Kommt das SA an dieses Vermögen ran ?

Hallo eijeijei,

bitte mal die ganzen Abkürzungen erklären.

und was bedeutet in "in Spee" ? in Spe ?

edy

Zitat von eijeijei

Wenn EU und Bedürftigkeit eines Elternteils grundsätzlich festgestellt ist, kommt das SA an das Vermögen ran wenn die obige Situation schon gelebt wird vor Eintritt des EU Falles ?

@ eijeijei,

wenn die beschriebene Situation schon vor Eintritt des EU Falles gelebt wird, dann hat das SA m.E. keine große Chance auf dieses Vermögen bis zum Eintritt des Regelrentenalters 67 zuzugreifen, danach eventuell schon.

Wenn das die Lebensplanung des Kindes war und ist, dann ist das so und ist von den Eltern zu akzeptieren.
Art 2 GG garantiert die freie Entfaltung der Persönlichkeit.
Es steht kein gleichwertiges oder höherwertiges Recht dagegen.

Der Partner spielt in dieser Konstellation zunächst einmal keine Rolle

Überlegungen

Ich gehe mal davon aus, dass der UHP kein Erwerbseinkommen hat und nur vom Vermögen lebt. Wenn das anders sein sollte, dann muss man die folgenden Überlegungen anpassen.

Von 50 bis zum Regelrentenalter 67 = 17 Jahre.
Einkünfte aus Kapitalvermögen = 3000 EUR p.a. = 250 pro Monat.
Bis 1800 EUR fehlen also 1550 EUR, die Monat für Monat dem Vermögen entnommen werden können.

1550 EUR * 12 * 17 = 316.000 EUR.
Im Alter von 67 stehen also noch 700.000 - 316.000 EUR = 384.000 EUR zur Verfügung, also weniger als das errechnete AVV.

Dieses Vermögen würde dann über die statistische Lebenserwartung (ca. 18 -20 Jahre) verrentet.
Wenn ich mal vereinfacht rechne: 384.000 / 12/ 18 =1777 EUR (ohne Zinsen und Dividenden). Der Mindestselbstbehalt wäre also gedeckt.
Da aber jetzt auch eine Rente (600 EUR) gezahlt wird, könnte man die Hälfte davon abkassieren.

Ob dann die Eltern noch leben?
Inzwischen dürfte aber auch der Mindestselbstbehalt steigen und und und.

Das ist allerdings nur eine rein rechtliche Einschätzung, keine moralisch-ethische.

Gruß
awi47

Variante

Sollte der UHP 55 Jahre alt sein, halbtätig arbeiten und ein Nettoeinkommen von 1500 EUR p.M haben dann würde ich als Sachbearbeiter so rechnen:

Nettoeinkommen: 1500 EUR.
abzgl. für berufsbedingte Ausgaben pauschal 5% des Nettoeinkommens: 75 EUR
plus Einkommen aus Kapitalvermögen: 250 EUR.
------
= 1675 EUR.

Durch das Zusammenleben mit dem Partner ergibt sich eine Haushaltsersparnis von mindestens 125 EUR.

Der Mindestselbstbehalt ist also durch das Einkommen garantiert.

Ich würde den vollen ungedeckten Betrag aus dem Vermögen oberhalb des AVV fordern, so lange zu zahlen bis das Vermögen auf 450.000 (plus anzuerkennendes AVV durch die Halbtagstätigkeit) abgeschmolzen ist.

Nehmen wir an der ungedeckte Betrag sei 1000 EUR, dann würden 250.000 EUR mindestens 20 Jahre lang reichen (250.000/1000/12 ).

Wie hast du das AVV berechnet?
Wie kommst Du auf 800.000 EUR?

Einverstanden.

Aber

Wovon lebst du in der Zeit von 55 bis 67?

Das entspräche dann in etwa dem von mir in meiner ersten Antwort beschriebenen Szenario.
Vollständiger Verbrauch des Vermögens oberhalb der 450.000 EUR bei Beibehaltung des gegenwärtigen Lebensstandards. Nur so ließe sich plausibel begründen, warum dieses Vermögen nicht angetastet werden darf, da sonst der eigene angemessene Unterhalt gefährdet wäre.

Zitat von eijeijei

Greife ich nochmal auf !
Hatte irgendwo gelesen das ein "Antasten" des AVV-Kapitals evt. zur "Nichtanerkennung desselben als AVV" führen kann.

Das könnte passieren, wenn das Gesamtvermögen wegen Luxusausgaben o.ä. unter die 450.000 EUR anerkannte AVV sinken sollte.

Ob ein solcher Versuch dann von einem Gericht bestätigt würde???
Bei Luxusausgaben vielleicht.

Zitat von eijeijei

Alter: mitte 50,
Ledig , zusammenlebend, unverheiratet,
Wohnen: in Partners Eigentum ( ca. 400000,- eur Wert )
Immobilien: nein
Vermögen: ca. 700000,- eur,
individuell berechnetes AVV Schönvermögen UHP: zur Zeit 450000,- eur
gesetzl. Rentenanspruch mit 67: ca. 600,- eur

Partner verdient ca. 3200,- eur.
Vermögen:Partner ca. 120000,- eur, Zweifamilienhaus ( ca. 400000,- eur Wert, keine Einnahmen daraus )

Der UHP in Spee hat vor demnächst entweder nicht mehr zu arbeiten bzw. nur noch halbtags oder noch weniger.
Daraus resultiert dann ein Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Arbeit von 0,- bis 1500,- eur p.m.
...
Wenn EU und Bedürftigkeit eines Elternteils grundsätzlich festgestellt ist, kommt das SA an das Vermögen ran wenn die obige Situation schon gelebt wird vor Eintritt des EU Falles ?

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Man kann davon ausgehen, dass das Amt versuchen wird Elternunterhaltszahlungen aus dem Vermögen zu verlangen, s. auch Maximales Schonvermögen?

Das Amt wird auch möglicherweise versuchen ein fiktives Einkommen dem Unterhaltsoflichtigen zuzurechnen, falls er nicht (vollzeit) arbeitet.

Wie ein Gericht darüber entscheiden würde, kann man aus der Beschreibung schlecht voraussagen.
Grüße,
m

Eine fiktives Einkommen halte ich nach bisheriger Rechtsprechung für ausgeschlossen falls die beschriebene Situation bei Eintritt der Bedürftigkeit bereits gelebt wird. Elternunterhalt hat nicht den gleichen Stellenwert wie Kindesunterhalt.

Zitat von eijeijei

Hallo, was meint Ihr zu Folgendem ?

UHP in Spee:
Alter: mitte 50,
Ledig , zusammenlebend, unverheiratet,
Wohnen: in Partners Eigentum ( ca. 400000,- eur Wert )
Immobilien: nein
Vermögen: ca. 700000,- eur,
individuell berechnetes AVV Schönvermögen UHP: zur Zeit 450000,- eur
gesetzl. Rentenanspruch mit 67: ca. 600,- eur

Partner verdient ca. 3200,- eur.
Vermögen:Partner ca. 120000,- eur, Zweifamilienhaus ( ca. 400000,- eur Wert, keine Einnahmen daraus )

Der UHP in Spee hat vor demnächst entweder nicht mehr zu arbeiten bzw. nur noch halbtags oder noch weniger.
Daraus resultiert dann ein Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Arbeit von 0,- bis 1500,- eur p.m.
Einkünfte aus Kapitalvermögen laut Steuerbescheinigungen ca. 3000,- eur p.a.

Der UHP in Spee hat vor, von dem Vermögen oberhalb des derzeitigen AVV das Leben bis zur Regelaltersrente "mit"zu finanzieren.

Das AVV ansich soll sich vermehren und mit 67 Jahren soll dann das AVV und die gesetzl. Rente verzehrt werden.

Das Kapital ( AVV und übersteigendes Kapital ) befindet sich in Fonds nur in einem Depot. Entnahmen werden aus diesem einen Depot getätigt.

Wenn EU und Bedürftigkeit eines Elternteils grundsätzlich festgestellt ist, kommt das SA an das Vermögen ran wenn die obige Situation schon gelebt wird vor Eintritt des EU Falles ?

Grüße

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Hallo,

jegliches Vermögen -welches den Schonbetrag überschreitet ist grundsätzlich einzusetzen. Vermögen ist nachvollziebar, welches als Aktien, Sparbüchern, Festgeldkonten usw. besteht. Wenn ich mir allerdings beim Zaharzt den Mund "vergolden" lasse - so ist das allein meine Sache!?

Hallo Nichtzahler,

Zitat von Nichtzahler

jegliches Vermögen -welches den Schonbetrag überschreitet ist grundsätzlich einzusetzen

Das ist eine kühne Behauptung.
Wie ermittelst du das Schonvermögen?

Gruß
awi