Beiträge von frase

Hallo Nele,

oft im Leben ist es so, das man den Erzählungen der einem naheliegenden Person mehr Glauben schenkt.

Hast du mal versucht mit der Mutter das Problem zu besprechen.

Erst wenn man die Argumente beider Seiten kennt, könnte man sich eine Einschätzung erlauben.

Es bedarf gewichtiger Argumente, wenn aus einer "intakten" Famile, in so kurzer Zeit ein Umgangsrecht eingeschränkt werden soll.

Fakt bleibt aber auch, das der Vater sich nicht um seine Rechte kümmern möchte.

Auch dafür muss es ja Gründe geben.

Gruß

frase

Hallo Nele,

warum machst du dir Sorgen?

Hast du das Gefühl, das es den Kindern schlecht geht oder geht es dir um den Vater?

TK hat schon darauf hingewiesen, wenn er nicht will, dann sollte man das akzeptieren.

Bei der Anhörung kann er seinen Standpunkt vertreten, er hatte ja die Kinder bisher.

Da er das Angebot vom JA zur Klärung durch Rückruf nicht angenommen hat,

wird er wohl erst bei Gericht von den konkreten Vorhaltungen erfahren.

Gruß

frase

Hallo R,

welches Bundesland und gab es schon andere Sozialleistungen?

Gruß

frase

Hallo Boopipop,

hier der Zwischenstand.

Antrag wurde abgelehnt, da ja weitere Leistungen (hier GS) bezogen werden und Wohngeld daher ausscheidet.

Das wurde dem Sozialamt mitgeteilt. Das Sozialamt sieht die Sache immer noch anders und forderte den Antragsteller auf, Widerspruch einzulegen.

Als braver Bürger wurde das erledigt und das Sozialamt stellte gleichzeitig eine interne Anfrage an das Wohngeldamt, mit dem Inhalt, den Vorgang zu prüfen, da die eingesetzten Zahlen nicht korrekt waren.

Auf diesen Widerspruch gab es noch keine Antwort und das Sozialamt hat auch noch keine anderen Ergebnisse erhalten.

Greife ich mal den Begriff "Pflegewohngeld" auf, wurde im Antrag natürlich danach gefragt, wo der Antragsteller lebt.

Da es sich um ein Pflegeheim handelt, könnte daher das Sozialamt etwas erwarten, was es ja eigentlich in Berlin nicht gibt.

Gruß

frase

Hallo TK,

Zitat von timekeeper

dass die Ehefrau privates Vermögen nur mit Genehmigung des Mannes verbrauchen darf

das ist doch ein alter Hut und gilt andersrum genau so.

Der Fragesteller ist ja anscheinend abgetaucht und wir diskutieren hier munter weiter.

Er hat ja genau auf diese Frage von dir nicht geantwortet.

Es geht doch oft in der Sache darum, das ein Partner versucht, seine Bilanz zu schönen.

Der Fragesteller hat ja auch schon eine richtige Antwort von seiner Anwältin dazu erhalten.

Gruß

frase

Hallo edy,

du hast natürlich Recht, hab ich verwechselt.

Gruß

frase

Hallo,

so einfach ist es nicht.

Sollte versucht werden Vemögen zu unterschlagen, es zu verschwenden oder ähnliches, wird dieses Vermögen fiktiv dem Anfangevermögen zugerechnet.

Natürlich muss es ein Beweis für das mal vorhandene Vermögen vorgelegt werden!

Gruß

frase

Hallo Boopiop,

Zitat von Boopipop

Und moralisch ist es ja auch richtig, wenn jemand, der über 100 K hat den EU zahlt.

Denk aber auch daran, das es durch das AEG eine Ungleichbehandlung der Geschwister erfolgt.

Wer drüber, der zahlt, wer drunter, zahlt nichts.

Wenn es in solchen Fällen also um Moral geht, dann sollten auch die Geschwister, die nicht zahlen müssten, mal über ihre Rolle nachdenken.

Es könnte durchaus sein, das ein "reiches" Geschwister auf dem Antrag besteht (mit allen Konsequenzen).

Es kann ja sein, das er nach der Geschwisterquote nicht den vollen Anteil alleine tragen muss.

Gruß

frase

Hallo,

Zitat von Boopipop

zwei Einlassungen unter TEUR 100 und eine über TEUR 100?

Wenn das die reale Situation ist, dann könnte man überlegen, ob der Antrag wirklich zurückgezogen wird.

Das bedeutet, die Unterdeckung der Kosten muss von der Familie getragen werden.

Natürlich kommt es auch auf die Differenz an, die hier das Amt zahlen müsste.

Also auch etwas Mathematik könnte in die Überlegung einfließen.

Es sollte ja bekannt sein, welche Summe fehlt um die Kosten decken zu können.

Nehmen wir den Betrag und nennen ihn X.

Nun kann man schauen, ob das Kind, was über der Grenze liegt, Leistungsfähig ist und die gesamte Summe X stemmen kann.

Das Amt sollte aber auch noch die Geschwisterquote berücksichtigen (ein hier heiß diskutiertes Thema).

Denn eigentlich würde ja eine Aufteilung der Anteile von X unter den Geschwistern, nach der jeweiligen Leistungsfähigkeit, erfolgen.

Zahlen muss aber seinen Anteil von X nun nur, wer über der Grenze liegt.

Bleibt also der Antrag bestehen, so wird der UHP der über der Grenze liegt komplett durchleuchtet, auch seine Lebenspartner, so vorhanden.

Keine schönes Gefühl, ich weiß wovon ich schreibe.

Fakt bleibt der Umstand, das der Anspruch nun auf das Amt übergeleitet werden kann.

Ob es daher sinnvoll ist, diesen Umstand anzugreifen, bleibt eure Entscheidung.

Sicher kann man dem Vorschlag von meg folgen und § 94 SGB XII anführen.

In dem Wissen, das ein Geschister darüber liegt, wäre mir schon unwohl dabei.

Gruß

frase

Hallo,

dann lass uns auch am Ergebnis teilhaben.

Mich würde die generelle Frage zum Verwendungsnachweis interessieren.

Das ist ein Punkt, der unterschiedlich bewertet wird.

Viel Erfolg!

frase

Genau, da liegt das Problem.

Der Antrag entscheidet über die Marschrichtung.

Der Antragsteller hätte das Kreuz setzen sollen.

Er macht sich dann auch nicht schuldig, wenn es nicht stimmt, denn er kennt die finanziellen Verhältisse der Kinder nicht (kann nur vermuten).

Hier kann möglicherweise das Amt einen Ansatzpunkt zur Nachfrage haben. Der SB kann ja nun auch nur vermuten und fragt daher nach.

Eine sehr blöde Situation, wenn jetzt ein Kind die Grenze überschreitet.

Gruß

frase

Hallo Boopipop,

hat das Amt eine Begründung vorgelegt, das ein Kind durch Anhaltspunke über der Grenze liegen könnte?

Mit dem neuen Gesetz kommen natürlich auch neue Strategien der Ämter ins Spiel.

Eigentlich sollte man bei solchen Forderungen nach deren Rechtsgrundlage rückfragen.

Gruß

frase

Hallo malsehen123,

da würde ich auch einen Fachanwalt beauftragen.

Ich habe auch schlechte Erfahrungen gemacht.

Seit dem meine Post direkt zu meinem Rechtsbeistand ging, wurden die Wogen flacher.

Diese SB hat bestimmt auch eine Leitung, bei der man sich beschweren kann.

Gruß

frase

Hallo, das ist ja sehr schön!

Ist das dem Amt auch bekannt?

Gruß

frase

Zitat von timekeeper

Ich meine ja, dass das Pflegegeld überhaupt nicht anrechenbar

Das dachte ich auch mal, es gibt aber Fallstricke.

Das Amt kann einen Nachweis über die Verwendung verlangen.

Sofern ein Versicherter ausschließlich Pflegegeld bezieht, müssen die sogenannten Pflege-Pflichteinsätze bzw. Beratungseinsätze durchgeführt werden.

Das heißt, dass in regelmäßigen Abständen eine zugelassene Pflegeeinrichtung einen Beratungseinsatz in der Häuslichkeit des Versicherten durchführen muss. Anschließend wird bestätigt, ob die häusliche Pflege gesichert ist.

Die Beratungseinsätze müssen für Versicherte in der Pflegestufe I und Pflegestufe II einmal halbjährlich, in der Pflegestufe III einmal vierteljährlich durchgeführt werden.

Wird kein anständiger Nachweis geführt, könnte das Amt die Teile des Pflegegeldes (die nicht für die Pflege nachgewiesen wurden) angreifen.

Also, wie TK es schon vorschlägt, gegen die Ablehnung der Anerkennung einen Widerspruch einlegen.

Wenn keine unbaren Geldflüsse erfolgten, gehen auch Quittungen ("für erbrachte Pflegeleistung im Zeitraum...")

Dann die Meldung der Pflegeperson und die Bestätigung der Pflegekasse dazu und abwarten was das Amt macht.

Man muss noch keinen Anwalt einschalten.

Gruß

frase

Hallo malsehen123,

eigentlich ist das Pflegegeld kein relevantes Einkommen und steht dem Pflegebedürftigen für seine Pflegezwecke zu.

Ämter versuchen aber hier eine Quelle zu finden, die dann zu einem höheren Unterhaltsanspruch führen würde.

In deinem geschilderten Fall ist das Problem des "nicht korrekt" nachgewiesene Einsatzes des Pflegegeldes.

Würde ein Vertrag mir einem Pflegedienst vorliegen, dann hätte das Amt keinen Zugriff mehr, den der Pflegebedürftige hat den Einsatz seines Pflegegeldes glaubhaft dargelegt.

Ich würde versuchen mir den Pflegepersonen zivielrechtliche Pflegeverträge zu schließen und die Zahlungen unbar, also per Überweisung auf deren Konten laufen zu lassen. Mit Pflegevertrag und Kontoauszug ist dann ein Nachweis erbracht, das auch das gesamte Pflegegeld eingesetzt wurde.

Gruß

frase

Hallo Heli,

schau doch bitte mal in die Leitlinien deines zuständigen OLG.

Hier werden berufsbedingte Aufwendungen (Fahrtkosten) in den Bundesländern sehr unterschiedlich berücksichtigt.

Da kommt dann auch der Anwalt nicht so ohne weiteres vorbei.

VG frase

Hallo reinhard,

ab 1.1.2020 gilt ja das AEG. Ich habe kein Mitleid mit dem SHT mehr.

Sicher haben Sie den Vorgang zu deinem Schwiegervater abschließen wollen.

Da in 2019 ja noch altes Recht galt, ist eine Auskunft hierzu denkbar.

Für deine Schwiegermutter läuft das Prozedere ja anders ab.

Wenn Sie noch selber voll geschäftsfähig ist, dann muss Sie den Antrag stellen/unterschreiben.

Ich rate dazu, sich den Antrag anzuschauen.

Da stehen immer Fragen zu den Kindern, die bei richtiger Beantwortung schonmal etwas Wind aus den Segeln nehmen können.

Das Amt sollte so keine Anhaltspunkte bekommen, die Vermutungsregel nutzen zu können.

VG frase

Hallo reinhard,

zuerstmal mein Beileid für dich und deine Familie.

Wurde schon ein Antrag auf Hilfe zur Pflege gestellt?

Der SHT prüft, ob ein Anspruch besteht. Dazu benötigt er die Auskünfte von der Schiegermutter.

Es kann also sein, das bei einem zu "hohen" Kontostand die Sozialhilfe erst spater greift, bis das Vermögen der Schwiegermutter bis zum SB abgeschmolzen ist. Natürlich kann die Wohnungsauflösung und der Grabstein durch Kostenvoranschläge gegenüber dem Amt belegt werden.

Denk auch daran, das der Schwiegermutter eine angemessene Bestattungsvorsorge zusteht.

Diese hat nichts mit dem SB zu tun.

VG frase

Hallo Tk,

einfach eine Zahlung auf Grund eines Sceenshot, das wäre mir suspekt.

Der Fragesteller, hat ja selber bemerkt, das da was nicht stimmt.

Selbst der KU ist ja nicht mehr korrekt ermittelt.

VG frase