusammen drei Monatsgehälter, dann hast du in etwa den Gegenstandswert, den Rest siehe @ edy.

Bitte nicht vergessen, man kann die Scheidung frühestens 9 Monate nach der Trennung einreichen. Und wenn ihr euch einig seid, dann langt auch, dass einer einen Anwalt nimmt. Der andere müsste dann nur die Häfte der Gerichtskosten zahlen und das wars. Ob man sich dann die Kosten für den einen Anwalt noch teilt (was fair wäre), das ist vereinbarungssache.

Herzlichst

TK