Beiträge von frase

Hallo Knopf,

wenn ich es richtig verstanden habe, seit ihr ca. 3 Jahre getrennt.

Natürlich versucht dein Ex den finanziellen Schaden so klein wie möglich zu halten.

Daher auch diese "Spielchen".

Ich hoffe für dich, dass du einen Rechtsbeistand hast und der Scheidungsantrag nun eingereicht ist.

Kläre uns mal darüber auf.

Wir haben das alles so oder so ähnlich erleben dürfen und irgendwann kann man einen Haken dran machen.

Auch wenn die Vergangenheit die Gedanken manchmal eintrübt, die Zukunft hat doch viel mehr zu bieten.

Gruß

frase

Gut, dann bleibe noch diese Frage zu regeln.

Zitat von Obatzda

In der SV steht aber explizit, dass die Gewichtung angepasst werdensoll, sobald sich die Umstände bei den Eltern maßgeblich ändern sollten.

Gruß

frase

Hallo TK

Zitat von timekeeper

Es geht hier nur um die Umsetzung dieser Vereinbarung.

Genau, um die konkrete Umsetzung.

Da aber beide Elternteile hier doch unterschiedliche Meinungen haben, wäre eine Präzisierung der Vereinbarung (die wir ja nicht kennen) hilfreich.

Es ist doch immer problematisch, wenn der zahlende Elternteil eine Reduzierung vornimmt, nicht nur bei Mehr- und Sonderbedarf.

Gruß

frase

Hallo und Gruß nach Bayern.

Was würde denn die Mutter tun, wenn du die Forderungen nichgt erfüllst?

Sie kann natürlich versuchen, das bei Gericht einzuklagen.

Dazu müsste Sie dann aber auch ihre Einkommenssituation offen legen, denn ohne geht die Berechnung ja nicht.

Zu einer solchen Eskalation muss es ja nicht kommen.

Deine Bereitschaft wird ja hauptsächlich durch die fehlende Auskunft gehemmt.

Natürlich kann man auch fehlende Absprachen ins Feld führen, wie aber beweisen, hier ist dann Aussage gegen Aussage, also ein Patt und was genau in eurer SFV steht ist ja schlecht zu beurteilen.

Wenn du der privaten Grundschule zugestimmt hattest, sollte dir auch klar sein, dass hier gesteigerte Kosten anfallen werden.

TK hat es auch schon geschrieben, es geht um einen unbestimmten Rechtsbegriff.

Es wäre also ratsam, diesen mit Substanz zu füllen, damit in Zukunft weniger Konflikte auftauchen.

Wenn Mutter und Vater hier nicht einig werden, kann man ja auch eine unabhängige Familienberatung hinzuziehen.

Dabei auch die Vermögensvorsorge für das Kind mal ansprechen, hier sehe ich in eurem Fall auch Handlungsbedarf.

Geuß

frase

Hallo Neuer Papa,

keine Ahnung in welcher Welt du lebst, schon deine Aussagen hier zeigen ja, dass du mit den Handlungen der Mutter des Kindes nicht einverstanden bist.

Zitat von Neuer_Papa

Auf jeden fall haben meine Freundin und ich so oder so eine andere Meinung zu den Ausgaben des Kindes.

Weitere Zitate erspare ich uns.

Warum die Mutter Wohngeld beantragt hat ist jetzt mal egal, die Mühlen mahlen jetzt und du bist zum Unterhalt verpflichtet.

Dazu benötigt das JA dann dein Einkommen um den entsprechenden Unterhalt zu berechnen.

Möglicherweise hat die Mutter hier auch schon eine Beistandschaft für das Kind beantragt, dann bekommst du direkt Post.

Verabschiede dich von der Vorstellung, dass du über die Verwendung deiner Zahlung großen Einfluss haben wirst.

Schau, ob du auch gleich eine Umgangsregelung erwirken kannst.

Es gibt da verschiedene Modelle, die auch im Ergebnis Einfluß auf den Unterhalt haben können.

Gruß

frase

Hallo Papa

Zitat von Neuer_Papa

Alle meine Ausgaben bisher würden jetzt schon nach nicht mal 2 Monaten Unterhalt für ein komplettes Jahr übersteigen.

Wie hast du das denn ermittelt?

Nun aber zum Fall.

Das JA meldet sich nicht einfach so, es muss einen Grund geben.

Kann es sein, dass die Mutter im AlG II-Bezug ist?

Eltern können sich komplett ohne das JA einigen.

Natürlich ist das immer so eine Sache.

Ohne einen konkreten Titel steht die Mutter im Streitfall dumm da.

Auch der Umgang sollte genau geregelt werden.

Gruß

frase

Sorro TK, hatte gleichzeitig geschrieben, kannst du gerne löschen.

Gruß

frase

Hallo

Zitat von Sad_Dad

Ich bin ja auch nicht verpflichtet meine Steuer zu machen, ...

Woher hast du diese Aussage?

Gruß frase

Hallo Benny,

hat denn die Mutter steuerpflichtiges Einkommen?

Dann könnte Sie den gesamten Betrag Betreuungsanteil) in Ansatz bringen.

Überweisungsbelege sind dann auf Verlangen des FA natürlich vorzulegen.

Gruß

frase

Hallo Benny

Zitat von Benny82

Kann ich dieses als Sonderbelastung in der Anlage Kind von der Steuer absetzen?

nein, das wird so nicht anerkannt.

Das Finanzamt möchte genau wissen, wer was auf welches Konte der Einrichtung zahlt.

Ob eine anteilige Anerkennung geht, da bin ich überfragt, denn das Finanzamt möchte auch den Vertrag sehen.

Hier stehen Vertragspartner und Betreuungszeiten drauf.

Es wird auch nicht das Essengeld anerkannt, nur die Betreuungsgebühr.

Vorschlag, versuche den gesamten Betrag zu übernehmen und den Vertrag auf dich laufen zu lassen.

Gruß

frase

Hallo Mike

Zitat von Mike72

Warum bekommen eigentlich die Kinder mehr Unterhalt wenn ich in Steuerklasse 3 komme, mit welcher Begründung?

Weil dein Nettoverdienst steigt und somit auch möglicherweise deine Unterhaltssatz.

Du bist nach Auffassung des Gesetzgebers sogar verpflichtet, die wirtschaflich günstigere Steuerklasse zu wählen, wenn möglich.

Prüfe, ob du dein Netto noch besser bereinigen kannst!

Gruß

frase

GuMo

Zitat von timekeeper

Da spielt das Einkommen der Ehefrau keine Rolle.

dann ist es für die EX auch ohne Bedeutung und die Schwärzung würde ich belassen.

Zitat von Tabula rasa

Der Bundesgerichtshof bejaht diese Frage.

Bitte hilf uns mit dem konkreten Urteil.

Ich habe es auch geschwärzt (wegen EU) und war damit erfolgreich.

Natürlich sind hier auch andere Aspekte zu beachten, (Steuerklassenwahl etc.)

Mach dir Gedanken über eine getrennte Veranlagung.

Gruß

frase

Hallo TK,

mir ist aus eigener (unschöner) Erfahrung bekannt, das Ämter hier solche Versuche starten, ob korrekt oder nicht.

Wenn man sich nicht wehrt zahlt man, obwohl es keinen Unterhaltsanspruch mehr gibt.

Ich hatte schon auf den formalen Ehefortbestand hingeiwesen.

Warum das der Fragesteller und seine "Frau" leben, wissen wir auch nicht.

Es kann aber noch zu weiteren Konflikten kommen, wenn jetzt die Scheidung eingereicht würde.

Das Angesparte Geld des Fragesteller würde ja dann auch zur Dispositiun stehen (Zugewinnausgleich), auch wenn man sich vor Jahren schonmal geeinigt hatte.

Das ist doch ein Zukunftszszenario mit vielen Unbekannten.

Gruß

frase

Hallo TK,

Zitat von timekeeper

ob möglicherweise ein Anspruch besteht.

genau das ist ja die Frage.

Besteht im Grundsatz noch Unterhaltsanspruch, ist die Auskunft zu erteilen.

Besteht dieser Unterhaltsanspruch nicht, wäre auch die Auskunft nicht zu erteilen.

Hier besteht Klärungsbedarf, denn auch ein Sozialamt kann doch nicht so einfach Ansprüche überleiten.

Was würde passieren, wenn der Fragesteller vom Amt eine Forderung (Unterhalt) erhält und dieser nachkommt?

Dann wäre die Unterhaltskette doch erneut in Takt oder irre ich mich?

Mir macht die auch noch formal bestehende Ehe hier Sorge.

Gruß

frase

Hallo TK,

nun, Sie kreuzt an, keinen Anspruch geltend gemacht zu haben.

Was macht dann das Amt, es leitet über und die Regeln von SGB XII gelten.

Meinst du wirklich, dass ein Sozialgericht, denn hier würde die Klage ja landen, die Klage des Amtes zurückweist?

Mein Vater hat damals eine andere Erfahrung gemacht, möglicherweise haben ja alle keine Ahnung gehabt.

Gruß

frase

Hallo TK,

kennst du das Antragsformular für GS?

Hier darf man ankreuzen, welchen Familienstand man hat...

Hier darf man erklären ob man Unterhaltsansprüche hat, ob man verzichtet hat, warum man verzichtet hat, wie diese aussehen, wie diese verfolgt werden...

Wenn die getrenntlebende Fau hier die entsprechenden Kreuze gesetzt hat, läuft der SGB XII_Apparat an.

Das war wohl auch der Grund, warum der Fragesteller Post erhielt.

Es wäre also für den Fragesteller von Bedeutung, ob das Amt die Überleitung überhaut zu Recht vornimmt.

Gruß

frase

Hallo Niwel,

Zitat von Niwel

"Nach den Bestimmungen der Bürgerliches Gesetzbuches könnten Sie unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sein, Unterhalt zu zahlen."

könnte sich auf § 1603 Abs. 1 BGB beziehen.

Vom Grundsatz würde ich die Unterhaltspflicht bei dir schon sehen, du bist verheiratet, auch wenn getrennt lebend.

Hinzu kommt ja auch, dass der Staat deine Frau unterstützt (GS).

Wäre deine Leistungsfähigkeit gegeben, würde der familienrechtliche Unterhalt Vorrang vor der GS haben.

Es wird aber erst von dir etwas verlangt, wenn deine eigene Leistungsfähigkeit deinen eigenen Unterhaltsbedarf überschreitet.

Daher prüft das Sozialamt in regelmäßigen Abständen deine Leistungsfähigkeit.

Spätestens wenn deine "Frau" mal Hilfe zur Pflege beansprucht, wird die 5000€ Schonvermögensgrenze zutreffen.

Gruß

frase

Hallo,

Zitat von Niwel

Was die unterbrochene Unterhaltskette beträft, habe ich schon gelesen, dass manchmal jemand nach 20 Jahre Trennung vom Sozialamt unter die Lupe genommen wurde.

Das ist vollkommen richtig, denn im Antrag wird auch nach getrennten/ und geschiedenen Ehepartnern gefragt.

War bei meiner Mutter auch so, die wurde 1982 geschieden und bezog zu ihrer Rente später auch GS.

Mein Vater erhielt deshalb 2003 Post vom Sozialamt, war erneut verheiratet aber selber kurz vor dem Pflegeheimeinzug.

Erst mit seinem Tod in 2005 wurde die Auseinandersetzung beendet.

Gruß

frase

Hallo TK,

Zitat von timekeeper

Einmal ist die Unterhaltskette ja seit Jahren unterbrochen,

Na, wenn das Amt zahlt und die Ansprüche übergeleitet hat, warum sollte die Unterhaltskette unterbrochen sein.

Dann geht es doch auch um getrennt lebende Ehepartner, erlischt denn da überhaupt der Unterhaltsanspruch?

Das Amt tritt in die Rolle des Ehegatten und prüft regelmäßig seine Leistungsfähigkeit.

Ob das Auskunftsersuchen berechtigt ist, das ist schwer einzuschätzen, denn besteht ja in der Regel eine Auskunftspflicht.

Hallo Niwel,

Hast du deine Nebeneinkünfte dem Amt gemeldet (über die Einkommessteuer)?

Wenn ja, dann darfst du da auch berufsbedingte Aufwendungen geltent machen.

Auch angemessene Rücklagen sind erlaubt, wenn gut begründet.

Gruß

frase

Den Fall finde ich spannend.

Wie geht es denn überhaupt, das man GS bezieht, wenn man praktisch noch verheiratet ist, wenn auch getrennt lebend.

Klar ist hier der Unterhaltsanspruch des Ehepartners vor die Sozialhilfe zu stellen.

Hat der berechtigte Ehepartner diesen Anspruch nicht geltend gemacht, dann gehen die Ansprüche auf das Amt über und dies versucht hier dann den Regress, wenn möglich.

Es bleibt also die Frage von TK, gibt es denn diese Ansprüche noch?

Was das Schonvermögen des Fragestellers angeht, wäre ich bei 5.000€.

Gruß

frase