Hallo Paul,
man das Einkommen nehmen dass du mit hoher Wahrscheinlichkeit die nächsten
Jahre wieder haben wirst.
Was macht der dann 18 Jährige Sohn? (Ausbildung/Schule) .
edy
Hi,
ab Volljährigkeit wird jedoch das Kindergeld voll auf den Unterhalt angerechnet, und die Mutter ist unterhaltstechnisch mit im Boot. Existiert denn ein Titel?
Herzlichst
TK
Hallo,
sieht aber eher nach einem befristeten Titel aus.
Sohn muss auch vorrangig BAFöG beantragen.
edy
Hi,
da haben wir ein Problem. Die Höhe des Unterhalts ist befristet, aber nicht die Zahlung direkt.
Herzlichst
TK
Mein Sohn wird demnächst volljährig. Derzeit wird in der Firma in der ich arbeite an einzelnen Tagen "kurz" gearbeitet. Mein Lohn verringert sich dadurch leicht.
vielleicht hilft dir das bei der Suche nach einer Lösung
ZitatAlles anzeigenWie beeinflusst ein Virus das Unterhaltsrecht?
Heinrich Schürmann, FamRB 2020, 199
Eine Anpassung der Unterhaltspflicht ist nur bei wesentlichen Änderungen geboten (§§ 238, 239 FamFG, § 313 BGB), unwesentliche Änderungen können unberücksichtigt bleiben. Erhebliche Unklarheit besteht bei der Beurteilung der jeweiligen Wesentlichkeitsschwelle. Gestützt auf frühere Rechtsprechung finden sich immer wieder Wendungen, dass eine nur vorübergehende Minderung des Einkommens unerheblich sein soll – wobei eine Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit bis zu einem Zeitraum von 6 Monaten 15 oder 3 Monaten 16 noch als kurz gelten soll. Dahinter steht die Überlegung, dass kurzfristige Einkommensausfälle durch Rücklagen aus dem zuvor erzielten Einkommen aufgefangen werden können – eine Annahme, die von vornherein fehl geht, wenn das Einkommen eine solche Möglichkeit nicht einmal eröffnete. Reichen die vorhandenen Mittel nicht mehr zur Erfüllung aller Verpflichtungen aus, ist ein nicht mutwillig hergeführter Einkommensrückgang vom ersten Tag an beachtlich. 17
Beraterhinweis Unter diesen Voraussetzungen ist ebenso die oft als Anhaltspunkt für eine wesentliche Veränderung genannte Schwelle von etwa 10 % ohne Bedeutung. 18 Denn die Wesentlichkeit einer Änderung beurteilt sich nicht nach dem Verhältnis zweier Unterhaltsbeträge zueinander, sondern folgt aus den Voraussetzungen des materiellen Unterhaltsrechts.
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Ohnehin sollte es bei erheblichen Einkommenseinbußen zu den Selbstverständlichkeiten gehören, in einem ersten Schritt den direkten Kontakt zu den Unterhaltsberechtigten zu suchen und diese über die anstehenden Veränderungen zu informieren.
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An die Stelle früherer Gewissheiten ist auch im Unterhaltsrecht der Umgang mit Unsicherheiten getreten. Abweichend von der gängigen unterhaltsrechtlichen Praxis zielt die Anpassung bestehender Titel nicht auf dauerhafte Regeln, sondern auf eine Übergangszeit – mag diese auch länger dauern, als derzeit angenommen. In dieser Zeitspanne sind die unterhaltsrechtlichen Folgen der akuten Liquiditätsengpässe zu bewältigen. Dabei sind kleinteilige Unterhaltsberechnungen nach den üblichen unterhaltsrechtlichen Schemata wenig hilfreich. Gefragt sind vielmehr maßgeschneiderte Modelle, die sich aber nur finden lassen, wenn die Beteiligten Verständnis für die tatsächliche Lebenssituation der jeweils anderen Seite aufbringen
Alles anzeigenJa Titel besteht mit dem Wortlaut:
"Ich erkenne an, dass der Unterhalt wie folgt bestimmt ist: Ab dem xx.xx.xxxx bis zur Volljährigkeit mtl. 100% des jeweiligen Mindestunterrhaltes der dritten Altersstufe. "
Ist ja eigentlich ganz klar befristet. Die Dame vom Jugenamt sagte mir er wäre auch nach dem 18. Geburtstag gültig?!
Die Mutter ist selbst Studentin, hat geringes Einkommen und Bafög, also ist Sie erstmal aussen vor...
Vg
und auch
ZitatAlles anzeigenWie beeinflusst ein Virus das Unterhaltsrecht?
Heinrich Schürmann, FamRB 2020, 199
Sind die Unterhaltsansprüche tituliert, kann sich der Unterhaltsschuldner seinen Pflichten nicht einseitig durch Einstellung der Zahlung entziehen. Dies gilt unabhängig von der Art des Titels: gerichtliche Urteile und Beschlüsse sowie vollstreckbare Urkunden in Form von gerichtlich protokollierten Vergleichen, notariellen Verträgen und einseitig beim Notar oder Jugendamt errichteten Urkunden.
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Verhältnismäßig einfach ist es bei allen vertraglichen Regelungen, deren Abänderung sich nach dem Inhalt der getroffenen Vereinbarung und den Regeln des Wegfalls der Geschäftsgrundlage richtet. Diese können jederzeit auch rückwirkend an die veränderten Umstände angepasst werden. Entsprechendes gilt für einseitig errichtete Urkunden, denen keine über ein Schuldanerkenntnis hinausgehende Bindungswirkung zukommt. 19 Anders verhält es sich bei gerichtlichen Entscheidungen, bei denen die Rechtskraft der Entscheidung eine Sperrwirkung bei rückwirkenden Änderungen entfaltet (§ 238 Abs. 3 FamFG). Hier bedarf es zumindest kurzfristig eines Verzichtsverlangens (§ 238 Abs. 3 FamFG).
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Unabhängig von der Art des Titels sind die Beteiligten eines Unterhaltsverhältnisses nicht gehindert, gerichtliche oder außergerichtliche Titel aufgrund einer Parteivereinbarung durch eine neue vollstreckbare Urkunde zu ersetzen.
Ebenso ist es möglich auf Rechte aus einem bestehenden Titel ganz oder teilweise zu verzichten. 20 Eine solche Vereinbarung, bei der auf titulierte Ansprüche für eine begrenzte Zeit ganz oder teilweise verzichtet wird, steht dauerhaft einer Durchsetzung von Ansprüchen in der Zeit entgegen, in der kein Unterhaltsanspruch besteht, lässt aber den ursprünglichen Titel in seinem Bestand unberührt.
Beraterhinweis Eine Verzichtsvereinbarung kann sich als ein gangbarer Weg anbieten, um den in einer Ausnahmesituation veränderten Lebensumständen auch beim Unterhalt gerecht werden zu können. Was wir tagtäglich im Großen beobachten können – eine situationsabhängige Koordination der gesellschaftlichen Kräfte –, sollte auch bei der Bewältigung unterhaltsrechtlicher Probleme möglich sein.
Während sich solche vergleichsweisen Regelungen kurzfristig und kostengünstig realisieren lassen, ist bei gerichtlichen Abänderungsverfahren mit einer längeren Verfahrensdauer zu rechnen. Denn auch die Gerichte arbeiten gegenwärtig im Notfallmodus, was die mehrmonatige Dauer gerichtlicher Verfahren nochmals verlängern kann. Am Ende ist das Ergebnis gerichtlicher Entscheidungen auf eine längerfristige Regelung angelegt, deren Grundlage möglicherweise schon bald wieder überholt sein kann.