Die Familie sollte u.U dafür sorgen, dass der UHB die Heimkosten aus eigenen Mitteln (nicht aus deinen!) die nächsten Monate deckt, wie auch immer der UHB diese Mittel entdecken mag.
Genau so sollte man es machen, keinen Überweisungen auf Konnten vom Heim oder des Vaters, es gibt ja andere Wege.
Man kann auch erklären, das man erst später von der Möglichkeit des AEG erfahren hat usw.
Gruß
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Hallo MF3,
ich bin eigentlich eher der Optimist.
Deine Situation ist ja noch vollkommen ungeklärt.
Wenn ich es richtig verstanden haben, ist dein Vater im Heim, deine Mutter lebt aber noch zu hause.
Stell dir vor, deine Eltern hätten keine Kinder.
Jetzt reicht das Geld nicht um das Heim zu zahlen und Ersparnisse gibt es auch nicht.
Antrag auf Sozialhilfe muss gestellt und sowohl deine Mutter als auch dein Vater werden in dieser Berechnung einbezogen.
Das ist etwas kompliziert, führt dann aber zu dem Ergebnis, in welcher Höhe dein Vater im Heim Hilfe zur Pflege benötigt.
Auch deine Mutter könnte dann Anspruch auf Sozialhilfe haben, möglicherweise GS-Anspruch besitzen.
Mit dem AEG ist ja nun für fast alle Sozialleistungen die 100.000€ Grenze gezogen.
Daher würdest du bei Überschreitung auch noch für dein Mutter aufkommen müssen, denn hier würde keine GS gezahlt werden.
Es lohnt sich also strategisch vorzugehen.
Der wichtigste Fakt bleibt bei dir die Grenze. Möglichst keine Anhaltspunkte liefern.
Du hast von einem "Papiertiger" gesprochen. Meine Mutter hat seit Einführung GS erhalten.
Ich habe nie eine Anfrage vom Amt zu meinem Einkommen erhalten.
Erst mit dem Antrag auf Hilfe zur Pflege ging der Ärger los, denn da galt ja bis Ende 2019 das alte Recht.
Warum glaubst du, das hier ein Amt nach deinen Einkünften fragt, wenn du (oder der Antragsteller) im Antrag da keine Hinweise zu gibt?
Natürlich bleibt ein ungutes Gefühl, wenn man im Kopf den Gedanken hat, man liegt über der Grenze und müsste daher zahlen.
Warte doch erstmal ab was das Amt macht und bereite dich für den Ernstfall vor.
Schicke keinerlei Unterlagen von dir, wenn es nicht ausdrücklich gefordert wird.
Warte ab, ob es überhaupt eine RWA für dich gibt.
Dann kannst du immer noch einen Anwalt einschalten.
Gruß
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Hallo MF3,
bevor du überhaupt einen Anwalt einschaltest, betreibst du die Kommunikation selber.
Erst wenn das Amt wirklich Klage einreicht, weil du eben nicht deren Meinung bist, brauchst du den Rechtsbeistand.
Ich fürchte aber, das Nicht- Stellen des
Antrages und sondern das Bezahlen der Heimentgelte könnte genau so ein „Anhaltspunkt“
für die Überschreitung der 100k Grenze ))
Warum, es kann doch sein, das dein Vater erstmal seine Ersparnisse einsetzt?
Das ist in vielen Fällen so und es gibt auch immer noch UHP, die freiwillig zahlen und das AEG nicht nutzen.
Da sehe ich keinen Anhaltspunkt. Ist doch auch eine Frage der Höhe der notwendigen Sozialhilfe.
Du solltest dich da mal schlau machen, was eigentlich wirklich vom Amt gezahlt werden müsste.
Gruß
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Meg ,
auf welcher Grundlage sollte der SHT hier Ansprüche für die Verganheit geltend machen?
Der Fragesteller hat ja bisher weder Antrag gestellt, noch RWA erhalten.
Gruß
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Hallo MF3,
Es kommt ja erst zu einem "Gegenstandswert" wenn der SHT eine Klage gegen dich führt.
Die EU- Berechnung ist ja kein widerspruchsfähiges Dokument.
Wenn du also hier mit einigen Aspekten nicht einverstanden bist, dann schreibst du (oder dein Anwalt) eine Erwiederung und stellst deine Ansicht dar.
Hier kannst du auch schon einen Teil der Forderung akzeptieren und zahlen.
Es ist dann Sache des Amtes zu entscheiden, ob die Gesamtforderung weiter verfolgt wird.
Ich bin kein Jurist, gehe aber davon aus, das die Forderung p.a. als Grundlage dient.
Gruß
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Wir haben keine Berechnungsgrundlage in der DT.
Da stimme ich dir vollkommen zu.
Es geht hier nur um die Empfehlung der aktuellen Selbstbehalte bei Verwandtenunterhalt und die anzuerkennende Warmmiete sowie der alte Passus, das der den SB übersteigende Anteil häftig eingesetzt werden kann.
Die Berechnung ist äußerst kompliziert und führte in der Vergangenheit zu erheblichen Streitigkeiten.
Gruß
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Nun ja, die DT enthält aber schon zum Verwandtenunterhalt einige Aussagen.
siehe Punkt D. Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach § 1615 l BGB
Gruß
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Hallo TK
Ehrlich, ich verstehe das Gezuchte hier nicht.
Du bist von Fach, kennst viele solcher Fälle und hier sind oft Leute, die das so natürlich noch nicht durchlebt haben.
Sie suchen Hilfe, die man in einem Forum auch natürlich nur begrenzt liefern kann.
Gruß frase
Hallo neo11,
ganz ohne Anwalt geht es aber auch nicht. Einer von euch muss den haben für die Scheidung.
Da besteht natürlich immer die Gefahr, das ein Ungleichgewicht entsteht, denn der darf nur einen Mandanten vertreten.
Gruß frase
Bestimmte Arbeitgeber Zuschüsse, z.B. für die Altersvorsorge, werden dem Bruttolohn zugeschlagen.
Z.B. der Zuschuss zum VL.
...und unterliegen grundsätzlich auch der Steuerpflicht. Nur der Zeitpunkt der Versteueerung hängt vom verwendeten Produkt ab.
Die staatlichen Zulagen bleiben dabei steuerfrei.
Jetzt verstehe ich dein Problem und das wird kein einfache Lösung geben.
Du musst dir auch im klaren darüber sein, das diese Zuschüsse deine Vermögensbildung " für was auch immer" fördern.
Das darf aber nicht auf Kosten der Unterhaltsreduzierung erfolgen, so wird das Amt argumentieren.
Wenn es dir gelingt, da noch für das kommende Jahr (oder laufende Jahr) die Weichen anders zu stellen, könnte man versuchen den Antrag auf Sozialhilfe erst mit Beginn 2021 zu stellen und den Fehlbetrag bis dahin familiär aufzubringen.
Bei der Berechnung des EU für UHP über der Grenze wird das ganze Besteck gezählt, also auch das Einkommen deinen Frau.
Gruß
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Eigentlich wollte ich den Erhalt bestätigen, den SHT allerdingsauf 2021 vertrösten bis der Einkommensteuer Bescheid vorliegt.
Jetzt komme ich ins grübeln. Ist denn schon ein Antrag auf Sozialhilfe gestellt?
Hast du schon eine RWA erhalten?
Du kannst erklären, das du unter der Grenze liegst und als Beweis den aktuellen EStB (von 2019) vorlegen.
Das Amt wird je nach Sachlage dann Antworten und eine Überprüfung in 2021 für 2020 ankündigen oder den EStB einfordern.
Liegst du drüber, zahlst du für 2020 den entsprechenden Regress nach deiner Leistungsfähigkeit nach.
Gruß
frase
Ich halte das Ganze mit „Anhaltspunkten“ für einenPapiertiger. Sobald im „Ausgeübten Beruf“ nicht Putzfrau steht, wird SHT denEinkommen überprüfen wollen.
Wenn das so ist, dann gilt es eben hier Fakten zu schaffen.
Da geht es aber nicht um deine Meinung, sondern um die nakten Zahlen.
Ich vertrete die Meinung, das am EStB auch das Amt nicht einfach vorbeikommt.
Gruß
frase
Nur mal ein Frage dazu.
Was war Anlass des Gerichtstermins?
Aus deiner Eingangsschilderung würde ich den Schluss ziehen, das es genau um diesen Umzugswunsch der Mutter geht.
Folge dem Rat von edy und beantrage selber das Aufenthaltsbestimmungsrecht.
Gruß
frase
Also, was ist maßgebend, der Eingang der RWAoder der Eintritt vom Pflegefall.
Für den Regressanspruch ist die RWA maßgebend.
Anders ausgedrückt, mit dem Sozialhilfeantrag soll der Staat für die Kosten aufkommen, die vorher vom jetzt Bedürftigen und seiner Familie selbst getragen wurden. Es gibt ja viele Pflegefälle, die keine Sozialhilfe beanspruchen, dann gibt es auch keinen Regressanspruch.
Gruß
frase
Noch ein Tip, bevor du dir Rechtsrat holst.
Schau dir die Antragsformulare an und überlege wie du hier ohne Falschangeben das Risiko einer Überprüfung minimieren kannst.
Gruß
frase
Hallo MF3,
die Betreuung bezieht sich auf die zu betreuende Person und weiter nichts.
Natürlich auch über dessen Vermögensverhältnisse und deren Entwicklung, wenn in der Betreuungsvereinbarung so erfasst.
Es kommt leider viel zu oft vor, das die Ämter hier Fragen zu Angehörigen stellen, deren Beantwortung ohne deren Zustimming gegen den Datenschutz verstößt. Berufsangeben der möglichen Unterhaltspflichtigen ist hier schon tricky und steht in fast jedem Antragsformular.
Nun wird man in der Familie aber selten dagegen Klage einreichen.
Die Folge ist dann leider, das § 117 zur Anwendung kommt.
Gruß
frase
Hallo MF3,
du wohnst ja derzeit noch zur Miete. Wenn die Kreditrate natürlich erheblich von der jetzigen Miete abweicht, dann kommt es zu Fragen.
Meg hatte schon einen wesentlichen Aspekt angesprochen, die Einkommensgrenze und wie der SHT zu der Vermutung gelangen könnte, das du da drüber liegst. Im Antrag, der bestimmt durch seine Frau gestellt wird, muss man also genau aufpassen, was da angegeben wird.
Hier kann ein Kreuz ander falschen Stelle dein Stein ins rollen bringen, auch die "Nichtbeantwortung" dieser Fragen sind wenig zielführend.
Gruß frase
Ach ja, noch ein Hinweis: was heißt hier "Unkraut vergeht nicht?" Völlig falsch. Es muss heißen : "Gute Ware hält sich."
Der ist gut
Gruß
frase
Hallo MF3,
in der geschilderten Situation sind erstmal die Eheleute Thema der Betrachtung.
Dann hast du keine Angabe gemacht, ob du über der Einkuftsgrenze (100.000€ p.a.) liegst.
Die Erfahrungen mit Anwälten sind höchst unterschiedlich.
Ich habe hier im Forum bessere Informationen erhalten, als bei meiner Erstberatung.
Betrachtet man aber den Sachverhalt ganz allgemein, dann ist es doch so, wenn du unterhaltspflichtig sein solltest, wird nur die Höhe der Zahlung zum Verhandlungsspielraum. Hier wäre also erstmal zu prüfen, in welcher Höhe überhaupt Sozialhilfe erforderlich ist.
Also, noch viele offene Fragen.
Gruß
frase
Hallo Sohnemann,
leider eine Praxis, die nicht selten vorkommt.
Es gibt auch Banken, die geben erst gar keine Auskunft, wenn nicht ein schriftliches Ersuchen vorgelegt wird.
Gruß
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