Hi,
Zwangsgeld ist vom Ordnungsmittel zu unterscheiden. Für Zwangsgelder sind § 35 FamFG iVm §§ 883 ff ZPO. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, ist ein Zwangsgeld dann erledigt, wenn vor Rechtskraft des Beschlusses die Auflage erfüllt ist. Man wehrt sich in dieser Phase mit sofortiger Beschwerde. Erfolgt die Erfüllung erst nach Rechtskraft, so ist der Beschluss vollstreckbar. Da bleibt dann nur die Vollstreckungsgegenklage, § 767 ZPO.
TK
Hi,
bei einer sofortigen Beschwerde haben wir eine Notfrist von zwei Wochen ab Zustellung des Beschlusses. Eine Rechtsmittelbelehrung ist dem Beschluss üblicherweise beigefügt. Die Vermögensauskunft musst du nur dann abgeben, wenn du nicht zahlst. Um welchen Betrag geht es eigentlich? Es hat doch wohl auch schon Vollstreckungsversuche gegeben? Wahrscheinlich ist die 2-Wochen-Frist schon lange abgelaufen. Wann hat man denn die Unterlagen eingereicht?
TK
Mc42
Lesen Sie sich besser mal den Beschluss des BGH durch:
Mc42
Lesen Sie sich besser mal den Beschluss des BGH durch:
Habe ich es richtig verstanden. Es gibt keine Möglichkeit mehr es aufzuheben. Höchstens mit einer Klage? Muss das Geld sozusagen zahlen?