Ob der Vater noch Grundsicherung erhält ist fraglich.
Wenn er sich in einem Pflegeheim befindet handelt sich wohl eher um Hilfe zur Pflege.
Ok, ich habe gedacht, weil er bisher folgendes bekam:
Regelsatz + PKV + Miete + Nebenkosten - Rente = Leistung
Bekommt er im Heim folgende Leistung:
Regelsatz + PKV - Rente
Bei nicht volljährigen Kindern wird nur halbes Kindergeld abgezogen.
Das ist mir neu. Kannst du mir die Quelle nennen.
Eventuell wird etwas weniger anerkannt, da auch der Tilgungsanteil für den Immobilienkredit Altersvorsorge ist
ZitatBGH Urteil XII ZB 118/16 vom 18.1.17
a) Neben den Zinsen sind die Tilgungsleistungen bis zur Höhe des Wohnvorteils vom Einkommen des Elternunterhaltspflichtigen abzuziehen, ohne dass dies seine Befugnis zur Bildung eines zusätzlichen Altersvorsorgevermögens schmälert.
Bezogen auf deinen Fall:
Angenommener Wohnvorteil 1000 EUR => UHP 500 / Ehegatte 500 EUR
Tilgung 1380 , Anteil UHP = 690 EUR, Ehegatte: 690 EUR UHP,
Ehegatte: Tilgung – Wohnvorteil = 190 EUR
Noch mögliche Altersvorsorge: UHP : 575 EUR – 190 EUR = 385 EUR
Ehegatte : 990 EUR – 190 EUR = 800 EUR
Alles anzeigenDas ist mir neu. Kannst du mir die Quelle nennen.
http://www.n-heydorn.de/unterhaltsrechner.html ==> "Von dem ermittelten Unterhalt wird bei nicht volljährigen Kindern immer das halbe Kindergeld und bei Volljährigen das ganze Kindergeld abgezogen." Ich hoffe das stimmt. Ich habe auch mal dazu gegoogelt, passt vielleicht folgendes?
§ 1612b
Deckung des Barbedarfs durch Kindergeld
(1) 1Das auf das Kind entfallende Kindergeld ist zur Deckung seines Barbedarfs zu verwenden:
1. zur Hälfte, wenn ein Elternteil seine Unterhaltspflicht durch Betreuung des Kindes erfüllt (§ 1606 Abs. 3 Satz 2);
(§ 1606 Abs. 3 Satz 2): Der Elternteil, der ein minderjähriges Kind betreut, erfüllt seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, in der Regel durch die Pflege und die Erziehung des Kindes.
Bezogen auf deinen Fall:
Angenommener Wohnvorteil 1000 EUR => UHP 500 / Ehegatte 500 EUR
Tilgung 1380 , Anteil UHP = 690 EUR, Ehegatte: 690 EUR UHP,
Ehegatte: Tilgung – Wohnvorteil = 190 EUR
Noch mögliche Altersvorsorge: UHP : 575 EUR – 190 EUR = 385 EUR
Ehegatte : 990 EUR – 190 EUR = 800 EUR
Danke für die Info!
Alles anzeigenEin Vater der ein Vermögen verspielt hat und jetzt die Hand beim Sohn auf hält.
Es wird hier nicht beschrieben wie sehr die Familie unter der Situation gelitten hat.
Ähnliche Fälle sind mir jedoch bekannt.
Ich bin der Meinung, dass hier der Staat einspringen muss.
Der Staat hat von V ein Vielfaches durch diverse Steuern auf Glücksspiele eingenommen.
Der könnte einen Teil zurück geben.
Was können denn wir Beitragszahler dafür? Genau, gar nichts. Warum sollen WIR dann zahlen?
Das Argument mit dem verprassen Vermögen greift halt nicht so recht. Die Nächste Stufe wäre dann "Wär der nicht immer Arbeitslos, dann hätte er jetzt auch Geld" gefolgt von "Hätte der was gescheites gelernt, dann hätte er auch genug verdient" ....
Sind Sie denn auch der Meinung, Eltern bräuchten keinen UH mehr für Kinder zu zahlen wenn diese sich als "Kotzbrocken" erweisen? Also denn 14Jährigen Pubi einfach mal rausschmeißen - soll doch die Allgemeinheit das übernehmen?
Der Staat kann an Steuern wohl kaum ein "Vielfaches" des verspielten Vermögens einnehmen ...
Ich hoffe das stimmt.
nein, stimmt nicht.
In deinem Beispiel geht es um Kinder, die nicht bei beiden Elternteilen aufwachsen sondern nur bei einem Elternteil.
Das Elternteil, bei dem die Kinder nicht aufwachsen ist Barunterhaltspflichtig aus seinem Einkommen.
Für diesen Elternteil gilt diese Aussage.
Deine Kinder wachsen in deinem Haushalt auf. Sie haben Anspruch auf Teilhabe an Eurem Lebensstandard.
Der Unterhalt, der in der DT ausgewiesen ist, ist als untere Grenze anzusehen.
Nicht enthalten sind Sonderausgaben, z.B. Nachhilfe, Betreuungskosten, usw.
Das Kindergeld steht grundsätzlich den Kindern zu und mindert deren Anspruch auf Unterhalt durch euch.
Alles anzeigenWas können denn wir Beitragszahler dafür? Genau, gar nichts. Warum sollen WIR dann zahlen?
Was können wir Beitragszahler dafür, dass viele Sozialhilfeempfänger
- keine Kinder in die Welt gesetzt haben bzw,
- deren Kinder nicht leistungsfähig sind
Trotzdem müssen wir für sie zahlen.
Das Argument mit dem verprassen Vermögen greift halt nicht so recht.
Wahrscheinlich nicht, da es keine Pflicht gibt für seine eigene Altersvorsorge über die gesetzlichen Abzüge hinaus zu sparen. Dieser Fehler im System sollte schnellstmöglich behoben werden. Das einfachste wäre m.E. die Pflegeversicherung mit entsprechenden Mitteln auszustatten, so dass die Pflege vollständig über die Pflegekasse bezahlt werden könnte.
Die Nächste Stufe wäre dann "Wär der nicht immer Arbeitslos, dann hätte er jetzt auch Geld" gefolgt von "Hätte der was gescheites gelernt, dann hätte er auch genug verdient" ....
Das ist aber jetzt an den Haaren herbei gezogen.
Sind Sie denn auch der Meinung, Eltern bräuchten keinen UH mehr für Kinder zu zahlen wenn diese sich als "Kotzbrocken" erweisen? Also denn 14Jährigen Pubi einfach mal rausschmeißen - soll doch die Allgemeinheit das übernehmen?
Nein, es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen Kindesunterhalt und Elternunterhalt. Eltern sind immer verantwortlich für ihre Kinder, Kinder aber nie für ihre Eltern.
Kinder werden schon durch Art. 6 GG entsprechend geschützt. Eltern werden mit keiner Silbe erwähnt.
Der Staat kann an Steuern wohl kaum ein "Vielfaches" des verspielten Vermögens einnehmen ...
Das habe ich nicht so geschrieben. Er nimmt aber durch Glücksspiel-, Lotto, Wettsteuern usw. ein Vielfaches der Aufwendungen für einen durch Spielsucht verarmten Pflegebedürftigen ein.
Hi,
vielleicht mal was Grundsätzliches: wo Kindergeld wie in welche Berechnung einfließt, das ist unterschiedlich. Da kann man nicht einfach (wie mwa meint) aus irgend einer Bestimmung etwas zusammenhanglos rausbrechen. Es gibt nicht nur Unterschiede zwischen Berücksichtigung des Unterhalts für volljährige und minderjährige Kinder, sondern auch unterschiedliche Berücksichtigung bei anderen Konstellationen.
Was aber immer verkannt wird, ist, dass wir im Unterhaltsrecht nur sehr eingeschränkt (vorsichtig formuliert) Verhalten von Bedürftigen eine Rolle spielt. Niemand ist gezwungen, sein Vermögen für eventuelle Notfälle zurückzuhalten. Wir haben die Pflicht- Krankenversicherung und Pflegeversicherung.
Abgesehen davon, über die Hälfte aller Steuereinnahmen des Bundes geht für soziale Belange drauf. Alles andere, inklusive des angeblich ach so teuren Verteidigungshaushalt muss sich mit dem Rest zufrieden geben. Dazu kommen dann noch die Leistungen aus anderen Töpfen wie etwa BaföG, die Landesmittel (z.B. Unterhaltsvorschußkasse) und die kommunalen Mittel. Das muss man einfach sehen.
Und- der Unterschied zwischen Steuern und Gebühren ist nun mal, dass erstere nicht zweckgebunden sind.
Herzlichst
TK
Nein, es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen Kindesunterhalt und Elternunterhalt. Eltern sind immer verantwortlich für ihre Kinder, Kinder aber nie für ihre Eltern.
Das heißt im Umkehrschluss es gibt Ihrer Meinung nach keine Rechtsgrundlage für Elternunterhalt.
Dann sollte es ja auch ein leichtes sein das Ansinnen abzuwehren ...
Das heißt im Umkehrschluss es gibt Ihrer Meinung nach keine Rechtsgrundlage für Elternunterhalt.
Das habe ich nie behauptet. Rechtsgrundlagen gibt es. Da ist das BGB und vor allem die Rechtsprechung, die das BGB interpretiert und sich im Laufe der Zeit mehrfach zu Gunsten der UHP überholt hat.
Du hast den Elternunterhalt aber verglichen mit Kindesunterhalt und das ist falsch.
Kindesunterhalt hat Verfassungsrang, Elternunterhalt nicht.
Deshalb steht in fast jedem Urteil eines OLG oder des BGH dieser oder ein ähnlicher Satz:
Zitat... ist zu berücksichtigen, dass der Unterhaltsanspruch der Eltern rechtlich vergleichsweise schwach ausgestaltet ist.
Hallo mwa,
das ist ja mal eine krasse Geschichte. Das Leben hält doch oft Überraschungen bereit.
Zu deinem letzten Satz, da wird ja eventuell die 100000€ Regel mal greifen.
Erst ab der RWA kann das Amt was forden, sollte doch im erweiterten Zeitfenster für dich laufen.
LG frase